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Streichung

Artikel zu: Streichung

Kanzler Merz

Merz verteidigt Streichung von Mitteln für Demokratieförderung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplante Streichung der Unterstützung für bestimmte Projekte zur Demokratieförderung verteidigt. Die Finanzmittel würden künftig "wirklich konzentriert auf diejenigen, die sich für unsere Demokratie für unser Land einsetzen", sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Merz äußerte sich auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Mandy Eißling - und deutete an, dass von der Streichung gerade auch linksgerichtete Projekte betroffen sein könnten.
Bundesentwicklungsministerin Alabali Radovan

Alabali Radovan kritisiert US-Verbot zu NGO-Arbeit für Gleichstellungsprogramme

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat die US-Regierung für die weitere Streichung von Mitteln für Organisationen kritisiert, die sich für Diversität und Gleichstellung einsetzen. "Wer Gleichberechtigung zurückdrängt und Organisationen zum Schweigen bringt, trifft die Schwächsten zuerst - und damit meist vor allem Frauen und Mädchen in den ärmsten Ländern", erklärte Alabali Radovan am Montag in Berlin. Gleiche Rechte und die Entscheidung über den eigenen Körper seien kein Privileg oder eine Ideologie, sondern sie würden für alle gelten. 
CDU-Logo bei Parteitag

CDU will Bauen und Wohnen billiger machen - Parteitag beschließt Leitantrag

Die CDU will die Krise auf dem Wohnungsmarkt durch eine Streichung von Bauvorschriften und die gezielte Förderung von Wohneigentum lindern. Einstimmig verabschiedeten die Delegierten des CDU-Bundesparteitags am Freitagabend in Stuttgart einen Leitantrag des Bundesvorstands. Der Maßnahmenkatalog zielt ab auf eine Beschleunigung der Verwaltungsabläufe, die Abkürzung von Genehmigungsverfahren, eine verlässliche Finanzierung und eine Senkung von Baunebenkosten.
Leere Regale in einem Supermarkt in Washington

Hamsterkäufe und Flugstreichungen: Weite Teile der USA wappnen sich für Wintersturm

Ein in weiten Teilen der USA drohender Wintersturm hat zu Hamsterkäufen und der Streichung tausender Flüge geführt. In mindestens 16 Bundesstaaten sowie in der Hauptstadt Washington wurde der Notstand ausgerufen, um Ressourcen und Einsatzkräfte zu mobilisieren. US-Heimatschutzministerin Kristi Noem warnte am Freitag im Onlinedienst X vor einem "historischen Wintersturm". Dieser dürfte mindestens 160 Millionen Menschen in bis zu 34 Bundesstaaten betreffen.