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Zwischenruf: Der stille Putsch

Drei Lager arbeiten in der SPD insgeheim gegen Parteichef Kurt Beck. Sie wollen ihn als Kanzlerkandidaten verhindern – und Frank-Walter Steinmeier auf den Schild heben. Eine Einführung in Rivalitäten und Motive stern Nr. 30/2007

Innerparteiliche Feindschaften sind meist Folge persönlicher Kränkungen und Rivalitäten, selten politischer Differenzen. Das war bei Friedrich Merz so, der Angela Merkel nie verzeihen konnte, dass sie ihn nach der verlorenen Wahl 2002 als Fraktionschef verdrängt hatte. Das ist bei Kurt Beck nicht anders. In seinem Fall aber sind die Wunden nicht sichtbar, sie werden sorgfältig bedeckt gehalten. Deshalb auch erscheinen die Probleme des SPD-Chefs als selbst verursacht - obgleich andere emsig daran arbeiten. In seiner eigenen Partei. Heimlich. Und zielgerichtet. Drei Zentren sind in der SPD auszumachen, die an allem interessiert sind, bloß nicht an der Kanzlerkandidatenwerdung Kurt Becks. Das erste wollen wir das Haus Hannover nennen, das fast schon traditionell gegen das Haus Mainz kämpft - seit der erbitterten Fehde zwischen Gerhard Schröder und Rudolf Scharping Anfang der 90er Jahre.

Kurt Beck, der Mainzer, wurde für Gerhard Schröder, den Hannoveraner, zum Feind, als er eine Woche nach der vorgezogenen Wahl 2005 die hartnäckig verteidigten Kanzlerambitionen des knapp Unterlegenen zerstörte. Und der Großen Koalition unter Angela Merkel den Weg bereitete. "Wäre eine Große Koalition ohne Schröder auch ein denkbarer Weg?", fragte ihn damals das Magazin "Focus". Und Beck antwortete: "In einer Demokratie sollte man niemals nie sagen ..." Das war ein starkes Signal an die SPD, Schröder fallen zu lassen. Der Hannoveraner, der gerade sein Comeback als Zugpferd in diversen Landtagswahlkämpfen vorbereitet, hat das nicht vergessen. Andere Hannoveraner, die eigene Ambitionen hegen, stehen in dieser dynastischen Tradition. Auch Frank-Walter Steinmeier, Außenminister, Sigmar Gabriel, Umweltminister, und Hubertus Heil, SPDGeneralsekretär, stammen aus dem Hause Hannover.

Das zweite Zentrum hat sich um Franz Müntefering, den Vizekanzler aus Nordrhein-Westfalen, gebildet. Als der noch SPD-Chef war und im Herbst 2005 seinen Wasserträger Kajo Wasserhövel zum Generalsekretär machen wollte, fiel der im SPD-Vorstand gegen Andrea Nahles durch - und Müntefering schmiss den Parteivorsitz hin. Nahles gehört dem Haus Mainz an. Und Kurt Beck, der Mainzer, fehlte in der Sitzung, er war im Urlaub. Müntefering hat das nicht vergessen, gelegentlich platzt der Zorn noch aus ihm heraus. Das dritte Anti-Beck-Zentrum sitzt in Berlin. Klaus Wowereit, Anführer einer rot-roten Koalition, wollte gern SPD-Vize werden – und später möglichst Kanzlerkandidat. Beck aber ließ ihn links liegen und erkor Steinmeier, Nahles und Peer Steinbrück, den Finanzminister, als Stellvertreter. Das vergisst Wowereit nicht.

In der Hauptstadt verschränken sich die drei Zentren. Ihre Einflussagenten wispern unaufhörlich und unüberhörbar von den kapitalen Fehlern des Provinzlers aus Mainz - und die Medien als Verstärker lassen seine Umfragewerte ins Bodenlose stürzen. Da setzt Müntefering bei einem Spargelessen eine mitreißende Rede gegen eine betuliche Becks – und die Presse ist voll von höfischem Geschnatter. Da preist Wowereit die Verlockung von Rot-Rot, gegen Becks Linie - und Gabriel, der gern Fraktionschef im Bundestag werden möchte und später ebenfalls Kanzlerkandidat, zündelt mit. Da präsentiert Beck seinen Plan zur Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer - und die Würdenträger der SPD schauen tatenlos zu, wie das Konzept von Gegnern zerfleddert wird. Da laviert die SPD ohne politisches Zentrum - und Hubertus Heil, der es organisieren müsste, aber von Beck unlängst abgekanzelt wurde, ist in die zweite Reihe zurückgetreten. Und da berät eine hochrangige Runde darüber, dass Steinmeier - in der Sympathieskala schon weit vorn - rhetorisch so geschult werden muss, dass er einen Wahlkampf als Spitzenmann bestehen kann.

Das alles erleben und begleiten parteinahe Journalisten, ohne die Hintergründe zu offenbaren. Es ist ein stiller Putsch, der gegen Beck vorbereitet wird. Als Parteichef stellt ihn vorerst niemand infrage - er ist ja schon der neunte seit Willy Brandt. Aber als Kanzlerkandidat wird Steinmeier mit Macht in Stellung gebracht - "gehandelt", heißt es verschleiernd. Beck kann dem Druck nur standhalten, wenn er den Parteitag im Oktober gegen die Zentren des Widerstands mobilisiert - so, wie es Angela Merkel vergangenes Jahr in Dresden gegen ihre Rivalen getan hat. Steinmeier als Kanzlerkandidat und Schröder als sein Wahlkampfpartner, das wäre der Triumph des Hauses Hannover. Der zweite Sieg - und beide hätte Oskar Lafontaine besorgt. Der hat 1995 schon Scharping als Parteichef gestürzt. Nun würde er, als gerissener Konkurrent von linksaußen, auch noch dem verratenen Beck ein Bein stellen.

Hans-Ulrich Jörges / print