Steuerfahndung Frankfurt: Eiskalt abserviert

Tina Feser, 38, zuletzt Amtsrätin, und Heiko Feser, 39, zuletzt Steueramtmann. Er würde am liebsten auswandern

Einige der abgeschobenen Fahnder werden krank. Rudolf Schmengers Nieren spielen verrückt, Heiko Fesers Leberwerte steigen ins Unermessliche, einer bekommt Depressionen, ein anderer unberechenbare Wutanfälle. Manche wollen nicht wahrhaben, was mit ihnen geschieht. Andere versuchen den Ausbruch. Sie bewerben sich auf andere Stellen: Verfassungsschutz, Landesbehörden, Zoll, Amtsanwaltschaften, egal, alles ist recht, nur weg aus dem "Archipel Gulag".

Aber ihre Bewerbungen sind erfolglos, manche verschwinden auf dem Dienstweg, manche werden nicht berücksichtigt, bei anderen kommt in allerletzter Sekunde irgendetwas dazwischen. Ein Fahnder fragt eine ehemalige Kollegin aus dem Finanzamt, die jetzt im Personalamt arbeitet, wie das zusammenhänge, und die bedeutet ihm, dass er sich jede Bewerbung sparen kann: Das werde nichts, das hänge mit "der Sache" zusammen, mehr könne sie ihm nicht sagen, ohne selbst in Ungnade zu fallen.

Alle Möglichkeiten ausgeschöpft

Steuerfahnderstellen werden ausgeschrieben, obwohl man doch angeblich zu viele davon hat. Als sich die Fahnder aus dem Strafbataillon darauf bewerben, wird schnell die Ausschreibung geändert. Kleines "redaktionelles Versehen", so die Behördenleitung in einem Schreiben. Für die Steuerfahndung Frankfurt suche man Kollegen aus ganz Hessen - außer aus Frankfurt. Wieder nichts.

Rudolf Schmenger und die anderen beschreiten alle offen stehenden Wege. Sie schreiben Petitionen und Einsprüche, sie klagen gegen ihre Versetzungen, sie bewerben sich weg. Sogar der Personalrat wendet sich 2005 an den Finanzminister Karlheinz Weimar, CDU - aber der antwortet einfach nicht. Der FDP-Landtagsabgeordnete Roland von Hunnius beklagt in einer Rede im November 2005 "eine Verkettung von Merkwürdigkeiten und Absonderlichkeiten, die aufhorchen lässt". Die Abfolge von Kritik an einer Amtsverfügung, Versetzungen, Auflösung der Steuerfahndung Frankfurt V, die plötzliche Änderung von Ausschreibungen, das "Verlorengehen" von Bewerbungsunterlagen auf dem Dienstweg, die Verschleppung von Unterlagen für den Petitionsausschuss - all das findet selbst der Koch-Freund Hunnius "ein bisschen viel Zufall". Der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, der mit der Mutter eines Fahnders persönlich bekannt ist, schreibt an den "Sehr geehrten Herrn Minister, lieber Karlheinz", über seine Verwunderung, dass Steuerfahnder im Dezember 2003 entbehrlich sind und umgesetzt werden und man schon im April neue Leute suche. "Dies ist logisch nicht nachzuvollziehen."

In einer Stellungnahme schreibt der Sprecher des Finanzministeriums, dass die Versetzung der Fahnder eine rein organisatorische Maßnahme gewesen sei. Ein Zusammenhang mit ihrer kritischen Haltung bestehe nicht.

Unglaubliche Diagnose

Doch die Merkwürdigkeiten hören nicht auf. Mitte 2006 bekommt Rudolf Schmenger eine Aufforderung der Oberfinanzdirektion, sich medizinisch begutachten zu lassen. "Ich hab gehofft, dass ein Arzt feststellt, dass ich trotz meines Nierenleidens absehbar wieder voll einsatzfähig sein werde und in die Steuerfahndung zurückkehren kann." Aber als er ankommt, sitzt da kein Nierenarzt, sondern der Psychiater Dr. med. Thomas Holzmann. "Dass ein Nervengutachten in Auftrag gegeben worden war, erfuhr ich erst dort. Ich übergab ihm meine Krankengeschichte und bat ihn, alles dafür zu tun, dass ich weiterarbeiten kann."

Rudolf Schmenger wird wegen einer paranoid-querulatorischen Entwicklung in den Ruhestand versetzt. "Da es sich bei der psychischen Erkrankung um eine chronische und verfestigte Entwicklung ohne Krankheitseinsicht handelt, ist seine Rückkehr an seine Arbeitsstätte nicht denkbar und Herr Schmenger als dienst- und auch als teildienstunfähig anzusehen." Der Gutachter ist sich seiner Sache absolut sicher, seine Diagnose gilt auch für die Zukunft. "An diesen Gegebenheiten wird sich aller Voraussicht nach auch nichts mehr ändern lassen, so dass eine Nachuntersuchung nicht als indiziert angesehen werden kann", schreibt er.

Anonym, 50, Amtsrat. Aus Furcht vor Konsequenzen möchte der Ex-Fahnder, der versetzt wurde, nicht mit Namen im stern stehen

Schmengers Protest nützt nichts. Auch Heiko Feser, gerade mal 37 Jahre alt, wird aufgrund fast gleichlautender Diagnose des gleichen Gutachters zwangspensioniert. Ebenso ein weiterer Steuerfahnder. Gutachter Holzmann bestätigt den Vorgang auf Anfrage, sieht aber die ärztliche Sorgfaltspflicht erfüllt.

Im Februar, kurz nach der Durchsuchung in Postchef Zumwinkels Haus, stellt der SPD-Politiker Reinhard Kahl, der hofft, unter Andrea Ypsilanti Finanzminister zu werden, eine Anfrage im Landtag: Was eigentlich aus den 326 Kisten und 357 Ordnern mit Liechtensteiner Steuerakten geworden sei, die die Frankfurter Fahnder in den Vorjahren aus den Banken geholt haben. Die Antwort des Finanzministers Karlheinz Weimar: Alle abgearbeitet. Steuermehreinnahmen pro Fall: durchschnittlich 208 Euro.

Zweihundertacht Euro! Die Ex-Fahnder, die die Sache im Landtag verfolgen, wissen nicht, ob sie lachen oder weinen sollen. 208 Euro durchschnittliche Steuermehreinnahmen pro Stiftungsfall? Für einen Zeitraum von zehn Jahren? Wie wahrscheinlich ist das denn? Experten der Steuerfahndung aus Nordrhein-Westfalen, die die aktuellen Liechtenstein-Fälle bearbeiten, halten das alles für einen Witz: "Es ist doch nicht Omi Meier, die ihren Sparstrumpf nach Liechtenstein bringt", sagt einer, der namentlich nicht genannt werden möchte. "Das lohnt sich doch alles erst ab einer Million." Der erste Liechtenstein-Prozess, den die Bochumer Staatsanwaltschaft mit dem Material der vom BND gekauften Liechtenstein-CD führt, ging im Juli dieses Jahres zu Ende. Das Urteil: 7,5 Millionen Euro Strafe, zwei Jahre auf Bewährung. Der Verurteilte: Ein Kaufmann aus Bad Homburg, keine 20 Kilometer nördlich von Frankfurt.

Neue Wege gehen

Ex-Fahnder Heiko Feser schreibt derweil an einem Kinderbuch. Er fühlt sich zum Irren abgestempelt und fürs Leben gebrandmarkt. Am liebsten würde er auswandern. Tina Feser studiert Malerei und versucht, die ständigen Selbstzweifel zu besiegen und die bohrenden Fragen, ob der bequeme Weg nicht der Bessere gewesen wäre. Ein anderer Kollege hat die Fahrlehrerprüfung gemacht und hilft ehrenamtlich in einer Fahrschule, weil ihm sonst die Decke auf den Kopf fällt. Ihre lebenslangen Pensionen muss der Steuerzahler aufbringen. Frank Wehrheim hat sich in die Altersteilzeit verabschiedet.

Rudolf Schmenger arbeitet jetzt als Steuerberater. Er hat viele Anfragen von Klienten mit Liechtenstein-Fällen. Er kennt ja alle Tricks. Für die Zulassung zum Steuerberater musste Schmenger sich übrigens psychiatrisch begutachten lassen. Ergebnis: Rudolf Schmenger ist ein freundlicher, kommunikativer, zugewandter Mensch und psychisch kerngesund.