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+++ Newsticker +++: 13 Menschen im US-Bundesstaat Louisiana durch Schüsse verletzt

Mann fährt auf A57 Schlangenlinien, steigt halbnackt aus und läuft über die Fahrbahn +++ Regierungskrise in Afghanistan beigelegt +++ AfD-Landtagsfraktion will über Kalbitz als Chef beraten +++ Großfeuer in Los Angeles +++ Garching: Radioaktives C-14 ausgetreten +++ Nachrichten abseits der Coronakrise.

Die Polizei war alarmiert worden, nachdem in der Stadt Bogalusa im Nordosten des Bundesstaates Louisiana Schüsse gefallen waren (Symbolfoto)

Die Polizei war alarmiert worden, nachdem in der Stadt Bogalusa im Nordosten des Bundesstaates Louisiana Schüsse gefallen waren (Symbolfoto)

Getty Images

Hinweis: Ständig aktualisierte Informationen zum Coronavirus finden Sie im stern-Liveblog

US-Luftwaffe bringt Raumgleiter in Umlaufbahn

Die US-Luftwaffe hat hat erneut ihren unbemannten Raumgleiter X-37B in die Erdumlaufbahn gebracht. Die Trägerrakete Atlas V mit dem Raumschiff sei am Sonntag erfolgreich in Cape Canaveral gestartet, teilte der Luftfahrtkonzern Boeing mit, der X-37B gebaut hat. Es ist bereits die sechste Mission des Raumschiffs, das an das berühmte Space Shuttle der Nasa erinnert. US-Verteidigungsminister Mark Esper gratulierte zum Start. Bei der jetzigen Mission sollen unter anderem ein Satellit ausgesetzt und Experimente ausgeführt werden. Zuletzt war X-37B 780 Tage in der Umlaufbahn, bevor der Raumgleiter im vergangenen Oktober zur Erde zurückkehrte. Nach Boeing-Angaben war das Raumschiff ursprünglich nur für Einsätze von bis zu 270 Tagen entworfen worden.

13 Menschen im US-Bundesstaat Louisiana durch Schüsse verletzt

Im US-Bundesstaat Louisiana sind 13 Menschen durch Schüsse verletzt worden. Die Polizei sei am Samstagabend alarmiert worden, nachdem in der Stadt Bogalusa im Nordosten des Bundesstaates Schüsse gefallen seien, hieß es am Sonntag in einer Mitteilung. Am Tatort hätten die Beamten eine "extrem große Gruppe an Menschen" angetroffen, die offenbar eine Gedenkfeier für einen Anfang Mai ermordeten Mann veranstaltete. Die Polizei machte keine Angaben, ob es Festnahmen gab. Allerdings hieß es, dass sich zunächst kein Augenzeuge gemeldet habe, um zur Aufklärung des Zwischenfalls beizutragen. Eine der verletzten Personen befand sich laut Polizei im kritischen Zustand.

PRESS RELEASE: REF: SHOOTING INCIDENT / BOGALUSA LOUISIANA MAY 17, 2020 ON MAY 16, 2020 AT APPROX. 2112 HOURS THE...

Gepostet von Bogalusa Police Department am Sonntag, 17. Mai 2020

Mann fährt auf A57 Schlangenlinien, steigt halbnackt aus und läuft über die Fahrbahn

Erst fuhr er Schlangenlinien, dann stieg er ohne Oberteil aus dem Auto aus und lief über die Fahrbahn: Dieses riskante Manöver soll ein unter Drogen stehender Mann auf der Autobahn 57 bei Dormagen hingelegt haben. Der 35-Jährige sei zunächst über die "gesamte Breite der Richtungsfahrbahn Köln" in Schlangenlinien gefahren, erklärte die Polizei am Sonntag. Andere Autofahrer hätten stark bremsen müssen. "Nachdem er zeitweise an der Mittelschutzplanke entlangschrammte, hielt der 35-Jährige an, stieg mit freiem Oberkörper aus und lief quer über die Fahrstreifen", hieß es. Wieder zurück im Wagen hätte der Mann kurz zurückgesetzt, um dann wieder vorwärts durch eine Baustellenabsperrung zu fahren.

Während die Polizei am Samstagabend nach dem Auto fahndete, gingen Meldungen ein, wonach sich der Mann in der Kölner Innenstadt vollständig ausgezogen habe, wieder in seinen Wagen gestiegen und weitergefahren sei. Kurz darauf stoppte ein Streifenwagen das Auto. Die Polizisten fesselten den Mann, fuhren ihn ins Polizeigewahrsam und beschlagnahmten seinen Führerschein. Der 35-Jährige habe offenbar unter erheblichem Betäubungsmitteleinfluss gestanden. Ihn erwarte ein Strafverfahren unter anderem wegen Straßenverkehrsgefährdung unter Betäubungsmitteleinfluss.

Kohle-Gegner demonstrieren gegen Steinkohlekraftwerk Datteln 4

Umweltschützer haben am Sonntag gegen das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 demonstriert. An zwei Kundgebungen an dem Kraftwerk hätten sich etwa 120 Menschen beteiligt, sagte eine Polizeisprecherin. Die Kundgebungen seien friedlich verlaufen.  

Das Steinkohlekraftwerk im nördlichen Ruhrgebiet ist zum Symbol der Auseinandersetzung um die Energiepolitik der Bundesregierung geworden. Kohle-Gegner wollen die Inbetriebnahme des letzten in Deutschland gebauten Steinkohlekraftwerks verhindern. Das Kraftwerk des Düsseldorfer Energiekonzerns Uniper soll im Sommer endgültig ans Netz gehen.

Hoch Quirinius bringt Deutschland teils sommerliche Temperaturen

Sonne, kaum noch Nachtfrost und teils sommerliche Temperaturen: Hoch Quirinius beschert den Menschen in weiten Teilen Deutschlands in den nächsten Tagen Sonne satt. Nur in Norddeutschland wird sich wechselhaftes und kühleres Wetter halten, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach mitteilt. Die Luft könne sich Tag für Tag weiter aufwärmen und zum Wochenstart sei nur noch im Bergland mit frostigen null Grad zu rechnen.

Der Montag bringt den Meteorologen zufolge im Norden und Nordosten Wolken und leichten Regen. Am Nachmittag gebe es auch in den Alpen leichte Schauer- und Gewitterneigung. Die Temperaturen steigen im Norden auf 15 bis 20 Grad, ansonsten auf 20 bis 25. Ab Dienstag sagen die Experten für Teile des Landes sommerliche 25 Grad voraus. Zunächst gebe es Sommerwetter am Oberrhein und an der Mosel sowie an der unteren Donau. Zur Wochenmitte jedoch werde es dann in der gesamten Südwesthälfte Deutschlands so warm. Kühler und zeitweise windig bleibe es im Norden und Nordosten. Dort kann es bis Wochenmitte immer wieder mal regnen. Auch am Alpenrand bestehe ein gewisses Schauerrisiko.

Am Vatertag am kommenden Donnerstag soll es dann mit Ausnahme des Nordens fast flächendeckend viel Sonne und Temperaturen um die 25 Grad geben. Im Südwesten und Westen könnten die Temperaturen sogar bis 28 Grad steigen. Zum kommenden Wochenende könnte es dem DWD zufolge dann wieder wechselhafter werden.

Regierungskrise in Afghanistan beigelegt - Rivalen vereinbaren Machtteilung

Der afghanische Präsident Aschraf Ghani und sein langjähriger Rivale Abdullah Abdullah haben sich nach monatelanger politischer Krise auf eine Machtteilung geeinigt. Abdullah werde Vorsitzender des Nationalen Aussöhnungsrates, Mitglieder seines Teams würden ins Regierungskabinett aufgenommen, schrieb Ghanis Sprecher Sedik Sedikki heute auf Twitter. Beide Politiker hatten nach der Präsidentschaftswahl im Herbst den Sieg für sich reklamiert und sich im März als Staatschefs vereidigen lassen. Ghani war im Februar, fünf Monate nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl im September, zum Sieger erklärt worden. Der Wahlkommission zufolge kam Ghani auf 50,6 Prozent der Stimmen, während der bisherige Regierungschef Abdullah nur 39,5 Prozent der Stimmen erhielt.

Abdullah erkannte das Wahlergebnis nicht an und rief eine Gegenregierung aus. Am 9. März wurde Ghani für eine zweite Amtszeit vereidigt - Abdullah hielt am selben Tag seine eigene Vereidigungzeremonie ab. Laut der Vereinbarung soll Abdullah die geplanten innerafghanischen Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban leiten.

AfD-Landtagsfraktion will über Kalbitz als Chef beraten

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion will nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der Bundespartei darüber beraten, ob er ihr Vorsitzender bleiben kann.  Am Montag solle die Entscheidung getroffen werden, dass Kalbitz in der Fraktion bleibe, danach solle er als Vorsitzender bestätigt werden, hieß es in informierten Kreisen. Wie aus der vorläufigen Tagesordnung für die Sondersitzung am Montag hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, soll dafür gegebenenfalls die Geschäftsordnung geändert werden. Sie sieht in der Fassung vom 21. April 2020 vor, dass Abgeordnete, deren AfD-Mitgliedschaft beendet wurde, auch nicht mehr der Fraktion angehören - damit könnte Kalbitz nicht mehr Vorsitzender sein. Für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig.

Parteiausschluss: AfD wirft Andreas Kalbitz raus

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt, Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Kalbitz führt die Fraktion seit November 2017. Er galt neben Thüringens AfD-Chef Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird.

Großfeuer in Los Angeles - Feuerwehrleute verletzt

Feuerwehrleute sind bei einem Brand nach einer Explosion im Einsatz

Feuerwehrleute sind in Los Angeles bei einem Brand nach einer Explosion im Einsatz

DPA

Bei einem schweren Brand in Los Angeles sind mindestens elf Feuerwehrleute beim Kampf gegen die Flammen verletzt worden. Das Feuer habe am Samstagabend eine Explosion ausgelöst, teilte eine Sprecherin der Einsatzkräfte in der US-Metropole mit. Das Unglück habe sich im Stadtteil Little Tokyo ereignet, in dem besonders viele japanischstämmige Einwohner leben. Über der Gegend waren hohe Flammen und eine Rauchwolke zu sehen. Der Brand brach den Angaben zufolge in einem Geschäftshaus aus und griff schnell auf benachbarte Gebäude über. Die Feuerwehr war mit mehr als 200 Einsatzkräften in Einsatz und hatte den Brand nach zwei Stunden gelöscht. Die verletzten Feuerwehrleute hätten Verbrennungen erlitten, sagte Feuerwehrchef Erik Scott. In dem einstöckigen Gebäude war nach Angaben der Feuerwehr ein Geschäft für Raucher untergebracht, das unter anderem E-Zigaretten verkaufte. Die Brandursache war nach Angaben des Feuerwehrchefs zunächst aber unklar.

Abgestürzter Gleitschirmflieger aus Baum gerettet

Nach eineinhalb Stunden in luftiger Höhe ist ein abgestürzter Gleitschirmflieger im baden-württembergischen Pfullingen (Landkreis Reutlingen) aus einem Baum gerettet worden. Der 37-Jährige blieb unverletzt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Er war nach dem Start in Turbulenzen geraten und mit seinem Gleitschirm in einen Wald gestürzt, wo er in etwa 25 Meter Höhe in einer Baumkrone hängenblieb. Per Handy alarmierte er Feuerwehr und Bergwacht. Die Retter hätten ihn am Samstagabend nach eineinhalb Stunden aus seiner Lage befreit.


Nachrichten von Samstag, den 17. Mai

Radioaktives C-14 in Garching ausgetreten - über Jahresgrenzwert

Der Forschungsreaktor München II (FRM II) steht auf dem Gelände der Technischen Universität München.

Wegen der Corona-Beschränkungen ist der Betrieb des Reaktors seit 17. März auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, da Gastwissenschaftler nicht vor Ort arbeiten können. 

DPA

Am Forschungsreaktor FRM II in Garching bei München ist Radioaktivität ausgetreten - für Menschen und Umwelt hat nach Angaben der Betreiber zu keiner Zeit Gefahr bestanden. Der Jahresgrenzwert des radioaktiven Nuklids C-14 sei überschritten worden, teilte die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin auf ihrer Homepage mit. Es sei eine "geringfügige Überschreitung" des in der Betriebsgenehmigung festgelegten Wertes bei der C-14-Ableitung über den Kamin in die Atmosphäre festgestellt worden. 

Der Jahresgrenzwert sei um rund 15 Prozent überschritten worden, sagte FRM II-Sprecherin Anke Görg auf Anfrage am Samstag. Bei einer Ausschöpfung des Grenzwertes liege die theoretische Belastung der Bevölkerung bei maximal 3 Mikrosievert. Das sei weniger als der Wert bei einer Röntgenaufnahme beim Zahnarzt. 

Wegen der Corona-Beschränkungen ist der Betrieb des Reaktors seit 17. März auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, da Gastwissenschaftler nicht vor Ort arbeiten können. Welche Auswirkungen der Vorfall für den weiteren Betrieb habe, sei offen. Darüber müsse das bayerische Umweltministerium als atomrechtliche Aufsichtsbehörde entscheiden. 

Polizei löst Proteste gegen Regierung in Warschau gewaltsam auf

Die polnische Polizei hat am Samstag eine Anti-Regierungs-Demonstration gewaltsam aufgelöst. Die Demonstranten hätten sich trotz eines Verbots wegen der Coronavirus-Pandemie in der Hauptstadt Warschau versammelt, teilte die Polizei mit. Sie setzte Tränengas gegen hunderte Menschen ein, die sowohl gegen die Verletzung von Bürgerrechten, als auch gegen die ihrer Meinung nach zu geringe finanzielle staatliche Unterstützung in der Corona-Krise protestierten.     Die Organisatoren des Protests betonten im Internetdienst Facebook ihre Unabhängigkeit von politischen Parteien. Die nationalkonservative Regierung Polens hatte im März im Zuge der Coronavirus-Pandemie Beschränkungen der Versammlungsfreiheit verfügt.

Zahl der homo- und transphoben Straftaten in Frankreich gestiegen

In Frankreich haben nach Angaben des Innenministeriums homo- und transphobe Straftaten im vergangenen Jahr zugenommen. 2019 habe es einen Anstieg um 36 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gegeben, teilte das Ministerium am Samstag mit. Insgesamt seien 1870 Straftaten, die sich gegen Angehörige der LGBT-Gemeinde richteten, registriert worden. 2018 waren es demnach 1380 gewesen. Zu den Verbrechen gehörten nach Angaben des Ministeriums Beleidigungen und Übergriffe. Das Ministerium beklagte eine kontinuierliche Zunahme der Straftaten. Bereits im Jahr zuvor hatte es demzufolge einen Anstieg gegeben.

LGBT steht für die englischen Begriffe Lesbian (lesbisch), Gay (schwul), Bi (bisexuell) und Trans. Opfer der Taten waren nach Angaben des Ministeriums hauptsächlich Männer. Gut zwei Drittel der Opfer waren demnach unter 35 Jahre alt. 

Vier Tote bei Suche nach angeblichem Schatz in Griechenland

Eine Grotte ist zur tödlichen Falle für vier Griechen geworden, die in der Nacht zum Samstag auf der Suche nach einem Schatz in der Nähe der Touristenstadt Loutraki waren. Die Feuerwehr und die Polizei bestätigten das Unglück. "Sie waren auf der Suche nach Goldmünzen", sagte der Bürgermeister der Region, Giorgos Gionis, griechischen Medien. Die vier Schatzsucher - alle Einwohner von Loutraki - wurden nach Angaben des Bürgermeisters durch Abgase eines Generators vergiftet, den sie einsetzten, um die Grotte zu beleuchten. In zahlreichen Regionen Mittelgriechenlands machen seit Jahrzehnten Gerüchte über angebliche Schätze die Runde. Diese sollen in den meisten Fällen - den Gerüchten nach - aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs stammen.

Wegen Völkermords in Ruanda gesuchter Flüchtiger Félicien Kabuga gefasst

In Frankreich ist der wegen des Völkermordes in Ruanda gesuchte Flüchtige Félicien Kabuga gefasst worden. Kabuga sei am Samstagmorgen in der Nähe von Paris festgenommen worden, teilten die französische Staatsanwaltschaft und die Polizei mit. Der 84-jährige Kabuga lebte unter falscher Identität in Asnières-sur-Seine bei Paris. Er war einer der wichtigsten Angeklagten vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda. Kabuga galt als Finanzier des Völkermordes und ist der Schwiegervater des früheren Planungsministers Augustin Ngirabatware. Dieser war 2012 von dem Gericht zu 35 Jahren Haft verurteilt worden. Kabuga wird vorgeworfen, die Interahamwe-Milizen gegründet zu haben - die bewaffnete Gruppe, die hauptsächlich für den Völkermord an den Tutsi im Jahr 1994 verantwortlich gemacht wird. Gegen Kabuga gab es zuletzt einen internationalen Haftbefehl.

24 Wanderarbeiter bei Unfall in Indien gestorben

Bei einem Verkehrsunfall in Indien sind 24 Wanderarbeiter getötet und mindestens 15 verletzt worden. Das teilte die zuständige Polizei am Samstag im nordindischen Bundesstaat Uttar Pradesh mit. Der Unfall habe sich in den frühen Morgenstunden im Distrikt Auriya ereignet, als ein Lastwagen mit Wanderarbeitern aus Delhi mit einem Traktor kollidierte, auf dem sich weitere Arbeiter und Baumaterialien befanden. Beide Fahrzeuge überschlugen sich laut Polizei. Die Arbeiter seien auf dem Heimweg in die östlichen Bundesstaaten Bihar, Jharkhand und Westbengalen gewesen.

Wegen der coronabedingten Ausgangssperre in Indien haben Hunderttausende Arbeiter, die als Tagelöhner in Großstädten lebten, ihr Einkommen verloren und sich auf den Weg nach Hause gemacht. Viele, die sich zu Fuß auf den oft Hunderte Kilometer weiten Weg machten, werden unterwegs von Vorbeifahrenden mitgenommen. Auch einige spezielle Busse und Züge fahren gestrandete Arbeiter heim. Zuletzt mehrten sich Berichte über Unfälle, in die Arbeiter auf ihrem Heimweg verwickelt waren.


Nachrichten von Freitag, den 15. Mai

Partei-Rechtsaußen Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD

Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Zuvor hatte die ARD berichtet. 

In dem Beschluss heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend"" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.

Parteiausschluss: AfD wirft Andreas Kalbitz raus

Nach dpa-Informationen stimmten sieben Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss, fünf waren dagegen. Ein Vorstandsmitglied enthielt sich der Stimme. Der 47-jährige Kalbitz war seit 2017 Mitglied des AfD-Bundesvorstands. Er zählt neben dem Thüringer Landeschef Björn Höcke zu den führenden Köpfen des rechtsnationalen "Flügels" in der AfD.

Kalbitz hat juristische Schritte gegen den Verlust seiner Mitgliedschaft angekündigt. "Ich bedaure diese Entscheidung (...) und werde alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten", teilte Kalbitz am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. Mit der Entscheidung hätten sich "Teile des Bundesvorstands zu Erfüllungsgehilfen des politischen Gegners und des als Regierungsschutz fungierenden Verfassungsschutzes gemacht".

Erfurt: Mann will Strafbefehl mit Falschgeld bezahlen

Ein 52-Jähriger hat am Amtsgericht in Erfurt versucht, einen gegen ihn vorliegenden Strafbefehl mit Falschgeld zu bezahlen. Wie eine Polizeisprecherin mitteilte, hatte er zu diesem Zweck so genanntes "Movie Money" im Wert von 300 Euro dabei, das bei Filmdrehs verwendet wird. In der Zahlstelle des Amtsgerichts sei dies am Donnerstag sofort aufgefallen, hieß es. Der 52-Jährige erhielt eine Anzeige wegen Betrugs.

Berlin: ADAC begrüßt Überarbeitung der neuen Straßenverkehrsordnung

Der ADAC hat Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) begrüßt, die neue Straßenverkehrsordnung teilweise wieder zu überarbeiten. "Insbesondere die Geschwindigkeitsverstöße werden unverhältnismäßig hart bestraft", sagte Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Durch die Neuregelung ging die seit Jahren bewährte Differenzierung in leichte, mittlere und grobe Verkehrsverstöße und damit das Gleichgewicht aus Geldbußen, Punkten und Fahrverboten verloren. Hier macht eine stärke Differenzierung Sinn."

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur arbeitet das Ministerium an der Überarbeitung eines Teils des Bußgeldkatalogs. Dabei geht es vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h. Diese Regelung sei "unverhältnismäßig", hieß es im Ministerium.

Die Änderungen der Straßenverkehrsordnung sind Ende April in Kraft getreten. Der Bundesrat hatte im Februar Scheuers Vorlage in vielen Punkten verschärft, unter anderem die Regel zum Fahrverbot für Raser. Scheuer hatte die geänderte Verordnung dennoch in Kraft gesetzt - die Alternative wäre gewesen, sie erst mal ganz zurückzuziehen. Schwerpunkt der neuen Straßenregeln ist eigentlich der bessere Schutz von Radfahrern, vor allem in den Städten.


Nachrichten von Donnerstag, den 14. Mai

EU-Kommission verklagt Österreich wegen Kindergeld-Regeln

Die EU-Kommission verklagt Österreich wegen der seit 2019 geltenden Kindergeld-Regeln für EU-Bürger vor dem Europäischen Gerichtshof. Die Regeln seien diskriminierend und verstießen somit gegen EU-Recht, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. 

In der Alpenrepublik war 2018 beschlossen worden, die Zahlungen des Kindergelds an die Lebenshaltungskosten im Wohnsitzstaat des Kindes anzupassen. Die seit 2019 geltende Indexierung führt unter anderem dazu, dass Leistungen an in Österreich arbeitende Ungarn, Polen, Rumänen und Slowaken gekürzt werden, wenn deren Kinder in der Heimat leben. Damit bekommen Zehntausende Kinder weniger Geld als zuvor. Die Regierung in Wien rechnete früheren Angaben zufolge mit Einsparungen von rund 100 Millionen Euro. Österreichs Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) verteidigte am Donnerstag die Kindergeld-Regeln: "Für uns bleibt es aufgrund der unterschiedlichen Lebenserhaltungskosten in der EU weiterhin eine Frage der Gerechtigkeit." Es stehe aber der EU-Kommission natürlich frei, den EuGH mit der Klärung der Frage zu befassen.

EuGH: Unterbringung in Ungarns Transitlager für Asylbewerber mit Haft gleichzusetzen

Die Unterbringung von Asylbewerbern im ungarischen Container-Lager Röszke ohne Einzelfallprüfung verstößt nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht. Die Bedingungen in dem Lager glichen einer Inhaftierung, befanden die Luxemburger Richter am Donnerstag.

Hintergrund ist der Fall von vier Asylbewerbern aus dem Iran und aus Afghanistan, die über die Türkei, Bulgarien und Serbien nach Ungarn gekommen waren. Die ungarischen Behörden wiesen ihre Asylanträge mit der Begründung ab, die Menschen seien über ein Land - den Nicht-EU-Staat Serbien - eingereist, in dem ihnen weder Verfolgung noch ernsthafter Schaden drohten. Zudem sei in den Ländern, über die sie nach Ungarn gekommen seien, ein angemessenes Schutzniveau gegeben. Klagen gegen diese Entscheidung wies das zuständige ungarische Gericht ohne Prüfung ab. Ungarn argumentiert, die Asylbewerber seien "freiwillig" im Lager, da sie nach Serbien ausreisen könnten. Serbien sieht eine Einreise jedoch als illegal an, zudem würden die Menschen automatisch ihren Status als Asylbewerber einbüßen. Diese Zwangslage wertete der EuGH nun faktisch als Haft. Für eine Inhaftierung sei aber eine Anordnung nötig, in der Gründe für den Freiheitsentzug genannt würden. 


Nachrichten von Mittwoch, den 13. Mai

Archäologen finden historische Galgenreste am Bodensee

Archäologen haben bei Allensbach am Bodensee Reste einer frühneuzeitlichen Hinrichtungsstätte entdeckt. Die Forscher fanden bei Grabungen Anfang April Teile eines Galgenfundaments und menschliche Skelettreste, wie das Landratsamt Konstanz am Mittwoch mitteilte. An der Stelle hatten Voruntersuchungen zum Neubau einer Bundesstraße stattgefunden.

Kreisarchäologe Jürgen Hald zufolge lässt sich die Entstehungszeit noch nicht eindeutig beurteilen. Laut Archivaufzeichnungen stand an der Stelle aber von 1653 bis ins 19. Jahrhundert ein Galgen - die letzte Hinrichtung fand um 1770 statt. Halds Einschätzung nach wurden die Toten wohl auf der Insel Reichenau verurteilt und in Allensbach hingerichtet. Bei den Skelettresten von mindestens sechs verschiedenen Menschen handelt es sich ersten Untersuchungen zufolge mehrheitlich um erwachsene Männer, wie es in der Mitteilung weiter hieß.

Motorradfahrer 26 Jahre lang ohne Führerschein unterwegs

Ein Auto- und ein Motorradfahrer sind viele Jahre offenbar problemlos ohne Führerschein unterwegs gewesen. 26 Jahre lang fuhr ein Motorradfahrer aus Brunsbüttel in Schleswig-Holstein ohne Fahrerlaubnis. Am Wochenende erschien der 50-Jährige auf einer Wache, um "reinen Tisch" zu machen, wie die Polizeidirektion Itzehoe am Mittwoch mitteilte. Er habe seinen "Lappen" 1994 als 24-Jähriger abgeben müssen, erklärte er den Beamten. Ganz freiwillig kam das Geständnis jedoch nicht. Der Biker konnte bei einer Kontrolle im März keinen Führerschein vorzeigen. Er habe ihn an seiner Arbeitsstätte liegengelassen, erklärte er damals. "Von dem Tag an war der Beschuldigte nicht mehr erreichbar, seinen Führerschein legte er nirgendwo vor", sagte eine Polizeisprecherin. "Reuig gab er an, seit Jahren ohne Führerschein zu fahren und nun genug von dem Lügenspiel zu haben. Nach diesem sichtlich erleichternden Geständnis fuhr er mit dem Fahrrad davon."

Ein Mann aus Hagen im Bremischen (Niedersachsen) war 16 Jahre ohne Führerschein mit dem Auto unterwegs. Bemerkt hat es die Polizei erst bei einer Kontrolle am Dienstag, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Zunächst hatte der 59-Jährige versucht, sich den Beamten gegenüber als jemand anderes auszugeben. Die Lüge flog aber auf. Die Polizei untersagte ihm die Weiterfahrt. Der Mann muss sich nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafrechtlich verantworten. Da er auch noch mit mehr als 0,5 Promille alkoholisiert am Steuer saß und ein großes Messer griffbereit im Wagen hatte, wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen ihn eingeleitet.


Nachrichten von Dienstag, den 12. Mai

Beerdigung und Entbindungsstation attackiert: Neugeborene unter den Toten

Bei zwei Anschlägen in Afghanistan sind mindestens 40 Menschen getötet worden, darunter auch Neugeborene. Die Angriffe galten der Entbindungsstation eines Krankenhauses in Kabul sowie einer Trauerfeier in der östlichen Provinz Nangarhar, wie Behördenvertreter mitteilten. Laut Innenministerium waren drei Unbekannte in die Entbindungsstation gestürmt. Sie töteten zwei Neugeborene und ihre Mütter, insgesamt mindestens 16 Menschen. 16 weitere Zivilisten, darunter auch Kinder, seien verwundet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Alle Angreifer seien inzwischen von Spezialkräften getötet worden. In der östlichen Provinz Nangarhar sprengte sich ein Selbstmordattentäter während einer Beerdigung in die Luft und tötete mindestens 24 Menschen. Über 68 weitere Menschen seien bei der Trauerfeier für einen lokalen Polizeichef verletzt worden, sagte ein Sprecher der Provinzregierung.

Tödliches Bakterium: So wenig Blaumeisen wie nie bei Stunde der Gartenvögel

Bei der Aktion "Stunde der Gartenvögel" wurden in diesem Jahr so wenig Blaumeisen gezählt wie noch nie seit Beginn der Aktion im Jahr 2005. "Bundesweit betrachtet sind 22 Prozent weniger Blaumeisen pro Garten gemeldet worden", sagte Nabu-Vogelschutzexperte Lars Lachmann am Dienstag. Eine der Ursachen sei das Meisensterben vom Frühjahr, bei dem bundesweit nach Nabu-Hochrechnungen ungefähr 300.000 Vögel umgekommen sind. Auslöser war demnach ein Bakterium, das bei Meisenarten Lungenentzündungen verursacht. "Wir können davon ausgehen, dass ein Rückgang von mindestens vier Prozent gegenüber dem Vorjahr direkt auf das diesjährige Blaumeisensterben zurückzuführen ist", so Lachmann. Der tatsächliche Anteil könne aber auch höher liegen. Für die Schwankungen gebe es zudem andere mögliche Ursachen. 

Krebstherapie von Schwesig erfolgreich abgeschlossen

Die Krebs-Therapie von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist abgeschlossen. "Ich bin wieder gesund", sagte Schwesig in Schwerin. Die 45-Jährige hatte ihre Brustkrebs-Erkrankung im September 2019 öffentlich gemacht. Sie wolle sich nun in eine Nachbehandlung begeben, "um in den nächsten Wochen neue Kraft zu schöpfen". Mit voller Kraft werde sie sich weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger ihres Bundeslandes einsetzen, sagte Schwesig. Sie bedankte sich auch für die viele positiven Botschaften und Genesungswünsche. "Jeder einzelne hat mir Kraft gegeben."

Manuela Schwesig

Arbeiter wird von Kette an Kran hochgezogen und stürzt in den Tod

In Baden-Württemberg ist ein Arbeiter von einer Kette an einem Kran, den er selbst bedient hatte,  in die Höhe gezogen worden und aus zwölf Meter abgestürzt. Der 51-Jährige wurde bei dem Arbeitsunfall in Ellwangen tödlich verletzt, wie die Polizei in Aalen mitteilte. Der Unfall passierte auf einer Baustelle.

Zwei Surfer vor holländischer Küste getötet

Eine Gruppe von Surfern ist am Montagabend an der Küste von Scheveningen bei Den Haag bei heftigem Wind und starker Strömung in Not geraten. Mindestens sieben konnten nach Angaben der Küstenwache nicht aus eigener Kraft den Strand erreichen und wurden von den Rettungskräften aus der Nordsee geholt. Für zwei von ihnen kam die Hilfe zu spät. Eine dritte Person war ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Eisheilige

Berühmte Gitarre von Kurt Cobain wird versteigert

Eine Gitarre des früheren Nirvana-Frontmanns Kurt Cobain (1967 - 1994) soll in Kalifornien versteigert werden – und könnte Schätzungen zufolge eine Million US-Dollar einbringen. Die ikonische Martin D-18E Akustik-Elektrogitarre aus dem Jahr 1959 kommt im Rahmen der geplanten "Music Icons"-Auktion am 19. und 20. Juni unter den Hammer, wie Julien's Auctions in Beverly Hills bekanntgab. Cobain spielte auf dem Instrument bei dem legendären "MTV Unplugged"-Auftritt 1993 in New York, fünf Monate vor seinem Tod.

Fünf Matrosen bei Piraten-Angriff in Äquatorialguinea entführt

In den Gewässern von Äquatorialguinea sind fünf Seeleute von Piraten als Geiseln genommen worden. Unter ihnen seien ein Bürger des westafrikanischen Landes sowie vier Ausländer, wie das Verteidigungsministerium von Äquatorialguinea in einer im Staatsradio verlesenen Erklärung mitteilte. Nach Angaben der russischen Botschaft in Kamerun, die auch für Äquatorialguinea zuständig ist, waren unter den Entführten drei russische Matrosen. Die Seerouten vor der westafrikanischen Küste haben sich in den vergangenen Jahren zu einem bevorzugten Operationsgebiet von Piraten entwickelt.

Jahrzehnte nach Mord aus Hass auf Schwule: Australier festgenommen

Rund drei Jahrzehnte nach dem Mord an einem US-Amerikaner aus Hass auf Homosexuelle hat die Polizei in Australien einen Tatverdächtigen festgenommen. Wie die Polizei bekanntgab, handelt es sich um einen 49 Jahre alten Mann aus Sydney. Er wurde im Rahmen von jahrzehntelangen Ermittlungen zu einem mysteriösen Mord im Jahr 1988 an einem damals 27 Jahre alten Mathematiker aus den USA festgenommen, der damals in Sydney lebte. Die Leiche war an einer Klippe nahe eines unter Homosexuellen beliebten Ortes nordöstlich des Hafens von Sydney gefunden worden.

Frau stirbt nach Streit - Tatverdächtiger Ehemann verletzt sich schwer

Eine 40-Jährige ist in Werder (Havel) nach einem Streit mit ihrem Ehemann ums Leben gekommen. Ihr 64 Jahre alter Mann soll nach einer verbalen Auseinandersetzung versucht haben, sie in einem Teich zu ertränken, teilte die Polizei mit. Trotz sofortiger Wiederbelebungsmaßnahmen sei die schwer verletzte 40-Jährige noch auf dem Grundstück gestorben. Danach flüchtete der Mann mit seinem Auto. Die Polizei fahndete nach ihm - auch mit einem Hubschrauber. Auf einem Industriegelände im nahe gelegenen Plötzin prallte er mit dem Wagen gegen eine Hauswand und erlitt schwere Verletzungen. Er wurde in eine Klinik gebracht.


Nachrichten von Montag, den 11. Mai

Weil sie ihre vier gesunden Kinder jahrelang in den Rullstuhl zwang, muss die Maike B. für acht Jahre ins Gefängnis

Weil sie ihre vier gesunden Kinder jahrelang in den Rullstuhl zwang, muss die Maike B. für acht Jahre ins Gefängnis

DPA

Acht Jahre Haft: BGH bestätigt Urteil gegen Mutter, die ihre gesunden Kinder in den Rollstuhl zwang

Weil sie ihre vier Kinder jahrelang wegen erfundener Krankheiten in Rollstühle zwang, muss eine Mutter acht Jahre lang ins Gefängnis. Mit einem am Montag in Karlsruhe bekannt gegebenen Beschluss bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Lübeck vom November und wies damit die Revision zurück.

Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte die Mutter Ärzten, Lehrern, Erziehern und auch ihren Kindern selbst über Jahre schwere Krankheiten vorgetäuscht, die ein Sitzen im Rollstuhl erforderlich machen. Sie fälschte einen Arztbericht und schilderte erfundene Symptome. Von ihrer Krankenkasse erhielt sie so zu Unrecht Zahlungen in Höhe von fast 80.000 Euro. Vor allem aber mussten die eigentlich gesunden Kinder unnötig leiden.

Aufgrund eines Gutachtens hielt das Landgericht Lübeck die Frau für schuldfähig und verurteilte die damals 49-Jährige am 13. November 2019 wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen sowie Betrugs und Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren.

Schiff bringt Brücke über Dortmund-Ems-Kanal zum Einsturz

Ein Frachtschiff hat eine Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal gerammt und diese zum Einsturz gebracht. Die Wasserstraße sei gesperrt, teilte die Polizei im niedersächsischen Lingen am Montag mit. Der finanzielle Schaden gehe nach ersten Schätzungen in die Millionen.

Demnach erfasste ein Binnenschiff am Montag auf Höhe der Gemeinde Emsbüren eine kleinere einspurige Straßenbrücke. Der unbeladene Frachter rammte mit seinem Bug den Mittelteil und hob diesen aus seiner Verankerung, worauf das Brückenelement in den Kanal stürzte.

Nach ersten Ermittlungen der Polizei hatte das Schiff offenbar zu wenig Ballastwasser in seinen Tanks, weshalb es zu weit aus dem Wasser ragte. Die Besatzung selbst verständigte die Polizei. Wann der Kanal wieder befahrbar sein wird, war unklar.

Schauspieler Jerry Stiller gestorben

Der Schauspieler Jerry Stiller ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Das teilte sein Sohn, Hollywood-Star Ben Stiller, bei Twitter mit. "Er war ein großartiger Vater und Großvater und rund 62 Jahre lang der engagierteste Ehemann von Anne", schrieb der 54-Jährige. "Er wird sehr vermisst werden. Ich liebe dich Papa."

Jerry Stiller wurde unter anderem durch seine Rolle des Arthur Spooner in der Sitcom "King of Queens" weltbekannt. Zuvor wirkte er in "Seinfeld" und Dutzenden weiteren Serien und Filmen mit. 

Elf weitere Festnahmen wegen angeblich versuchter Invasion in Venezuela

Wegen einer angeblich versuchten Söldner-Invasion in Venezuela sind in dem südamerikanischen Land elf weitere Verdächtige festgenommen worden. Drei "terroristische Söldner" seien am Sonntag in Colonia Tovar rund 60 Kilometer von der Hauptstadt Caracas entfernt gefasst worden, teilte Armeechef Remigio Ceballos im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Später berichtete das Staatsfernsehen, dass acht weitere "Terroristen" im an der Karibikküste gelegenen Bundesstaat Vargas festgenommen worden seien.

Damit wurden mittlerweile bereits 45 Menschen im Zusammenhang mit den Invasionsvorwürfen festgenommen, darunter zwei frühere US-Soldaten. Ihnen werden "Terrorismus, Verschwörung, illegaler Handel mit Kriegswaffen" sowie die Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, was mit bis zu 30 Jahren Haft bestraft werden könnte. 

Am Samstag hatte Venezuelas linksgerichteter Staatschef Nicolás Maduro bei der Verkündung weiterer Festnahmen versichert: "Wir werden sie alle fassen."

19-Jähriger schockt kanadische Polizei mit 308 Stundenkilometern

Mit einer Geschwindigkeit von 308 Stundenkilometern auf einer Autobahn im Bundesstaat Ontario hat ein 19-Jähriger die kanadische Polizei geschockt. "Das ist die schlimmste Geschwindigkeitsübertretung, von der ich je gehört habe", sagte Polizeivertreter Kerry Schmidt in einem am Sonntag im Internetdienst Twitter veröffentlichten Video. Auf der Straße südwestlich von Toronto sind nur 100 Stundenkilometer erlaubt.

Der 19-Jährige, der am Samstag im Mercedes seiner Eltern mit einem Freund als Beifahrer derart gerast war, musste seinen Führerschein sofort abgeben. Das Auto wurde für eine Woche beschlagnahmt. "Ich bin sicher, dass es ihm schwer fallen wird zu erklären, warum an diesem Muttertag Papas Auto nicht mehr in der Garage steht", kommentierte Schmidt die Strafmaßnahme.

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