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Atomstreit: IAEA will Iran eine Frist setzen

Die Atomenergiebehörde erhöht den Druck: Der Iran soll sich zu Vorwürfen äußern, dass er heimlich Atomwaffen baut. Am Freitag will die IAEA dem Land angeblich eine Frist setzen. Israels Kritik wird derweil immer lauter: Verteidigungsminister Barak fordert schärfere Sanktionen gegen den Iran und droht mit einem Militärschlag.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA will dem Iran eine Frist setzen, um alle noch offenen Fragen zu seinem vermuteten geheimen Atomwaffenprogramm zu beantworten. Eine entsprechende Resolution will der Gouverneursrat am Freitag in Wien verabschieden, berichteten Teilnehmer, die nicht namentlich genannt werden wollten.

Damit erhöht die Atombehörde den Druck auf die Führung in Teheran. Am Donnerstag hatte IAEA-Direktor Yukiya Amano den Iran bereits aufgefordert, unverzüglich zum Vorwurf eines geheimen Atomwaffenprogramms Stellung zu nehmen. Allerdings verzichtet sie auf ihr schärfstes Mittel, den Fall an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen. Insbesondere Russland und China lehnen neue Strafmaßnahmen gegen den Iran ab.

"Dem Iran soll ein Zeitrahmen gesetzt werden", sagte ein westlicher Diplomat. IAEA-Chef Amano soll beauftragt werden, bis zur nächsten Sitzung des Gouverneursrats im März über die Kooperation des Iran zu berichten. Zu den Debatten des Rats, dem 35 der 151 IAEA-Mitgliedsstaaten angehören, sind keine Journalisten zugelassen.

Israel hatte vor Beginn des zweitägigen Treffens schärfere Sanktionen gefordert. Verteidigungsminister Ehud Barak drohte erneut mit einem Militärschlag gegen unterirdische Atomanlagen im Iran.

Amano nimmt auch Syrien in die Pflicht

Hintergrund der IAEA-Bestrebungen ist ein alarmierender Bericht mit Hinweisen, dass die Führung in Teheran zumindest bis 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat. "Ich rufe den Iran zu einer unverzüglichen, substanziellen Zusammenarbeit mit der Behörde auf und bitte, die geforderten Erklärungen zu einer möglichen militärischen Dimension seines Atomprogramms zu liefern", sagte Amano in seiner Eröffnungsrede.

In einer Pressekonferenz begründete Amano noch einmal, weshalb er die Information jetzt veröffentlichte: "Wir haben nun mehr Teile dieses Puzzles und es ist klar: Hier liegt ein Fall vor, und der Iran muss dazu Stellung nehmen."

Zugleich kündigte er an, ein hochrangiges Team in den Iran zu entsenden, um alle noch offenen Fragen zu klären. "Ich fordere den Iran dringend auf, Schritte zu unternehmen, um das Inspektionsabkommen zur Gänze umzusetzen und seine anderen Verpflichtungen zu erfüllen. Ich bin weiterhin offen für einen Dialog mit dem Iran." Er hoffe, sich bald mit Teheran auf einen Termin zu verständigen.

In seiner Rede kritisierte Amano auch Syrien, weil es Inspektoren der Atomenergiebehörde den Zugang zu verdächtigen Anlagen verweigert. Trotz aller Zusicherung, offene Fragen zu einem vermuteten Atomprogramm zu klären, hätten IAEA-Experten drei Anlagen nicht betreten dürfen, sagte Amano.

Verschärfte Debatte über höhere Sanktionen gegen Iran

Die Vertreter der 35 Mitgliedsstaaten im Gouverneursrat, darunter auch Deutschland, stellen noch bis Freitag ihre Positionen zu dem Iran-Bericht vor. Medienvertreter dürfen an der Sitzung nicht teilnehmen. Ein Vertreter des Irans wird sich voraussichtlich erst am Freitag im Plenum äußern.

Der Resolutionsentwurf sieht nicht vor, den Fall an den UN-Sicherheitsrat weiter zu leiten. Dies sei geschehen, um die UN-Vetomächte Russland und China für die Resolution zu gewinnen, erklärten westliche Diplomaten. Als Reaktion auf den Bericht hatte sich in der internationalen Gemeinschaft eine Debatte über eine mögliche Verschärfung der von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen gegen den Iran entzündet. Russland und China hatten einen solche Verschärfung bisher abgelehnt.

Bereits vor Beginn der IAEA-Sitzung hatte Israel für härtere Strafmaßnahmen gegen den Iran geworben. "Wir müssen die politischen Führer der Welt davon überzeugen, dass (das iranische Atomprogramm) nicht nur gegen Israel gerichtet ist, sondern gegen die Grundfesten der Weltordnung", sagte Verteidigungsminister Barak dem israelischen Rundfunk. "Ich hoffe, dass wir jetzt härtere Sanktionen sehen werden, aber ich kann nicht sagen, dass ich sehr optimistisch bin."

Zu einem Militärschlag als letztem Ausweg sagte der 69-Jährige: "Man darf keine der Optionen vom Tisch nehmen." Israel dürfe nicht den Eindruck eines Landes erwecken, "das weinend und verängstigt dasitzt", sagte Barak. "Dies ist eine Herausforderung für die ganze Welt, weil es die ganze Welt bedroht."

jwi/liri/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(