46. Münchner Sicherheitskonferenz Absturz beim Neustart-Versuch


Auf der Münchener Sicherheitskonferenz wird deutlich, wie sehr sich die USA und die EU voneinander entfernt haben. Die Neustart-Euphorie des vergangenen Jahres ist der Enttäuschung gewichen.
Von Katja Gloger

Ach, das waren noch Zeiten. Damals, vor einem Jahr, als alle in Hoffnung schwelgten. Gerade war Barack Obama ins Weiße Haus gezogen, jetzt würde Amerika endlich wieder zum Freund der Welt. Die Emissäre des neuen Präsidenten flogen aus, um die Botschaft von neuer Kooperation zu verbreiten. Engagement war angesagt, ein neues Miteinander. Außenministerin Hillary Clinton nahm gar einen dicken, roten Knopf mit. "Reset" stand da drauf. Neustart.

Damals schickte Obama auch seinen Vizepräsidenten Joe, "The Sheriff" Biden nach Deutschland. Bei der hochkarätigen Sicherheitskonferenz in München vergangenes Jahr warb er mit seinem strahlenden Lächeln und klaren Worten für eine neue Außenpolitik, für eine "Verantwortungspartnerschaft". Dieses Konzept sollte die Prinzipien ausdrücken, an die sich Obamas Regierung künftig halten wolle: gemeinsame Ziele - geteilte Pflichten. Nehmen - und geben. "Deliver" sagen die Amerikaner dazu, liefern.

Kaum jemandem fiel damals auf, dass Barack Obama in seiner Amtsantrittsrede die Europäische Union noch nicht einmal erwähnte. Dass es drei Tage dauerte, bis der neue Präsident überhaupt einmal mit einem europäischen Staatschef telefonierte. Und der hieß nicht Angela Merkel.

Immer wieder den Neustartknopf gedrückt

Seitdem wurde zwar immer wieder irgendwie auf den Neustartknopf gedrückt, aber in Wahrheit haben sich Europa und die USA in den vergangenen Monaten ziemlich entfremdet. Man ist enttäuscht, genervt, sauer. Obamamania – das war gestern.

Zunehmend macht sich in den europäischen Hauptstädten das Gefühl breit, der Mann im Weißen Haus könne zwar gut reden, aber nicht viel mehr. Viel Stil, wenig Substanz. Schönwettergerede eben, von globaler Führungsmacht nur noch wenig zu sehen. Ein Manager des Niedergangs: Im Nahen Osten scheint Frieden ferner denn je, der Iran werkelt mit Hochdruck an der Bombe, die Klimakonferenz war eine Katastrophe. "Die USA können nicht führen", empörte sich der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen öffentlich. So was hatte man sich noch nicht einmal Bush gegenüber getraut. Zumindest nicht öffentlich.

Enttäuschung auf Gegenseitigkeit

Die Enttäuschung beruht auf Gegenseitigkeit. In seiner Rede zur Lage der Nation Ende Januar setzte Obama innenpolitische Prioritäten: Jobs und Schuldenbekämpfung. In diesem Jahr stehen wichtige Zwischenwahlen an, eine katastrophale Niederlage seiner Demokraten will Obama nicht riskieren. Die Botschaft war daher: Amerika hat mit sich selbst zu tun. Und tut, was es für richtig hält.

Wie eine Ohrfeige traf die europäischen Staatschefs dann vor wenigen Tagen die kurze Nachricht, Obama werde nicht am EU-USA-Gipfel teilnehmen. Keine Zeit, Terminprobleme, hieß es knapp. So was hatte sich noch nicht einmal George W. Bush getraut.

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Das Treffen war nur "Zeitverschwendung"

Obama habe gar nicht absagen können, erklärten US-Diplomaten später mit hintergründigem Lächeln, schließlich habe er ja nie zugesagt. Und es hieß auch: Das letzte Treffen dieser Art habe man als "Zeitverschwendung" empfunden.

Obama will Ergebnisse sehen. Transatlantische Sentimentalitäten will er sich nicht mehr leisten.

Unter einer "Verantwortungspartnerschaft" in einer multilateralen Welt hat sich Obama wohl etwas anderes vorgestellt. Mehr Truppen nach Afghanistan, wenigstens substantiell mehr Ausbilder – denn die USA stocken um Zehntausende Soldaten auf, doch vor allem Deutsche und Franzosen weigern sich, das gleiche zu tun. Probleme mit Russland? Die löst man besser selbst. Mehr Unterstützung bei der Auflösung von Guantanamo? Man bettelte bei den Deutschen um die Aufnahme von neun Häftlingen, doch die haben bislang keinen einzigen genommen. Und man hatte sich in Washington wohl auch ein bisschen mehr Unterstützung für Obamas Plan zur Beschneidung der Bankenallmacht erhofft. Europa reagierte abweisend – denn dieser Plan könnte das lukrative US-Geschäft europäischer Banken beschneiden.

Europa nur verlässlich und nett

Also: Dieses Europa mag ein verlässlicher, ein netter Partner sein. Aber es kann dem kühl kalkulierenden Obama bei der Lösung globaler Sicherheitsprobleme offenbar nur wenig helfen. Warum dann Washington für eine Reise nach Madrid oder Brüssel verlassen und sich auch noch der Kritik durch die Republikaner aussetzen?

Da nutzt Obama seine knappe Zeit lieber, um sich Asien zu zuwenden. Dort wächst mit China die zweite globale Supermacht des 21. Jahrhunderts heran. Ein gigantischer Konkurrent für die USA, aber vielleicht auch potentieller Partner. Auf dieser Ebene findet das neue Kräftemessen statt. China konkurriert um Rohstoffe, um Einfluss im pazifischen Raum. Obamas Besuch in Peking im vergangenen November war eine Verbeugung vor der selbstbewussten roten Macht. Seine Freundlichkeiten folgten der Idee: wenn man China als gleichberechtigten Partner willkommen heiße, dann werde auch Peking seiner Verantwortung für globale Probleme nachkommen. Klima, der Iran, Währungsstabilität - geben und nehmen.

Hochrangige Delegation aus China erwartet

Und wenn das nicht funktioniert? Dann macht man Druck, so wie jüngst: Ein gewaltiger Waffendeal mit Taiwan, markige Worte von Außenministerin Clinton über Chinas mangelnde Kooperation in der Iran-Frage und dann auch noch das geplante Treffen zwischen Obama und dem Dalai Lama. Schon wähnen kritische Beobachter in Washington die USA auf unilateralem Kurs und warnen vor "Größenwahn."

Nun hat die Münchener Sicherheitskonferenz begonnen, unter Leitung des klugen ehemaligen Diplomaten Wolfgang Ischinger wird über die Weltlage und die transatlantische Freundschaft diskutiert. Amerikaner und Deutsche werden Freundlichkeiten austauschen, aber in diesem Jahr aber hat niemand einen dieser Neustart-Knöpfe dabei. In diesem Jahr hält ein Mann aus dem Osten die wichtige Eröffnungsrede: Chinas Außenminister Yang Jiechi.


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