Asien-Reise Rice will Druck auf Nordkorea erhöhen


Condoleezza Rice ist auf dem Weg nach Asien. Auf der Tagesordnung steht die Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea. Gleichzeitig will sie für eine Entspannung der Krise sorgen - "trotz Nordkoreas Haltung".

Vor dem Hintergrund des Streits um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm wird US-Außenministerin Condoleezza Rice zum Auftakt einer Asien-Reise in Tokio erwartet. Der Konflikt mit dem kommunistischen Regime in Pjöngjang steht im Mittelpunkt der Gespräche mit den Regierungen Japans, Südkoreas und Chinas.

Am Dienstag hatten die USA, Russland und die EU Nordkorea vor einem weiteren Atomtest gewarnt. Ein zweiter Versuch werde nur zu einer verstärkten Isolierung des Regimes führen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow. Zuvor waren US-Geheimdiensterkenntnisse bekannt geworden, die auf die Vorbereitungen eines zweiten Atomtests in Nordkorea hindeuteten.

"Nicht hinnehmbare Provokation"

Zum jetzigen Zeitpunkt gehe es darum, dass die beschlossenen UN-Sanktionen ihre Wirkung entfalten, erklärte Snow in Washington. Präsident George W. Bush habe zudem bei einem Gespräch mit dem designierten UN-Generalsekretär Ban Ki Moon seine Entschlossenheit deutlich gemacht, den Frieden in der Region nicht durch Nordkorea gefährden zu lassen.

Die EU-Außenminister erklärten bei einem Treffen in Luxemburg, die Regierung in Pjöngjang müsse den Vertrag über das Verbot von Atomwaffentests unterzeichnen und auf weitere Raketentests verzichten. Nordkoreas Handeln "verstärkt die Gefahren einer weltweiten Weiterverbreitung (von Atomwaffentechnologie)", hieß es. Ein erneuter Atomtest wäre "eine nicht hinnehmbare Provokation", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

Seoul und Moskau unterstützen Sanktionen

"Falls Nordkorea einen zweiten Nukleartest durchführt, wird das die Situation weiter verschärfen", warnte der russische Ministerpräsident Michail Fradkow nach Gesprächen mit der südkoreanischen Ministerpräsidentin Han Myong Sook in Seoul. Fradkow und Han bekräftigten, dass Seoul und Moskau die Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrats in gutem Glauben befolgen wollten.

Auch bei den Gesprächen von Rice in Tokio, Seoul und Peking soll es vor allem um die praktische Durchsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gehen. Der Weltsicherheitsrat hatte unter anderem ein Handelsembargo für Waffen, Luxusgüter und alle Waren, die dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm dienen könnten, beschlossen.

USA planen keine Invasion

Zudem will Rice nach eigenen Worten auf ihrer Asienreise für Entspannung sorgen. Sie betonte zudem, dass die USA keine Invasion Nordkoreas oder einen Angriff auf das Land planten. "Wir wollen nicht, dass diese Krise eskaliert", sagte Rice auf den Weg nach Asien bei einem Zwischenstopp in Alaska. "Es geht uns vielmehr um eine Deeskalation - trotz Nordkoreas Handlungen." Die US-Außenministerin will ihre Reise mit einem Besuch in Moskau abschließen.

Am Dienstag hatte das nordkoreanische Außenministerium die Sanktionen erneut zurückgewiesen und mit einem bewaffneten Konflikt gedroht. Man werde notfalls auch nicht vor einem Krieg zurückschrecken, hieß es in einer Erklärung. Die UN- Resolution wegen des ersten Atomtests sei eine "Kriegserklärung"; jedes Land, das im Namen der UN-Entschließung die "Souveränität und das Existenzrecht" Nordkoreas bedrohe, müsse mit "gnadenlosen Schlägen" rechnen.

DPA/Reuters DPA Reuters

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker