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Angela Merkel und die DDR: Die Kanzlerin und ihre Leerstelle

Wenn Angela Merkel über ihre Vergangenheit redet, dann erzählt sie meistens nur Anekdoten. Über ihre Biografie bis 1989 ist verhältnismäßig wenig bekannt, aus der Debatte um den "Unrechtsstaat" DDR hält sie sich heraus. Im Jahr des Wendejubiläums könnte sie damit Probleme bekommen.

Von Sebastian Christ

Es ist ein Puzzle. Eines der mühsamen Art, für das man Jahre braucht und Jahrzehnte übersehen muss. Manche Teile passen perfekt, andere kann man drehen und wenden - sie scheinen dennoch aus einer anderen Kiste heraus gepurzelt zu sein. Welche Bedeutung hat Angela Merkels Herkunft als Bürgerin der DDR für ihr Politikverständnis? Und wie steht sie zur Geschichte der ostdeutschen CDU? Wenn man sich lange genug damit beschäftigt hat, weiß man vor allem eins: Wenn es um die Deutsche Demokratische Republik geht, wird die Kanzlerin zur Sphinx.

Ortstermin am Dienstag, Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen: Das meterhohe Rolltor am Eingang des ehemaligen Gefängnisses öffnet sich langsam. Merkel betritt das Gelände nicht über den Besuchereingang, sie schreitet zusammen mit Gedenkstätten-Leiter Hubertus Knabe durch jene Pforte direkt neben an, durch die vor 20 Jahren noch die als Lieferwagen getarnten Gefangenentransporter fuhren. Merkel betrachtet die Mechanik des stählernen Kolosses und ist beeindruckt. Sie hält inne und macht ein ernstes Gesicht. Die Kanzlerin ist die erste deutsche Regierungschefin seit der Wende, die das Museum besucht. Man kann Merkels Präsenz an diesem Ort also getrost als ein Zeichen werten. Mit der CDU-Vorsitzenden ziehen Dutzende Medienvertreter über das Gelände. Sie werden - zumindest am Rande - auch über das Unrecht berichten, das hier im Schatten der Ostberliner Plattenbauten geschah. Hubertus Knabe sagt: "Wir wollen einfach nicht, dass 15-Jährige hier vor dem Tor stehen und Stasi-Chef Erich Mielke für einen Schriftsteller halten."

Die Kanzlerin setzt ein Zeichen, mehr nicht

Merkel trifft auf Schüler, die meisten kommen aus dem Westen. Und sie spricht mit ehemaligen Häftlingen. Einer von ihnen, Gilbert Furian, wurde eingesperrt, weil er eine Broschüre über die DDR-Punkszene produziert hatte. Er schildert ihr den Grund für seine Inhaftierung. Merkel hört ihm aufmerksam zu und rümpft die Nase, als Furian ihr im offiziellen Stasi-Amtsdeutsch aus den Ermittlungsakten zitiert. Es ist ihre Art, Beileid auszudrücken. In Momenten wie diesen gibt sie zu erkennen, was sie vom verklärten Blick auf den DDR-Staat hält: nämlich nichts. Nach der Besichtigung der Zellen wirkt sie mitgenommen. Was sie jedoch sagt, geht kaum über das Floskelhafte hinaus. "Es ist wichtig, jetzt, da die DDR-Zeit Geschichte wird, daran zu erinnern." Und: "Wir werden alles tun, damit diese Gedenkstätte eine Zukunft hat." Eine klare Zusage für höhere Fördermittel ist das nicht. Frei nach dem Motto: Besuchen ist okay, Zuspruch auch und Solidarität. Aber als vorderste Frontkämpferin für die Aufarbeitung von DDR-Staatsverbrechen möchte sie auch nicht wahrgenommen werden.

Im Jahr des Wendejubiläums wird die DDR-Zeit wieder zum Politikum. Klar ist jetzt schon: Über die DDR wird in Deutschland immer noch debattiert. Es gibt verschiedene Standpunkte zum SED-Regime, abhängig von Herkunft, Haltung und Biografie - das hat sich auch nach fast 20 Jahren Einheit nicht geändert. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), sagte vor sechs Wochen in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" über die DDR: "Sie war gewiss kein Rechtsstaat. Ich verwahre mich aber dagegen, die DDR als den totalen Unrechtsstaat zu verdammen, in dem es nicht das kleinste bisschen Gutes gab." Und er schob nach: "Allerdings stimmt: Der Staat machte vielfach, was er wollte. Es gab keine Kontrolle durch unabhängige Gerichte. Insofern hat zur DDR immer auch ein Schuss Willkür und Abhängigkeit gehört." Die Konservativen tobten, weil Sellering den ursprünglich für Hitler-Deutschland geprägten Begriff "Unrechtsstaat" nicht auf die SED-Diktatur anwenden wollte. Der frühere Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer (SPD) nahm Sellering sein Wort vom "Schuss Willkür" übel. Werner Schulz von den Grünen sagte: „Ich kenne solche Debatten. Erst heißt es, in der DDR war doch nicht alles schlecht. Und am Ende soll herauskommen, in der DDR war sogar vieles besser, als es heute sei.“

Eine klare Aussage zur DDR bleibt Merkel schuldig

Der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière (CDU) sagte dazu am Montag beim Festakt "60 Jahre Bundesrepublik Deutschland und 20 Jahre Mauerfall", zu dem die CDU in ein Berliner Theater geladen hatte: "Es muss jedem klar sein, dass dieser Staat auf Unrecht gegründet wurde." Aber im Kleinen sei manchmal ein Sinn für Gerechtigkeit erkennbar gewesen. "Das Komische ist: Es gibt eben auch Richtiges im Unrichtigen."

Von Merkel selbst hört man zu diesem Thema dagegen selten wirklich klare Ansagen. Wie sieht sie das DDR-Regime? War es ein Unrechtsstaat? Oder gab es Nischen, in denen durchaus Recht existierte? In der Diskussion um die Sellering-Äußerungen hielt sich die CDU-Chefin zurück. Wenn sie über die DDR öffentlich redet, dann lobt sie meist den Widerstandswillen ihrer Landsleute. "Es waren die kleinen Freiheiten, die das Feuer der großen Freiheit am Leben erhielten", sagte sie etwa am Montag beim CDU-Festakt. Eine ausweichende Antwort auf die Frage, wie man als DDR-Bürgerin mit der sozialistischen Diktatur im Nacken leben konnte. Denn längst nicht alle Bürger der Deutschen Demokratischen Republik befanden sich im Alltagsclinch mit der Obrigkeit.

Lesen Sie im zweiten Teil, was ihr Verhalten für den Wahlkampf bedeutet.

"Sie ist sehr spärlich mit Bezügen auf ihre eigene Vita"

Was ihre eigene Lebenswirklichkeit im Osten angeht, ist wenig bekannt. "Sie ist sehr spärlich mit Bezügen auf ihre eigene Vita", sagt ihr Biograf, der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth. Wenn sie über die Zeit vor 1989 erzählt, tut sie das fast immer anekdotenhaft. Das macht sie mitunter auch angreifbar. Die Linke nutzte Merkels bekannt gewordene FDJ-Vergangenheit immer wieder für Attacken. Hubertus Knabe nahm Merkel dagegen in Schutz: "Ich finde es nicht richtig, dass Politiker wie Oskar Lafontaine, die auf höchster Ebene mit dem SED-Staat fraternisiert haben, DDR-Bürgern vorwerfen, dass sie das FDJ-Hemd getragen haben", sagte er bei ihrem Besuch in Hohenschönhausen.

Auch in dem kürzlich veröffentlichten Bildband "Angela Merkel - Das Porträt" kommt ihre Ost-Vergangenheit nur ganz am Rande vor - in Form von vier Jugendbildern. Das Kapitel "Die Kanzlerin privat" beginnt offenkundig erst in den 90er Jahren. Es ist, als hätte jemand die Löschtaste gedrückt.

Viel bedenklicher in Bezug auf die geschichtliche Aufarbeitung ist allerdings ihr zögerlicher Umgang mit dem Erbe der Ost-CDU, die bis 1989 in der DDR als so genannte "Blockpartei" firmierte. Die Debatte darüber erreichte im vergangenen Herbst einen Höhepunkt, als bekannt wurde, dass der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) noch vor der Wende ein Amt in der Kamenzer Kreisverwaltung übernommen hatte. Merkel selbst war in der Ost-CDU nicht aktiv. Aber als Vorsitzende der gesamtdeutschen CDU verantwortete sie ab 2000 acht Jahre des steten Schweigens über die Mitverantwortung der Christdemokraten am DDR-Unrecht. Bezeichnenderweise war es zuerst Tillich vorbehalten, sich darüber zu äußern: Die Blockpartei CDU sei "Teil des SED-Systems gewesen. Sie hat zur Stützung des Staatsapparates beigetragen", schrieb er in einer Erklärung. "Das ist die historische Wahrheit und mit der muss ich leben und mit dieser Wahrheit kann ich heute auch leben." Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart sollte dieses Thema zunächst nicht besprochen werden. In dem 27-seitigen Leitantrag zum Wendejubiläum fand sich ursprünglich kein einziger selbstkritischer Satz über die Geschichte der Ost-CDU. Die Antragskommission unter Ronald Pofalla reagierte jedoch auf die Medienberichte und fügte einen entsprechenden Passus nachträglich ein - wenngleich die Selbstbezichtigung arg handzahm ausfiel. "Sie versuchten, in den sich bietenden Freiräumen zu wirken und konnten so einen Beitrag zur friedlichen Revolution leisten", hieß es zur Rolle der CDU-Mitglieder in der DDR. "Gleichwohl hat die CDU in der DDR im totalitären System der SED-Diktatur mitgewirkt."

Wieder eine verpasste Chance

Auch am Montag verpasste Merkel beim CDU-Festakt zu Republikgründung und Mauerfall die Chance, Stellung zu beziehen. Es wäre die ideale Chance gewesen, mit zeitlichem Abstand zum Tillich-Vorfall ein paar klärende Worte zu sagen - zumal der Rest ihrer Rede eine deutsche Geschichtsstunde nach Lesart der CDU war. "Das halte ich zumindest für unklug", sagt Gerd Langguth. "Angela Merkel könnte ein viel reineres Gewissen haben als die Vorsitzenden anderer Parteien. Warum sie nicht darüber spricht, ist mir ein Rätsel. Vielleicht unterschätzt sie das Thema."

Vielleicht ist es aber auch einfach so: Die Pragmatikerin Merkel braucht dieses Thema derzeit nicht. Und deswegen lässt sie es links liegen. "Den größten Teil der CDU-Wähler wird das nicht interessieren", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Auch ihre Ost-Vergangenheit spiele in der öffentlichen Wahrnehmung kaum mehr eine Rolle. "Das ist weitgehend aus dem Fokus verschwunden, seitdem sie Kanzlerin ist." Ihr Augenmerk gelte nun anderen Aufgaben, so Güllner. "Sie muss das Bild der gesamtdeutschen Kanzlerin hegen und pflegen."

Aus wahlstrategischer Sicht mag das richtig sein. Aber aus moralischer Sicht?

  • Sebastian Christ