Atom-Gipfel in den USA Merkel drängt auf Sanktionen gegen den Iran


Die Bundeskanzlerin wird sich bei den Verhandlungen der Mächtigsten in Washington um die Atomsicherheit für schnelle Strafmaßnahmen im Umgang mit Teheran starkmachen. Dazu will sie Russland und China auf ihre Seite ziehen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) drückt aufs Tempo für UN-Sanktionen gegen den Iran und sein umstrittenes Atomprogramm. Vor ihrem Abflug zum Gipfel für Atomsicherheit in Washington sagte sie am Montag in Berlin: "Die Zeit drängt. Die Entscheidung über mögliche Sanktionen wird sehr bald zu fällen sein."

Weil Moskau und Peking Strafmaßnahmen gegen den Iran bisher ablehnen, will sich die Kanzlerin in Washington unter anderem mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao treffen. Beim Atomsicherheitsgipfel geht es nach Angaben von Merkel darum, die Sicherheit von Nuklearmaterial weltweit zu garantieren. Terroristengruppen wie al Kaida dürften unter keinen Umständen in den Besitz von solchem Material kommen. Die Bundeskanzlerin will in Washington vor Gefahren einer "schmutzigen Bombe" warnen.

Auch Guantánamo und Afghanistan sind Thema

Merkel kündigte weiterhin an, US-Präsident Barack Obama bei ihrem Besuch in den USA keine konkrete Zusage für die Aufnahme von Häftlingen des Lagers Guantánamo zu machen. "Es gibt jetzt ja laufende Gespräche seit vielen Monaten zwischen dem Innenministerium und den zuständigen US-Behörden. Diese Gespräche laufen weiter", sagte die Kanzlerin. "Da ist jetzt mit konkreten Ergebnissen im Zusammenhang mit dem Treffen mit Präsident Obama nicht zu rechnen."

Merkel will mit Obama auch über den Afghanistan-Konflikt beraten. Sie werde mit ihm über die Afghanistan-Strategie und eine verbesserte Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten sprechen. Weitere Themen seien das nächste Treffen der G20 - der wichtigsten Industrieländer - zur Regulierung der Finanzmärkte und die Vorbereitung des Klimaschutzgipfels in Mexiko.

Merkel trifft Schwarzenegger und Film-Bosse

Am Mittwoch und Donnerstag ist Merkel in Kalifornien zu Gast - auf Einladung von Gouverneur Arnold Schwarzenegger. In Los Angeles will sie Vertreter der Filmindustrie von Hollywood treffen, in San Francisco die Universitäten Stanford und Berkeley besuchen.

DPA DPA

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