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News von heute Raketenalarm in Tel Aviv – Zwei Frauen sterben bei Einschlägen nahe der Stadt

News von heute: Raketenalarm in Tel Aviv – Zwei Frauen sterben bei Einschlägen nahe der Stadt
Sehen Sie im Video: Israel weitet nach anhaltendem Raketenbeschuss Angriffe auf Gaza aus.




Israel hat am zweiten Tag eines anhaltenden Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen eine Ausweitung seiner eigenen Angriffe angekündigt. Es sei beschlossen worden, deren "Stärke und Häufigkeit" zu erhöhen, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag in einer Videoansprache. Weniger als eine Stunde später folgten intensive Luftangriffe auf Ziele in und um die Stadt Gaza. Israelischen Behörden zufolge zog die Armee Panzer an der Grenze zum Gazastreifen zusammen und forderte Verstärkung auch für die Infanterie an. Die Zahl der Toten wurde insgesamt mit mindestens 30 angegeben. Die radikal-islamische Hamas erklärte, sie habe allein bei einer einzigen fünfminütigen Salve 137 Raketen auf Aschkelon und Aschdod südlich von Tel Aviv abgefeuert. Die israelische Raketenabwehr fing nach Angaben des Militärs zunächst 90 Prozent aller über die Grenze gefeuerten Geschosse ab. Das Gesundheitsministerium im Gazastreifen erklärte dagegen, durch israelische Angriffe seien mindestens 28 Palästinenser - darunter zehn Kinder - getötet und 152 verletzt worden. Der israelische Sanitätsdienst sprach von zwei Frauen, die bei Raketenangriffen auf Aschkelon ums Leben gekommen seien. Verschärft hatten sich die Spannungen durch Pläne, Häuser palästinensischer Familien in Ost-Jerusalem zu räumen. Das Land, auf dem sie leben, wird von jüdischen Siedlern beansprucht.
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Die News von heute im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

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Die News von heute im stern-Ticker: 

20.50 Uhr: Zwei Tote nach Raketenangriff bei Tel Aviv

Bei einem Raketenangriff militanter Palästinenser im Gazastreifen auf die Umgebung von Tel Aviv sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Medienberichten kam in der Stadt Rischon Lezion eine Frau bei einem direkten Einschlag der Rakete ums Leben. Die Rettungsorganisation Zaka bestätigte den Todesfall. In der Stadt Cholon südlich von Tel Aviv wurde am Abend ein Bus getroffen, er brannte aus. Dabei starb nach Angaben von Zaka eine Frau. Mindestens sechs Menschen wurden bei dem Raketenangriff verletzt, wie die die Zeitung "Times of Israel" unter Berufung auf Rettungsdienste berichtete.

20.04 Uhr: Hamas: 130 Raketen auf Tel Aviv abgefeuert

Die radikalislamische Hamas hat nach eigenen Angaben am Dienstagabend 130 Raketen auf die israelische Großstadt Tel Aviv abgefeuert. Die Hamas erklärte, die Angriffe seien die Antwort auf einen israelischen Luftangriff, bei dem zuvor ein Hochhaus im Gazastreifen zerstört worden war. In Tel Aviv heulten die Alarmsirenen.

19.57 Uhr: Raketenalarm in Tel Aviv

In der israelischen Großstadt Tel Aviv ist Raketenalarm ausgelöst worden. Im Stadtzentrum waren mehrere Explosionen zu hören. Die israelische Armee hatte zuvor ein Gebäude mit Büros von Mitgliedern des Hamas-Politbüros und Sprechern der islamistischen Palästinenserorganisation im Gaza-Streifen zerstört. Die Anwohner des Gebäudes wurden vor dem Angriff von den israelischen Streitkräften gewarnt und angehalten, das Haus zu verlassen, wie Augenzeugen am berichteten.

Ein Sprecher der Hamas hatte zuvor mit einem "harten" Raketenangriff auf Tel Aviv gedroht, sollte der "Hanadi-Turm" zerstört werden.

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hatte sich in den vergangenen Tagen wieder zugespitzt. Militante Palästinenser feuerten nach Angaben der israelischen Armee innerhalb eines Tages rund 480 Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Israel ab. Israels Luftwaffe beschießt Ziele in dem abgeschotteten Küstengebiet. Auf beiden Seiten gab es bereits Todesopfer. 

19.37 Uhr: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Die Thüringer AfD unter ihrem Chef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft. Es lägen "Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" vor, heißt es in einer Vorlage, die nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung im Thüringer Kabinett besprochen wurde. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Stephan Kramer, bestätigte nach Rücksprache mit dem Thüringer Innenministerium die Kabinettsbefassung, wollte sich aber zu den Inhalten nicht weiter äußern, weil es mit Blick auf die geplante Landtagswahl im Herbst eine "gesteigerte Neutralitätspflicht" gebe. Zuvor hatte das "Freie Wort" darüber berichtet.

19.22 Uhr: Hochhaus im Gazastreifen bei israelischem Angriff zerstört

Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen ist ein Hochhaus zerstört worden. Das zwölfstöckige Haus im Stadtzentrum von Gaza, in dem sich auch mehrere Büros der radikalislamischen Hamas befanden, stürzte vollständig ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor angekündigt, die Angriffe auf das Palästinensergebiet als Reaktion auf massiven Raketenbeschuss zu verstärken.

Im von Israel besetzten Westjordanland wurden nach palästinensischen Angaben unterdessen ein Palästinenser von der israelischen Armee erschossen. Ein weiterer Palästinenser wurde demnach verwundet. Bei den Männern soll es um Mitglieder des palästinensischen Geheimdienstes gehandelt haben. Die israelische Armee hatte zuvor von einem versuchten Angriff berichtet und erklärt, sie habe "zwei Angreifer neutralisiert".

18.51 Uhr: Bulgariens Präsident löst Parlament auf und ruft Neuwahl für 11. Juli aus

Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Bulgarien hat Präsident Rumen Radew das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 11. Juli festgelegt. Zuvor setzte der Staatschef eine Übergangsregierung unter der Führung seines Verteidigungsberaters, General Stefan Janew, ein. Mit der erneuten Abstimmung in zwei Monaten soll der politische Stillstand überwunden werden, nachdem drei Parteien nach der Wahl am 4. April an der Regierungsbildung gescheitert waren. Die Parlamentswahl im April hinterließ ein zersplittertes Parlament. Der konservativen Gerb-Partei von Premierminister Bojko Borissow gelang trotz des Sieges keine Regierungsbildung. Borissow war in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht. Er geriet zuletzt wegen Korruptionsaffären und des Corona-Krisenmanagements in die Kritik.

18.38 Uhr: AfD-Europaabgeordneter Lars Patrick Berg verlässt die Partei

Der AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg verlässt die Partei. Der 55-Jährige ist somit auch nicht mehr Mitglied der rechten ID-Fraktion im EU-Parlament, wie aus der Fraktion bestätigt wurde. Zuvor hatten die "Stuttgarter Nachrichten" über die Personalie berichtet. Wie Berg dem Blatt sagte, sieht er keine Basis mehr, "weiter für eine konservative, bürgerliche AfD" zu kämpfen. Er wolle als Fraktionsloser an seinem Mandat festhalten. Die AfD-Delegation in Brüssel hat mit seinem Parteiaustritt noch elf Abgeordnete. Als Grund für seinen Austritt nannte Berg in den "Stuttgarter Nachrichten" unter anderem die Ergebnisse des AfD-Parteitags im April. Der Aufruf zum Austritt Deutschlands aus der EU sei "töricht".

18.15 Uhr: Greensill-Gründer übernimmt Verantwortung für Pleite der Bank

Der Gründer und Chef des insolventen Finanzinstituts Greensill Capital hat die Verantwortung für den Kollaps der Bank übernommen und sich bei den Betroffenen entschuldigt. "Ich trage die volle Verantwortung für den Zusammenbruch von Greensill Capital", sagte Lex Greensill in einer Videobotschaft. Er sollte danach vom Finanzausschuss des britischen Parlaments befragt werden. Er sei "zutiefst traurig" darüber, dass über tausend hart arbeitende Menschen ihre Jobs bei Greensill verloren hätten und übernehme auch die Verantwortung für das Leid von Kunden und Investoren, sagte der australische Unternehmer. Zudem entschuldigte er sich bei allen Betroffenen der Pleite.

Die Anhörung durch die Parlamentarier soll Licht in den Skandal um das britisch-australische Finanzinstitut und die Lobbypraktiken an der Spitze der Regierung bringen. Greensill hatte in Großbritannien im März Insolvenz für das operative Geschäft angemeldet, während die in Australien registrierte Muttergesellschaft im April aufgelöst wurde. Auch die Bremer Greensill Bank wurde von der deutschen Finanzaufsicht geschlossen – Mitte März wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. 

18.03 Uhr: USA setzen nach Hackerangriff auf Pipeline Umweltvorgaben für Benzin aus

Nach dem Hackerangriff auf die größte Pipeline der USA haben die Behörden Umweltvorgaben für Benzin vorübergehend aufgehoben. Damit solle einer drohenden Treibstoffknappheit in den Bundesstaaten Maryland, Pennsylvania und Virginia sowie in der Hauptstadt Washington entgegengewirkt werden, erklärte der Chef der Umweltbehörde EPA, Michael Regan. Mit dem Notfall-Erlass werden Vorgaben zum Verkauf von Benzin mit Zusatzstoffen ausgesetzt, die den Treibstoff weniger umweltschädlich machen. Die Ausnahmegenehmigung gilt zunächst bis zum 18. Mai.

Der Pipeline-Betreiber Colonial Pipeline war vergangene Woche Ziel eines Hackerangriffs mit einem Erpressungstrojaner geworden. Die vom Volumen her größte Pipeline der USA, die von Texas bis in den Großraum New York führt, wurde deswegen vorübergehend stillgelegt. Das Unternehmen hat zwar angekündigt, bis zum Ende der Woche den Betrieb wieder aufnehmen zu wollen, es wird aber schon eine Benzinknappheit befürchtet. Experten zufolge geht in einigen Tankstellen im Osten der USA das Benzin aus. Die Treibstoffpreise steigen an.

16.53 Uhr: Baden-Württemberg: Mutter tötet ihre beiden Kinder und sich selbst

Die Polizei hat im baden-württembergischen Vaihingen am Mittag drei Leichen aus dem Fluss Enz geborgen. Es handele sich um eine 28-Jährige Frau und deren drei und sieben Jahre alte Töchter, teilten das Polizeipräsidium Ludwigsburg und die Staatsanwaltschaft Heilbronn mit.

Nach bisherigem Ermittlungsstand gegen die Ermittler davon aus, dass die Frau zunächst ihre beiden Kinder getötet und sich anschließend selbst das Kleben genommen hat. Zum Motiv ist noch nichts bekannt. Die Familie lebte in einer städtischen Flüchtlingsunterkunft. Der Nachzug des Vaters habe sich zuletzt aufgrund der Pandemie verzögert, so die Polizei

16.26 Uhr: Gericht bestätigt Kündigung von Lehrer wegen rechtsextremer Tattoos

Wegen rechtsextremer Tätowierungen darf ein Lehrer nicht mehr an einer Hennigsdorfer Oberschule in Brandenburg unterrichten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) hat die Kündigung des 38-Jährigen durch das Land Brandenburg für wirksam erklärt, wie das Gericht mitteilte (8 Sa 1655/20). Die Tätowierungen ließen auf eine fehlende Eignung als Lehrer schließen, hieß es zur Begründung. Der 38-Jährige hatte auf einem Schulfest am Bernsteinsee (Barnim) im Sommer 2018 seine Tätowierungen mit dem Wahlspruch der SS "Meine Ehre heißt Treue" und weiteren Symbolen auf seinem Oberkörper vor Schülern gezeigt. Er selbst gab an, keine rechte Gesinnung zu haben. Das Gericht ließ die Revision gegen das Berufungsurteil nicht zu.

16.17 Uhr: EU-Kommission: Keine Angebote für Übernahme von Migranten aus Italien

Deutschland und die anderen EU-Staaten haben Italien bislang nicht angeboten, Migranten von der Mittelmeerinsel Lampedusa zu übernehmen. Bislang habe es für derlei Umsiedlungen keine Angebote der EU-Länder gegeben, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte die EU-Länder am Vortag aufgerufen, Italien zu helfen. Auf der kleinen Insel Lampedusa kommen seit einigen Tagen wieder deutlich mehr Bootsmigranten an - innerhalb kurzer Zeit mehr als 2000.

15.43 Uhr: Gesetz zum Ausschluss von Nawalny-Anhängern von Wahl in Russland geplant

Das russische Parlament berät ab der kommenden Woche über ein Gesetz, mit dem Unterstützer des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny von der Parlamentswahl ausgeschlossen werden könnten. Der Gesetzentwurf sieht einen Ausschluss von Mitgliedern "extremistischer" Organisationen von der Wahl vor. Die Regionalbüros von Nawalnys politischem Netzwerk waren Ende April als "extremistisch" eingestuft worden, für sein Netzwerk und seine Anti-Korruptionsstiftung hatte die Staatsanwaltschaft diese Einstufung beantragt.

15.38 Uhr: Kisten mit rund 1000 Hühnern fallen von Laster – viele Tiere sterben

Ein mit Masthühnern beladener Tiertransporter hat am Autobahnkreuz Neuss-West in Nordrhein-Westfalen in einer Kurve einen großen Teil seiner Ladung verloren. Rund 1000 lebendige Hühner, die in vier großen Gebinden mit zahlreichen Transportkisten untergebracht waren, seien aus bisher ungeklärter Ursache von der Ladefläche des Lastwagens seitlich in die Böschung gerutscht, teilte die Polizei in Düsseldorf mit. Viele Tiere verendeten bei dem Unfall, zum Teil liefen die Hühner verängstigt in der Böschung herum und mussten von den Einsatzkräften eingefangen werden.

Ein mit Masthühnern beladener LKW hat auf der Autobahn einen Teil seiner Ladung verloren. Im Hintergrund Polizei und Feuerwehr.
Ein mit Masthühnern beladener LKW hat auf der Autobahn einen Teil seiner Ladung verloren
© Alexander Forstreuter / Picture Alliance

15.32 Uhr: Nordrhein-Westfalen wählt am 15. Mai 2022 neuen Landtag

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai 2022 ein neuer Landtag gewählt. Das Kabinett beschloss in Düsseldorf den Wahltermin, wie das Landesinnenministerium mitteilte. In fast genau einem Jahr sind in dem bevölkerungsreichsten Bundesland dann rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Laut Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr der Wahlperiode gewählt werden.

15.23 Uhr: Vietnamesische Klägerin gegen Bayer-Konzern gibt nicht auf

Eine Überlebende des Vietnamkriegs will ihren Kampf gegen den deutschen Bayer-Konzern und andere Chemieriesen wegen des hochgiftigen Entlaubungsmittels Agent Orange fortsetzen: Die 79-jährige Tran To Nga kündigte Berufung gegen das Urteil eines französischen Gerichts an, das ihre Klage gegen 14 Konzerne am Montag abgewiesen hatte. "Ich bin enttäuscht und sogar wütend", sagte Nga.

15.18 Uhr: Pkw-Maut: Opposition sieht "schwerste Fehler" von Scheuer bestätigt

Bei der vor knapp zwei Jahren geplatzten Pkw-Maut haben sich aus Sicht von FDP, Linken und Grünen schwere Versäumnisse von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bestätigt. "Was hier an Verfehlungen vorliegt, das geht weit über das Maß hinaus, was ohne politische Konsequenzen bleiben darf", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer zur Bilanz des Untersuchungsausschusses des Bundestags. Es sei ein Unding, dass Scheuer noch im Amt sei. Die drei Oppositionsfraktionen beanstandeten gravierende Rechtsverstöße, unzulängliche Prozesse und mangelnden Aufklärungswillen des Ministeriums. Im Juni soll auch der Bundestag noch einmal über die Maut-Aufarbeitung debattieren.

14.48 Uhr: Zwei Israelinnen durch Raketen aus Gazastreifen getötet

Im Süden Israels sind zwei Frauen durch Raketen aus dem Gazastreifen getötet worden. Wie der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mitteilte, starben die beiden 65 und 40 Jahre alten Frauen in der Küstenstadt Aschkelon. Ein Sprecher machte den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen für die Todesfälle verantwortlich.

14.25 Uhr: Ingrid vom "TV total"-Ehepaar "Ingrid und Klaus" ist tot 

Traurige Nachricht für Fans von Stefan Raabs Show-Universum: Ingrid vom kultigen Ehepaar "Ingrid und Klaus" aus der Sendung "TV total" ist tot. Das teilte das Management mit. Ingrid Kalinowski – wie sie mit vollem Namen hieß – sei am frühen Morgen im Alter von 83 Jahren im Kreise der Familie gestorben. "Sie hat sich von Klaus sehr gewünscht, noch einen letzten lieben Gruß an Ihre Freunde und Fans zu senden", hieß es in einer Mitteilung.

Ingrid, die vor ihrer späten Fernsehkarriere als Kosmetikerin arbeitete, und ihr Mann Klaus hatten sich seit den frühen 2000er-Jahren durch Auftritte in Raabs Show "TV total" Kult-Status erarbeitet. Von Landtagswahlen bis zum Klonen kommentierten sie aktuelle Themen und ihren Alltag – und verstrickten sie dabei immer wieder in unterhaltsamen Zankereien. Zuletzt war es ruhiger um die beiden Eheleute geworden. Ingrid habe sich aus gesundheitlichen Gründen schon vor Jahren aus der Öffentlichkeit zurückgezogen, erklärte das Management. Auch "TV total" gibt es nicht mehr. "So leidenschaftlich sie sich vor laufender Kamera gezankt haben, so stark war die Liebe des schrulligen TV-Paares im Privatleben", hieß es in der Mitteilung. Klaus habe sie bis zum Schluss liebevoll um seine Frau gekümmert, mit der er mehr als 60 Jahre glücklich verheiratet gewesen sei.

14.08 Uhr: Usbekistan verurteilt Anti-Korruptions-Blogger zu sechseinhalb Jahren Haft

Ein für seine Berichte über Korruption bekannter Blogger ist in Usbekistan wegen Erpressung und Verleumdung zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil gegen Otabek Sattorij sei bereits am Montag verkündet worden, teilte sein Anwalt Umidbek Dawlatow mit. Der Blogger aus der Stadt Termes kritisierte in seinen Videos auf Youtube und Telegram regelmäßig hohe Beamte, berichtete über hohe Lebensmittelpreise und mutmaßliche Korruption bei einem staatlichen Gasunternehmen. 

13.52 Uhr: Mann erwürgt seinen drei Monate alten Sohn – sieben Jahre Haft

Ein Vater aus Duisburg ist nach dem gewaltsamen Tod seines drei Monate alten Sohnes zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter am Duisburger Landgericht haben keinen Zweifel, dass der 38-jährige Deutsche das Baby in der Nacht auf den 15. Oktober 2020 umgebracht hat. Richter Joachim Schwartz sprach bei der Urteilsbegründung von einem "mit massiver Gewalt ausgeführten Würgevorgang", der mindestens vier Minuten angedauert habe. Der Angeklagte selbst hatte im Prozess zu dem Vorwurf geschwiegen. Das Urteil lautet auf Totschlag.

13.48 Uhr: UN fordern mehr internationalen Druck auf Myanmars Militärjunta

Mehr als 100 Tage nach dem Militärputsch in Myanmar sieht das UN-Menschenrechtsbüro kein Ende der brutalen Unterdrückung. Die Menschenrechte in dem südostasiatischen Staat würden von Militär und Sicherheitskräften mit Füßen getreten, sagte ein Sprecher in Genf. Nach glaubwürdigen Berichten seien inzwischen mindestens 782 Menschen getötet worden. Die Junta ignoriere auch einen Plan der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean, dem sie selbst zugestimmt habe. Das Büro rief die internationale Gemeinschaft auf, sich stärker zu engagieren.

13.42 Uhr: OECD: Staaten sollen Erbschaften verstärkt besteuern

Angesichts riesiger finanzieller Belastungen durch die Coronakrise hat die Industriestaatenorganisation OECD ihre Mitgliedsländer dazu aufgerufen, Erbschaften verstärkt zu besteuern. Dazu müssten diese Steuern aber besser ausgestaltet werden, erklärte der führende Steuerexperte der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Pascal Saint-Amans, in Paris.

Rund zwei Drittel der zusammen 37 Mitgliedsländer der OECD besteuern Erbschaften bereits. Steuern auf Erbschaften und Schenkungen könnten dazu beitragen, soziale Ungleichheiten in den Ländern zu verringern und die Lage der öffentlichen Kassen zu verbessern, heißt es in einem Bericht. Erbschaftsteuern seien auch leichter zu erheben als andere Steuern auf Vermögen.

13.40 Uhr: Österreichs Kanzler: Wahlausgang in Deutschland wichtig für Europa

Die Frage der politischen Führung in Deutschland nach der Bundestagswahl hat aus Sicht des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz entscheidende Bedeutung für ganz Europa. "Nachdem Deutschland definitiv das stärkste und wirtschaftsstärkste Land in Europa ist, ist für uns es nicht nur eine innerdeutsche Frage, wer eine zukünftige Regierung anführt, sondern vor allem natürlich auch eine Frage für die ganze Europäische Union", sagte Kurz nach einer Zusammenkunft mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München.

13.33 Uhr: Regierungsbildung gescheitert: Bulgarien wählt am 11. Juli neu

Im ärmsten EU-Mitgliedsland Bulgarien finden nach drei gescheiterten Anläufen zur Regierungsbildung am 11. Juli Neuwahlen statt. Zugleich setzte Staatspräsident Rumen Radew in Sofia per Erlass ein Interims-Kabinett ein, das die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen regulären Regierung führen soll. Das erst am 4. April gewählte Parlament löste er auf. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse mit sechs Parteien im Parlament war es niemandem gelungen, eine neue Regierung zu bilden.

Die Übergangsregierung wird geführt von einem ehemaligen General, Stefan Janew. Er war bislang Sicherheits- und Verteidigungssekretär des Präsidenten. Als Außenminister wurde der bisherige Botschafter in Dänemark ernannt, Swetlan Stoew. Der als Russland-freundlich geltende Präsident ernannte auch Minister aus den Reihen der Sozialisten sowie der bürgerlichen Partei GERB von Ex-Regierungschef Boiko Borissow.

13.28 Uhr: Mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans festgenommen

Ermittler haben in Heilbronn ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) festgenommen. Der türkische Staatsangehörige Abdullah Ö. soll seit August 2019 hauptamtlicher Kader der als terroristische Vereinigung eingestuften Organisation sein und Führungsaufgaben übernommen haben, wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mitteilte.

Er wirkte demnach in Hessen, aber auch in Baden-Württemberg und im Saarland bei der Organisation von Propagandaveranstaltungen und Versammlungen mit. Zudem koordinierte und überwachte der Beschuldigte die Sammlung von sogenannten Spendengeldern und nahm auch persönlich Kontakt mit potentiellen Geldgebern auf, um diese zu Zahlungen an die PKK zu veranlassen.

13.11 Uhr: China kritisiert "Demokratie-Gipfel" in Kopenhagen

Nach einer Rede des Hongkonger Demokratie-Aktivisten Nathan Law hat China den "Demokratie-Gipfel" in Kopenhagen kritisiert. Das Treffen sei voller ideologischer Vorurteile und ohne jegliche Demokratie, sagte Hua Chunying, eine Sprecherin des Außenministeriums, in Peking. Niemand habe das Recht, sich in Chinas innere Angelegenheiten wie Taiwan und Hongkong einzumischen.

In einer Rede am Montag hatte Law, der im Exil lebt, den demokratischen Staaten Versäumnisse im Kampf gegen autokratische Länder wie China vorgeworfen. Ein Bündnis demokratischer Länder müsse die autoritäre Expansion dringend bekämpfen. Das Treffen findet in diesem Jahr zum vierten Mal statt.

13.03 Uhr: Auf den meisten Straßen spanischer Städte gilt nun Tempolimit 30

In Spanien gilt seit dem heutigen Tag zur Vermeidung tödlicher Unfälle innerorts auf den meisten Straßen eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern. Enge Straßen mit nur einem Fahrstreifen, wie es sie vor allem in den Altstädten oft gibt, dürfen sogar nur mit maximal 20 Stundenkilometern befahren werden. Nur auf Stadtstraßen mit mehr als einem Fahrstreifen pro Richtung gilt noch 50. In Barcelona bestehe nun auf 75 Prozent aller Straßen ein Tempolimit von 30, schrieb die Zeitung "La Vanguardia".

13.01 Uhr: Früherer Reemtsma-Entführer Thomas Drach in Köln inhaftiert

Der frühere Reemtsma-Entführer und mutmaßliche Räuber Thomas Drach ist von den Niederlanden an Deutschland ausgeliefert und in Köln inhaftiert worden. Der 60-Jährige sei am Mittag mit einem Polizeihubschrauber in die Kölner Justizvollzugsanstalt geflogen worden, sagte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur AFP. Diese ermittelt gegen Drach wegen Raubüberfällen auf Geldtransporter.

12.53 Uhr: Iran wirft US-Marine "unprofessionelles Verhalten" vor

Der Iran hat der US-Marine nach einem Zwischenfall in der Straße von Hormus "unprofessionelles Verhalten" vorgeworfen. Dazu zählten der "Einsatz von Hubschraubern, das Abfeuern von Leuchtraketen und zielloses, unnötiges und provokantes Schießen", hieß es in einer Erklärung der iranischen Revolutionsgarden. Die Schiffe der Revolutionsgarden hätten sieben US-Schiffe "unter Einhaltung des zulässigen Abstandes" vor deren "gefährlichem und unprofessionellen Verhalten" gewarnt.

12.25 Uhr: Behörden sprechen von Einzeltäter bei Angriff auf Schule in Russland

Hinter dem blutigen Angriff auf eine Schule in Russland steht nach Darstellung der Behörden ein Einzeltäter. "Es gab nur einen Täter", sagte eine Behördensprecherin der Agentur Interfax zufolge in der Stadt Kasan. "Informationen über zwei sind nicht richtig." Zuvor war noch von einem möglichen zweiten Tatverdächtigen die Rede gewesen. Die Behörden bestätigten wenig später die Festnahme eines 19-Jährigen. Der Republikchef von Tartastan, Rustam Minnichanow, nannte ihn einen "Terroristen". Auf den 19-Jährigen soll auch die genutzte Waffe registriert worden sein. Den Waffenschein soll er Berichten zufolge erst im April bekommen haben. Die Hintergründe waren zunächst unklar.

12.12 Uhr: Bundesregierung verurteilt Raketenangriffe auf Israel

Die Bundesregierung hat die Raketenangriffe auf Israel aus dem Gazastreifen "auf das Schärfste" verurteilt. "Es handelt sich um eine durch nichts zu rechtfertigende Eskalation in einer angespannten Lage", sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Nach Angaben des israelischen Militärs feuerten militante Palästinenser mehr als 200 Raketen aus dem Gazastreifen ab. Einem Armeesprecher zufolge flog die israelische Luftwaffe als Reaktion rund 130 Angriffe auf Ziele in dem Palästinsergebiet.

12.08 Uhr: Palmer – Entschuldigungsforderungen sind Teil der Empörungsrituale

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich für seine umstrittenen Äußerungen allenfalls bei Fußballer Dennis Aogo entschuldigen – sonst nicht. "Diese Entschuldigungsforderungen sind ja Teil der Empörungsrituale, mit denen versucht wird, Leute mundtot zu machen", sagte der Grünen-Politiker in einem am Dienstag online veröffentlichten Interview der Wochenzeitung "Die Zeit". Es geht hier um etwas viel Größeres als nur um einen Satz. Es geht um die Cancel-Culture, in der ich eine ernsthafte Bedrohung für die offene Gesellschaft sehe." Er halte seinen Kopf aber aufrecht und wolle den Kommentar bei Facebook auch nicht löschen.

11.37 Uhr: 5000 Reservisten der Armee werden in Israel mobilisiert

Nach der Zuspitzung des Konflikts mit den Palästinensern hat Israels Verteidigungsminister Benny Gantz die Mobilisierung von 5000 Reservisten genehmigt. Dies teilte dessen Büro mit. Die zusätzlichen Kräfte sollen demnach unter anderem dem südlichen Regionalkommando der Streitkräfte zugeteilt werden.

Militante Palästinenser im Gazastreifen hatten am Montagabend einen massiven Raketenbeschuss auf Israel begonnen. Nach Angaben des israelischen Militärs feuerten Extremisten in den vergangenen 18 Stunden im Schnitt alle drei Minuten eine Rakete ab. Israels Luftwaffe reagiert darauf mit Luftangriffen in dem Küstengebiet. Nach Angaben von Rettungskräften und Augenzeugen im Gazastreifen starben zuletzt beim Beschuss einer Wohnung in einem 13-stöckigen Wohnhaus im Zentrum von Gaza-Stadt mindestens drei Menschen. Mehrere weitere wurden demnach verletzt.

11.37 Uhr: Blutbad an russischer Schule – Putin drückt Angehörigen Beileid aus

Nach einem bewaffneten Angriff auf eine russische Schule hat Präsident Wladimir Putin den Angehörigen der Opfer sein Beileid ausgedrückt. "Der Präsident spricht den Angehörigen der Kinder, die durch die Hand des Schützen gestorben sind, sein tiefes Beileid aus und wünscht den Schulkindern, die verletzt wurden, baldige Genesung", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Agentur Interfax. Putin wies demnach außerdem an, eine neue Regelung für zivilen Waffenbesitz auszuarbeiten.

11.22 Uhr: Berlin fordert Start von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien

Die Bundesregierung hat eine schnelle Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien gefordert. Beide Länder hätten bei den Aufnahmekriterien "geliefert", nun müsse auch die EU "so bald wie möglich" ihre Versprechen einhalten, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Es sei "höchste Zeit" für den Start der Gespräche. Die EU-Staaten hatten sich eigentlich bereits Anfang vergangenen Jahres auf Beitrittsverhandlungen mit den beiden Westbalkan-Staaten verständigt. Es fehlt aber noch ein Rahmenabkommen für den konkreten Beginn und Ablauf der Gespräche. 

11.02 Uhr: Mindestens sieben Tote bei Erdrutsch in indonesischer Goldmine

Mindestens sieben Menschen sind bei einem Erdrutsch in einer indonesischen Goldmine ums Leben gekommen. Die Unglücksstelle werde noch nach einem Vermissten durchkämmt, teilten die örtlichen Rettungskräfte mit. Der Erdrutsch war am Montag durch Platzregen ausgelöst worden, wie die örtliche Katastrophenschutzbehörde mitteilte.

10.43 Uhr: Schulze – Regierung weitgehend einig über Klimaschutzgesetz

Die Bundesregierung steht nach den Worten von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dicht vor einer Einigung über das neue Klimaschutzgesetz. Schulze bekräftigte in den Sendern RTL und n-tv, der Gesetzentwurf solle am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden – und zwar mit den verschärften Zielen, die in ihrer Vorlage aus der vergangenen Woche enthalten waren. "Die Zahlen bleiben so", sagte Schulze. Demnach sollen die Emissionen in Deutschland bis 2030 um 65 Prozent und bis 2040 um 88 Prozent sinken. Spätestens 2045 soll Treibhausgasneutralität erreicht sein. "Wir werden das auf jeden Fall bis morgen hinbekommen", sagte Schulze mit Blick auf die geplante Kabinettsbefassung. 

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD)

10.41 Uhr: Polen will Marie Curies Sommerhaus in Frankreich kaufen

Polen beabsichtigt, das frühere Sommerhaus der Physikerin Marie Curie in Frankreich zu kaufen. Man wolle dort an die wissenschaftlichen Leistungen der zweifachen Nobelpreisträgerin erinnern, teilte ein Regierungssprecher mit. Zugleich könne das Haus als Schaufenster für die heutige polnische Forschung dienen. Nach einem Bericht der Zeitung "Le Parisien" wurde das Haus vor kurzem für 790.000 Euro auf dem Immobilienmarkt angeboten.

Die Entdeckerin der Radioaktivität war 1867 in Warschau zur Welt gekommen. Sie ging 1891 zum Studium an die Sorbonne in Paris, weil Frauen in Kongresspolen der Zugang zu den Universitäten verwehrt war. 1903 erhielt sie anteilig den Physik-Nobelpreis für die Entdeckung der Radioaktivität. 1911 folgte der Nobelpreis für Chemie für die Entdeckung der Elemente Polonium und Radium.

9.24 Uhr: Blutbad in Schule im russischen Kasan: Mindestens elf Tote

In der russischen Stadt Kasan ist es am Morgen offenbar in einer Schule zu einem Amoklauf gekommen. Nach den neuesten Informationen gab es zwei Angreifer, von denen einer festgenommen und der andere getötet wurde. Die Nachrichtenagentur Tass meldet, dass mindestens elf Menschen getötet worden sind, neun Schüler und zwei Erwachsene. Zwölf Verletzte sind außerdem ins Krankenhaus eingeliefert worden. Vier von ihnen wurden mit Schusswunden auf die Intensivstation gebracht. Das Schulgebäude ist abgesperrt. Die Studenten werden evakuiert.

9.08 Uhr: Landgericht Aachen verhängt in 25 Jahre altem Mordfall lebenslange Haftstrafe

Im Prozess wegen eines Mordes vor 25 Jahren hat das Landgericht Aachen den 51 Jahre alten Angeklagten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Er hatte während des Prozesses geschwiegen. Die Anklage hatte dem Deutschen vorgeworfen, Ende 1996 aus Habgier einen Wohnmobil-Händler bei Aachen getötet zu haben. Sein mutmaßlicher Komplize war bereits 1997 ums Leben gekommen. Dessen Bruder war einer der Hauptbelastungszeugen in dem Prozess. Er sagte aus, sein Bruder und der Angeklagte hätten ihm damals detailliert von der Tat berichtet. Im Fall "Sandkuhle" war die Identität des Toten mehr als 20 Jahre unbekannt gewesen, die Gewalttat war ein sogenannter "Cold Case" geworden.

8.58 Uhr: Steuereinnahmen offenbar deutlich höher als erwartet

Die Steuereinnahmen könnten in den kommenden Jahren deutlich höher ausfallen als bisher erwartet. Bis einschließlich 2025 dürften die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen um 18 Milliarden Euro höher ausfallen als nach der Steuerschätzung vom vergangenen November erwartet, berichtete das Düsseldorfer "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die aktuelle Steuerschätzung. Demnach entfällt der größte Teil der nun erwarteten Mehreinnahmen auf die Kommunen, die demnach bis 2025 ein Plus von 9,9 Milliarden Euro erwarten können. Auf die Länder entfallen demnach 5,9 Milliarden Euro Mehreinnahmen, auf den Bund 2,2 Milliarden Euro.

Begründet werde die verbesserte Prognose in der Schätzvorlage unter anderem mit der leicht optimistischeren Wachstumsprognose der Bundesregierung, hieß es weiter. Allerdings werden die Zuwächse demnach vorwiegend erst am Ende des Prognosezeitraums anfallen. "Die fetten Jahre sind erst ganz am Ende", hieß es laut "Handelsblatt" aus Regierungskreisen.

8.00 Uhr: Weltweiter Chipmangel macht Computerherstellern zu schaffen

Die Branche der Computerhersteller leidet unter dem weltweiten Mangel an Halbleitern. "Der Chipmangel ist definitiv eine Herausforderung", sagte der Gründer von Dell Technologies, Michael Dell, dem "Handelsblatt". Mit einer baldigen Erholung der Lage sei nicht zu rechnen: "Die Knappheit wird wahrscheinlich ein paar Jahre anhalten. Auch wenn überall in der Welt Chipfabriken gebaut werden: Das braucht Zeit."

Bei Mikrochips gibt es derzeit weltweit einen Mangel. Mehrere Autobauer, darunter Audi und die Opel-Tochter Stellantis, waren wegen der Engpässe bereits zu einer Drosselung der Produktion gezwungen.

7.56 Uhr: Windschaden: Tourist muss von Glasbrücke gerettet werden

Weil heftiger Wind mehrere Platten weggeweht hatte, musste ein Mann in China von einer 100 Meter hohen Glasbodenbrücke gerettet werden. Auf einem von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Foto war zu sehen, wie sich der Mann an ein Geländer der Hängebrücke klammerte. 

Mehrere Glasplatten, auf denen Besucher die Brücke eigentlich überqueren und in die Tiefe schauen können, waren laut Xinhua plötzlich weggefegt und zerstört worden. Der Mann konnte demnach mit Hilfe von Rettungskräften in Sicherheit kriechen. Bei dem Vorfall am vergangenen Freitag auf dem Berg Piyan in der nordostchinesischen Stadt Longjing (Provinz Jilin) habe es keine Verletzten gegeben. 

6.34 Uhr: Militär: Mehr als 200 Raketen auf Israel abgefeuert

Militante Palästinenser haben nach Angaben des israelischen Militärs bislang mehr als 200 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert. Die Erfolgsquote des Abfangsystems Eisenkuppel liege bei über 90 Prozent, sagte ein Armeesprecher am Morgen. Rund ein Drittel aller abgefeuerten Raketen sei noch im Gazastreifen niedergegangen. Dies sei außergewöhnlich viel und habe wahrscheinlich dort auch Opfer zur Folge.

Wie das Militär weiter mitteilte, wurde ein Wohngebäude in der nördlich des Gazastreifens gelegenen Stadt Aschkelon von einer Rakete getroffen. Rettungskräften zufolge wurden sechs Menschen verletzt. Nach Angaben des Sprechers flog das Militär bislang rund 130 Angriffe auf Ziele im Gazastreifen. 15 Mitglieder der Hamas und des Islamischen Dschihads seien nach derzeitigem Stand getötet worden. 

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist in den vergangenen Tagen gefährlich eskaliert. Am Montagabend haben militante Palästinenser im Gazastreifen damit begonnen, Raketen auf Israel abzuschießen.

Haus von Hamas-Rakete getroffen

6.19 Uhr: "Bild": Bundestrainer Löw will Müller in DFB-Auswahl zurückholen

Fußball-Bundestrainer Joachim Löw will den ehemaligen Nationalspieler Thomas Müller nach Informationen der "Bild"-Zeitung zur Europameisterschaft in die DFB-Auswahl zurückholen. Gut eine Woche vor Bekanntgabe des EM-Kaders soll Löw schon bei Müller angerufen und dem FC-Bayern-Routinier signalisiert haben, dass er ihn zurückholen wolle, berichtete die Zeitung am späten Montagabend. Eine Stellungnahme Löws dazu gab es nicht. Der Bundestrainer wird seinen EM-Kader am 19. Mai bekanntgeben.

4.45 Uhr: Park vor dem Weißen Haus für Öffentlichkeit wieder geöffnet

Fast ein Jahr lang war der Park vor dem Weißen Haus in Washington für die Öffentlichkeit geschlossen und mit Metallzäunen gesichert – nun wurde das Gelände wieder geöffnet. Der US-Geheimdienst, der für den Schutz des Weißen Hauses zuständig sind, liefert keine Erklärung für die Wiedereröffnung des Platzes, doch wurde dies als Zeichen für eine Rückkehr zur Normalität nach den turbulenten Jahren unter dem inzwischen abgewählten Präsidenten Donald Trump verstanden. Der Lafayette Square war im vergangenen Juni nach Auseinandersetzungen zwischen Anti-Rassismus-Demonstranten und der Polizei abgeriegelt worden. 

4.38 Uhr: Statistikamt: Chinas Bevölkerung auf 1,41 Milliarden gewachsen

Chinas Bevölkerung ist nach amtlichen Angaben in den vergangenen zehn Jahren um 5,38 Prozent auf 1,41178 Milliarden Menschen gewachsen. Das habe die jüngste Volkszählung ergeben, teilte das Statistikamt in Peking mit. Allerdings habe sich das Wachstum verlangsamt. Die Daten zeigen eine zunehmend alternde Bevölkerung und mangelnde Bereitschaft, mehr Kinder in die Welt zu setzen.

1.47 Uhr: Motorrad-Ikone Harley-Davidson lanciert eigenständige Elektromarke

Das US-Traditionsunternehmen Harley-Davidson will künftig noch stärker auf Elektromotorräder setzen. Der Konzern kündigte an, dafür unter der Marke LiveWire eine eigene und unabhängige Sparte an den Start zu bringen. "Indem wir LiveWire als vollelektrische Marke einführen, ergreifen wir die Gelegenheit, den Markt für E-Fahrzeuge anzuführen und zu definieren", erklärte Vorstandschef Jochen Zeitz in einer Pressemitteilung.

0.03 Uhr: Umfrage: Union legt wieder etwas zu – Grüne leicht schwächer

Der Höhenflug der Grünen bei gleichzeitigem Abwärtstrend der Union scheint nach einer neuen Umfrage gestoppt zu sein. Im Insa-Meinungstrend für "Bild" verbessern sich CDU/CSU um eineinhalb Prozentpunkte auf 25,5 Prozent. Die Grünen verlieren einen halben Punkt und liegen mit 23,5 Prozent wieder hinter der Union. SPD und FDP bleiben demnach gegenüber der Vorwoche unverändert bei 15 beziehungsweise 12 Prozent. Die Linke legt einen halben Punkt auf 7,5 Prozent zu. Die AfD rutscht um einen Punkt auf 11 Prozent. Nach der Befragung des Insa-Instituts unter 2055 Bürgern wären rechnerisch Schwarz-Grün, eine sogenannte Deutschlandkoalition aus Union, SPD und FDP oder eine Ampelkoalition aus Grünen, FDP und SPD möglich.

0.00 Uhr: US-Kriegsschiff gibt dutzende Warnschüsse gegen iranische Boote ab

In der Straße von Hormus hat ein US-Kriegsschiff dutzende Warnschüsse gegen Schnellboote der iranischen Revolutionsgarden abgefeuert. Pentagon-Sprecher John Kirby sagte, 13 iranische Schnellboote hätten sich mit großer Geschwindigkeit einem Flottenverband aus einem US-U-Boot und sechs Begleitschiffen genähert. Die Boote hätten sich auf rund 140 Meter genährt und erst abgedreht, als eines der US-Schiffe rund 30 Warnschüsse abgegeben habe.

wue / ivi / fs / luh DPA AFP

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