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Athener Politologe Charalambis: "Varoufakis ist selbstverliebt"

Die Eurogruppe berät heute Athens Reformpläne. Im Interview spricht Dimitris Charalambis von der Universität Athen über die Angst der Griechen vor dem Euroaustritt und den Stil der Regierung Tsipras.

Der Star, den sie bremsen müssen: Griechenlands Finanzminister Janis Varoufakis

Der Star, den sie bremsen müssen: Griechenlands Finanzminister Janis Varoufakis

Alexis Tsipras hat in Brüssel angeblich um Nothilfe gebeten, weil Griechenland das Geld ausgeht. Wie sehr fürchten die Griechen die Rückkehr zu einer eigenen Währung, Herr Charalambis?
Dimitris Charalambis: Niemand will das in Griechenland. Dass wir quasi aus Versehen aus dem Euro fliegen, ist eine allgemeine Angst. Das kann passieren, wenn wir uns in eine ausweglose Situation manövrieren. Nach der Verlängerung des Programms haben die Menschen gesagt: Gottseidank, wir sind mit einem blauen Auge davon gekommen. Jetzt hoffen wir, dass die Regierung ernst macht mit der Ankündigung, die Steuerhinterziehung abzustellen und fällige Steuern einzutreiben. Die Frage ist: Wie schnell kann das gehen und haben wir die technischen Möglichkeiten dazu?

Würde sich die griechische Gesellschaft nach einem Grexit radikalisieren?
Das wäre eine Katastrophe. Nicht nur wegen der ökonomischen Probleme. Seit den 50er Jahren war es das große politische Ziel der führenden Parteien, das Land an den Westen, an Europa zu koppeln, spätestens seit dem Assoziierungsabkommen von 1960. Wenn dieses Projekt jetzt durch einen Euroaustritt scheitert, stellt sich für Griechenland auch die Identitätsfrage. Was machen wir dann? Es klingt etwas dramatisch, aber die Legitimation für das demokratische System in Griechenland wird in den Köpfen der Menschen mit der Integration in Europa identifiziert. Dass wir Mitglied in der Währungsunion geworden sind, hatte ja auch nicht so sehr wirtschaftliche sondern viel mehr geopolitische Gründe. Ein Austritt aus dem Euro würde vermutlich auch einen Austritt aus der EU bedeuten, und das wäre ein schwerer Identitätsverlust für die Griechen. Rechts-und Linksnationalisten würden jedenfalls versuchen, sich Macht zu verschaffen, vielleicht auch mit Gewalt. Vor allem die Rechtsnationalisten sind gefährlich. Die werden sagen, seht ihr, es klappt nicht mit der Demokratie, das habt ihr jetzt davon…

Ministerpräsident Alexis Tsipras ist weit davon entfernt, seine Wahlversprechen umsetzen zu können. Und bis auf Zugeständnisse beim Primärüberschuss bleiben zunächst mal alle Auflagen der Troika erhalten. Kippt die Stimmung bei den Griechen jetzt?
Nein, noch hat das keine Folgen. Bei einer demoskopischen Untersuchung, die jüngst veröffentlicht wurde, kam heraus, dass mehr als 40 Prozent Syriza wählen würden (Wahlergebnis vom Februar: 36 Prozent, d. Red.). Die konservative Partei Nea Demokratia würde unter 20 Prozent bleiben (Wahl: 28,3 Prozent). Ich bin überrascht über die Rationalität der Wähler. Die wissen, dass sich nicht alles durchsetzen lässt. Also: Noch sind wir optimistisch, aber natürlich wächst die Angst, weil große Unsicherheit herrscht. Haben wir nun genug Geld, um einem Bankrott zu entgehen oder nicht? Auch große Teile der griechischen Presse vermitteln kein klares Bild. Von der Regierung hört man bislang Bekanntmachungen, aber man sieht noch keine konkreten Schritte. Alles scheint noch etwas durcheinander zu sein.

Woran merken Sie das?
An den ersten Reaktionen der staatlichen Bürokratie beispielsweise. Neulich gab es eine Anweisung vom Ministerium für Bürgerschutz an Polizeistationen und Grenzbeamte, alle Migranten, die in Gefängnissen oder unter furchtbaren Bedingungen in Lagern leben, freizulassen. Auch an der Grenze sollte niemand mehr festgenommen werden, der keine Papiere hat. Das war natürlich verrückt. Es stellte sich dann heraus, dass der Minister nichts davon gewusst hat. Der verantwortliche Brigadegeneral musste sofort zurücktreten. Das war der Versuch, die neue Regierung bloßzustellen. Die konservative Presse ist dann groß darauf eingestiegen, der neue Minister habe sein Haus nicht im Griff. Und im Erziehungsministerium sagt der Minister "A", sein Stellvertreter "B". Also, Harmonie herrscht da überall noch nicht.

Greift Tsipras nicht durch? Oder liegt es daran, dass die radikale Linke alles ausdiskutieren will?
Nun, Tsipras ist offensichtlich der Vernünftigste von allen. Er hat ein höheres Verantwortungsbewusstsein als man erwartet und eine Vorstellung davon, was man sagen und machen darf. Finanzminister Janis Varoufakis ist der Star, der mit seinen Allüren an Boden gewonnen hat. Am Anfang war er eine Überraschung, weil er nicht in das gängige Politiker-Schema passt. Jetzt aber läuft er Gefahr, zu übertreiben. Er ist ein bisschen selbstverliebt, und Tsipras hat erkannt, dass er ihn bremsen muss.

In Brüssel konnte sich die neue Regierung nicht durchsetzen, nur Unruhe stiften. Im Fußball würde man sagen, die Griechen haben zwar nicht gewonnen, konnten den Europäern aber immerhin den Rasen zertrampeln...
Brüssel hört jetzt zumindest immerhin mal zu, wenn wir reden. Beispielsweise wird in der Öffentlichkeit nun deutlicher wahrgenommen, dass die vielen Milliarden nicht an die griechische Bevölkerung, sondern an Banken und Versicherungen gegangen sind. Wir haben das Gefühl - gut, wir konnten nicht viel erreichen, aber jetzt hört man uns zu. Wie oft sind früher Entscheidungen getroffen worden in Abwesenheit der griechischen Vertreter!?

Hat die Regierung selbst bei gutem Willen überhaupt eine Chance, die Steuervermeidung, die kleine, alltägliche Korruption, die zur DNA der griechischen Gesellschaft gehört, zu bekämpfen?
Das kann man nicht von heute auf morgen ändern. So lange die Einkommen so niedrig sind, werden die Leute kaum sagen: Hey, ich bezahle gerne 23 Prozent Mehrwertsteuer, weil das gut für unser Land ist. Ein gutes Zeichen ist aber vielleicht, dass viele der Aufforderung gefolgt sind, doch bitte ihre Steuern zu zahlen, damit der Staat nicht in ganz große Schwierigkeiten kommt. Da sind in 20 Tagen immerhin 500 Millionen Euro zusammen gekommen.

Tsipras hat behauptet, man bräuchte kein neues Geld, keine frischen Milliarden aus einem dritten Hilfsprogramm. Das war ziemlich mutig, denn wer rechnen kann weiß, dass Griechenland Zinsen und Rückzahlungen im zweiten Halbjahr nicht leisten kann. Glauben ihm die Griechen das?
Tja, die Logik sagt, dass es ohne neues Geld nicht möglich sein wird. Wenn alle ihre Steuern zahlen würden, könnte die Rechnung aufgehen. Aber das wird nicht in wenigen Monaten zu schaffen sein. Von der Kontrolle der Steuern hängt alles ab: Der Grexit und auch die Wiederwahl der Regierung. Das Steuerproblem hat das Land in die Krise geführt und es wurde in den vergangenen fünf Jahren auch nicht angetastet.

Interview: Andres Petzold