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Andreas Petzold: #DasMemo: Alexis Tsipras: Sein Wille geschehe

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist nicht eingeknickt. Vielmehr ist er da, wo er von Anfang an hinwollte. Eine Einigung bis Ende Juni war nie sein Ziel. Nein: Er wollte den ganz großen Kuchen.

Alexis Tsipras lehnt sich auf seinem Sitz im griechischen Parlament zurück, fasst sich an den Hemdkragen und schaut nach oben.

Alexis Tsipras ist nicht eingeknickt

Wer weiß, vielleicht wird sein Foto am Ende des Jahres die Titelseite des "Time Magazine" schmücken, als "Person of the year 2015", in einer Reihe also mit Charles Lindbergh, Bill Clinton, Mark Zuckerberg oder Angela Merkel. Als jüngster Regierungschef des Jahres, als nervenstarker Hochseiltänzer, der sein Land in der letzten Millisekunde vor dem Grexit retten konnte; als Reinkarnation von Che Guevara im digitalen Zeitalter, als ein Politiker mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein, der einen neuen, rücksichtslosen Politikstil in Europa begründet hat. Ein neuer Held der globalen politischen Linken, dessen Widerstandsgeist bei den politischen Gegnern in Europa Wut, Verzweiflung und am Ende nie gekannte Härte provozierte.

Am Ziel seiner strategischen Reise

Vielleicht aber ist Alexis Tsipras gar nicht eingeknickt, sondern sieht sich am Ziel seiner strategischen Reise, die nur wie eine Irrfahrt aussah. Denn unterm Strich ist er nach sechs Monaten dort angekommen, wo er hin wollte: Griechenland bleibt zunächst in der Eurozone. Mit den in Aussicht gestellten 85 Hilfsmilliarden könnte er in den nächsten drei Jahren die Politik nach seinem Gusto gestalten und - am wichtigsten - einen großen Teil der Staatsschulden so weit strecken, dass sie zwar noch in den Büchern stehen, aber nicht mehr wehtun.

Auf 30 Jahre gestreckt mit erneut abgesenkten Zinsen lebt es sich befreit wie nach einem soliden Schuldenschnitt. Wenn er es nun noch schafft, den linken Flügel von Syriza abzuschütteln und neue Koalitionen einzugehen, eine Regierung aus Oppositionsparteien, die gemeinsam Verantwortung übernehmen statt sich gegenseitig zu bekriegen, dann gibt es vielleicht wirklich eine Chance, den Klientelismus zu überwinden und an einem moderneren Staatsapparat zu arbeiten.  Man darf ja mal träumen ...

Auch aus Neuwahlen dürfte Tsipras als Sieger hervorgehen. Denn Rivalen gibt es nicht und den Heldenstatus hat er selbst nach dem für Griechenland bitteren Wochenende in Brüssel nicht eingebüßt. Die neuen zentnerschweren Auflagen lasten die Griechen vor allem den grausamen Deutschen an. In der Lesart vieler Hellenen hat sich ihr Regierungschef einfach nur tapfer gewehrt. Nun muss er die Knebelvereinbarung zu Hause nur noch als großen Wurf verkaufen. Auch das dürfte ihm gelingen, denn das heimische Publikum hat ihm bislang noch jede politische Volte durchgehen lassen. Sogar, dass er ganz entspannt das "No"-Votum seiner Bürger zu den Sparauflagen ignorierte.

Sein Wille geschehe

Da scheint Tsipras seinen Willen über den so oft von ihm gepriesenen Willen des Volkes zu stellen. Mit dem Marketing begann er gleich gestern Abend im griechischen Staatssender ERT. Die Auflagen, die sofort durchs Parlament gebracht werden müssten, seien zwar die gleichen wie vor dem Referendum, bog er den Deal ein wenig zurecht, aber jetzt habe er auch Schuldenerleichterungen erreicht. "Für mich hat es Priorität, sicherzustellen, dass wir ein Programm und ökonomische Stabilität haben," teilte er dem staunenden TV-Publikum mit. "Es ging mir nie um einen Grexit." Das Abkommen bezeichnete er, um halbwegs glaubwürdig zu bleiben, als "einen Text, an den ich nicht glaube, aber den ich unterzeichnet habe, um ein Desaster für das Land zu vermeiden, den Kollaps der Banken."

Warum all diese riskanten Wendungen, wozu diese politische Schleuderfahrt? Es gibt Politiker in Athen die vermuten, dass es Tsipras von Anfang an gar nicht darum ging, bis zum 30. Juni einen Deal abzuschließen. Wir erinnern uns kurz: Sofort nach der Wahl versprach er in einer Rede, was er in den Wochen danach mehrmals wiederholte: "Sie können ein drittes Hilfsprogramm vergessen, das griechische Volk hat diese Programme abgewählt!" Er sagte dies wider besseres Wissen, aber dieser Unsinn machte den Kreditgebern zunächst Angst. Angst, dass es der Neue auf einen Grexit ankommen lassen würde. Und dann gab es ja diese Vereinbarung, auf die die Kreditgeber alle Hoffnungen setzten - nur die griechische Regierung nicht. Athen hatte am 20. Februar schriftlich zugesagt, bis Ende April eine verbindliche Reformagenda vorzulegen. Unter dieser Voraussetzung erklärten sich die Euro-Partner bereit, die übrigen knapp 18 Milliarden aus dem zweiten Rettungspaket bis zum 30. Juni auszuzahlen. Am 24. April wollten die Euro-Finanzminister in Riga den Sack zu machen, danach das Kleingedruckte besprechen. Doch Riga blieb nur in Erinnerung, weil Yannis Varoufakis die Sitzung mit seinen Kollegen heimlich mitgeschnitten hatte. Und weil er anschließend alleine zum Abendessen gegangen war.

Eine Einigung Ende Juli war nie sein Ziel

Als Tsipras die Verhandlungen Ende Juni platzen ließ - es war mal wieder fünf vor Zwölf - lagen nur noch lächerliche 60 Millionen Euro zwischen seinen Unterhändlern und der Troika. So hat es EU-Kommissionschef Juncker hinterher erzählt. Das Referendum, das Tsipras schon längst hätte abhalten können, war dann seine Hintertür, um über den 30. Juni zu kommen und sich gleichzeitig eine neue Portion Vertrauensvorschuss beim Volk abzuholen. Denn er wusste: nach dem 30 Juni ist das zweite Hilfsprogramm Geschichte, da beginnt ein neues Spiel. Und er pokerte: Sie werden mich nicht rauswerfen, wir drücken die Reset-Taste, verhandeln nicht mehr über Krümel sondern über den ganz großen Kuchen, über Umschuldungen und langfristige Kredite. Das wäre fast schiefgegangen, weil Wolfgang Schäuble offen mit einem Grexit gedroht hat. Aber immerhin - nun wird in den kommenden Wochen tatsächlich über den ganz großen Kuchen verhandelt.

Wenn dies seine Agenda ist, hat Tsipras sie mit kaltblütiger Rücksichtslosigkeit erreicht. Denn dass die Austerität, die er doch beenden wollte, nun noch härter ausfällt, liegt ausschließlich daran, dass sich die Kennziffern der griechischen Volkswirtschaft durch die Syriza-Politik dramatisch verschlechtert haben. Tsipras, Varoufakis und Genossen haben ihr Land in den Bankrott gesteuert und tatenlos in Kauf genommen, dass die Menschen ihre Ersparnisse abhoben, was letztlich zu Kapitalverkehrskontrollen und zur Schließung der Banken führte. Das würgt jede Wirtschaft endgültig ab; ohne funktionierenden Geldkreislauf kann eine Gesellschaft auf Dauer nicht überleben. Das wissen auch die Ökonomie-Theoretiker im ideologischem Syriza-Kosmos. Aber sie haben es einfach laufen lassen.

Tsipras mag die "Person des Jahres" werden, weil sich die Welt in diesem Jahr anscheinend nur um ihn dreht. Aber zählt man alles zusammen, dann ist er ein egozentrisch-ideologischer Stratege, der die Kosten seiner politischen Agenda vor allem auf jene Griechen abgewälzt hat, die er doch schützen wollte; von denen er gewählt worden ist, die keine Euro ins Ausland verschieben können, die Unterstützung brauchen, die Schwachen in der griechischen Gesellschaft. Was für eine Tragödie.

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