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Integration wird zum Thema des Jahres. Nach dem erhitzten Streit über die Thesen von Thilo Sarrazin fordern Politiker nun mehr Aktion bei der Ausländerpolitik.
Migranten in Deutschland: Politiker debattieren rege über die Integration© Boris Roessler/DPA
Integration ist das Wort der Zeit. Kaum eine Talkshow im Fernsehen, die sich nicht mit dem Thema beschäftigt. Kaum eine Zeitung, die es nicht aufgreift. Die Abberufung des Provokateurs als Vorstand der Bundesbank ist zwar bereits eingeleitet, doch mit seinen umstrittenen Thesen hat Thilo Sarrazin eine Debatte entfacht: Politiker aus Regierung und Opposition fordern, sich in Zukunft stärker damit zu beschäftigen, wie Menschen mit Migrationshintergrund erfolgreich integriert werden.
Laut Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes 2008 leben in Deutschland knapp 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, das entspricht 19 Prozent der Gesamtbevölkerung. Dabei machen Türken mit 2,5 Millionen Menschen den größten Teil innerhalb dieser Gruppe aus. Nach einer Studie stimmt jeder zweite Bundesbürger der umstrittenen Aussage des Bundesbank-Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin zu, dass es zu viele Ausländer in Deutschland gebe. Nur 16 Prozent meinten, die muslimische Kultur passe hierher, sagte der Sozialforscher Andreas Zick von der Universität Bielefeld der "Frankfurter Rundschau". "Das sind sogar weniger als etwa in Ungarn oder den Niederlanden." Der Wissenschaftler verwies dabei auf eine Bielefelder Langzeitstudie.
Der innenpolitische Sprecher der SPD, Dieter Wiefelspütz, nannte die Integration "das Mega-Thema der nächsten Jahre". Deutschland stehe besser da als viele andere EU-Länder. Doch mehr sei möglich. "Insbesondere der Bundesinnenminister ist zu passiv. Er muss das Thema Integration endlich an die Spitze seiner Agenda setzen", sagte Wiefelspütz der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Auch für die Kanzlerin ist Integration eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. "Man muss Probleme klar benennen, aber man darf Fortschritte auch nicht verschweigen", sagte Merkel der türkischen Tageszeitung "Hürriyet". Für Deutschland sei es eine Schlüsselaufgabe, die Zuwanderer aktiv in die Gesellschaft hineinzuholen. "Aber in gleicher Weise erwarten wir natürlich, dass sie das auch wollen und sich aktiv darum bemühen." Sarrazins Vorwürfe bezeichnete Merkel als Unsinn, der die Integration erschwere. In Deutschland gebe es zahlreiche Beispiele für gelungene Integration. In den von vielen Türken bewohnten Bezirken in Berlin treffe man etwa Menschen ausländischer Herkunft, die gut deutsch könnten, kleine Geschäfte hätten und ihre Kinder zur Schule schickten. Merkel ergänzte: "Wenn man ehrlich ist, sieht man dort aber auch vieles, das zeigt: Wir haben in der Bildungs- und Sozialpolitik noch einen langen Weg vor uns."
Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), sprach von millionenfach gelungener Integration. Aber es gebe "auch zu viele Fälle von Integrationsverweigerung", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Als Beispiel nannte Bosbach die Sprachkurse für ausländische Bezieher von Sozialleistungen. "Fast ein Drittel derjenigen, die zu Sprachkursen verpflichtet wurden, damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt steigen, kommen nicht oder brechen den Kurs vorzeitig ab." Hier bestehe eine Bringschuld der Migranten.
"Die Mehrzahl neu angekommener Bürger nimmt erfolgreich an Integrationskursen teil", sagte Bundespräsident Christian Wulff der "Mainzer Allgemeinen Zeitung". Wulff räumte zugleich Defizite in der deutschen Ausländerpolitik ein: "Versäumte Anstrengungen bei der Integration müssen nachgeholt werden", forderte der Bundespräsident. Andererseits müssten aber auch "klare Forderungen an Zuwanderer formuliert werden".
Bundesinnenminister Thomas de Maizière forderte unterdessen zur Gelassenheit im Umgang mit Thilo Sarrazin auf. Die Gesellschaft könne "keinen Ratschlag und Anstoß von einem Provokateur brauchen, der mit der Provokation auch noch Geld verdient", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Sarrazin stelle nicht erstmals die wichtigen Fragen des Landes, sagte de Maizière. Mängel bei der Integration würden bereits jetzt "selbstbewusst und kräftig" diskutiert. Erfolge bei den Problemen Bildungsferne, geringe Chancen auf einen sozialen Aufstieg und höhere Gewaltneigung bei bestimmten Migranten seien jedoch in den einzelnen Kommunen unterschiedlich. "In Berlin, wo Herr Sarrazin Verantwortung trug, sind sie unterdurchschnittlich", sagte de Maizière.
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