Atomstreit Iran drohen neue Sanktionen


Dem Iran drohen im Atomstreit neue Sanktionen. Da der Iran die Anreicherung von Uran nicht aufgeben wolle, seien neue Druckmittel wahrscheinlich, so US-Außenministerin Condoleezza Rice. Die Veto-Mächte und Deutschland seien sich einig, dass darüber im UN-Sicherheitsrat beraten werde.

US-Außenministerin Condoleezza Rice wies die iranische Reaktion auf das jüngste Angebot der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands als eine "nicht wirklich ernsthafte Antwort" zurück. Da Teheran offenbar nicht gewillt sei, die Urananreicherung aufzugeben, seien neue wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran wahrscheinlich, sagte Rice in einem veröffentlichten Interview der US-Wochenzeitschrift "Politico". Die Veto-Mächte und Deutschland seien sich einig, dass der nächste Schritt die Beratung neuer Sanktionen im UN-Sicherheitsrat sei. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem Iran inzwischen indirekt mit neuen Sanktionen gedroht.

Unterdessen nahm der Vize-Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Olli Heinonen, in Teheran neue Gespräche über das umstrittene Atomprogramm auf. Im Mittelpunkt stehen Forschungsprojekte aus der Zeit vor 2003, die auch militärischen Zwecken dienen könnten. Teheran hat stets betont, dass seine Atomforschung nur zivilen Zwecken diene.

Heinonen soll mit dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Gholam-Resa Akasadeh, jedoch nicht über die aktuellen Vorschläge zur Beilegung des Konflikts sprechen. Die iranische Regierung hat bisher nur ausweichend auf den Vorschlag der internationalen Gemeinschaft geantwortet, im Gegenzug für ein umfassendes technisches und wirtschaftliches Kooperationsangebot sein Programm zur Urananreicherung auszusetzen. Die US-Regierung warf Teheran deshalb eine Hinhaltetaktik vor.

"Es gibt für den Iran einen Ausweg, wenn sie nur wollen, aber wir werden ernsthaft Sanktionen verhängen, wenn sie nicht wollen", sagte Rice. Die Führung in Teheran müsse spüren, dass angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Probleme und der galoppierenden Inflation wegen der bereits verhängten Sanktionen die Zeit seit langem auslaufe. Die halbherzige Reaktion aus Teheran statt einer klaren Antwort auf die jüngsten internationalen Vorschläge sei auch damit zu erklären, dass das Land unter den Sanktionen leide.

Es bleibe nun nur zu hoffen, dass es "im Iran verantwortliche Leute gibt", die einsähen, dass man ein Land nicht dermaßen in die Isolation führen dürfe. Rice betonte, dass weiterhin der diplomatische Weg gesucht werde, um den Atomkonflikt zu lösen. Die USA betrachteten den Iran nicht grundsätzlich als einen Feind.

DPA DPA

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