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Anhörung im Parlament: Kim Dotcom wettert gegen Bespitzelung in Neuseeland

Der neuseeländische Geheimdienst soll E-Mails zwischen Kim Dotcom und seinen Mitarbeitern überwacht haben. Vor dem Parlament wehrt sich der Internet-Unternehmer nun gegen die illegale Bespitzelung.

Der deutsche Internet-Unternehmer Kim Dotcom hat sich im neuseeländischen Parlament einen Schlagabtausch mit Premierminister John Key geliefert. Der 39-jährige Doctom, der in den USA wegen massiver Urheberrechtsverletzungen angeklagt ist, trat am Mittwoch vor dem Geheimdienstausschuss des Parlaments in Wellington auf. Der neuseeländische Geheimdienst GCSB hatte ihn vor seiner Festnahme im Januar 2012 in Neuseeland bespitzelt. Der Geheimdienst überwachte Telefonanrufe und E-Mails zwischen Dotcom und einem seiner Mitarbeiter, wie im September bekannt wurde.

Das war illegal, weil Dotcom eine Aufenthaltsgenehmigung in Neuseeland hat. Dotcom sagte, es sei auch "moralisch unvertretbar". Jetzt will die Regierung das Gesetz ändern und die Befugnisse des Geheimdienstes ausweiten.

Der Gründer der inzwischen geschlossenen Datentauschplattform Megaupload war am Morgen mit seiner Frau im Hubschrauber von seinem Anwesen bei Auckland aus nach Wellington geflogen. Dotcom geriet bei der Anhörung mehrmals fast mit Premierminister Key aneinander, der die Sitzung leitete. Unter anderem beschwerte sich Dotcom, dass er 15 anstatt 25 Minuten Redezeit hatte. Dotcom ist gegen Kaution auf freiem Fuß. Er wehrt sich gegen eine Auslieferung in die USA. Das Verfahren dazu beginnt frühestens im November.

ds/DPA / DPA