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Aufstand in Libyen Notfall-Evakuierung für EU-Bürger angedacht


Im Angesicht der gewaltsamen Proteste in Libyen denkt die Europäischen Union über eine mögliche Evakuierungsstrategie für ihre Bürger nach. Eine türkische Evakuierungsmaschine musste unverrichteter Dinge umkehren.

Angesichts der gewaltsamen Unruhen in Libyen denkt die Europäische Union offenbar darüber nach, EU-Bürger aus dem nordafrikanischen Land auszufliegen. "Wir sind äußerst beunruhigt", sagte die spanische Außenministerin Trinidad Jiménez am Montag vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Es gebe daher eine "Koordinierung" bei der Frage, ob EU-Bürger möglicherweise in Sicherheit gebracht werden sollten. Das betreffe besonders EU-Bürger in der Stadt Benghazi, wo Sicherheitskräfte in den vergangenen Tagen wiederholt gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen waren.

Der französische Europaminister Laurent Wauquiez sagte hingegen, "im Moment gebe es keine direkten Bedrohungen", die es nötig machten, die rund 750 in Libyen lebenden Franzosen auszufliegen.

Reaktion aus Deutschland

Das Auswärtige Amt warnte vor Reisen in den Osten des Landes. Auf seiner Internet-Seite empfahl das Ministerium am Montag ausdrücklich, Bengasi, die zweitgrößte libysche Stadt, zu meiden. Grundsätzlich wird geraten, von Reisen nach Libyen abzusehen. Allen Deutschen, die sich derzeit noch in dem nordafrikanischen Land aufhalten, wird die Ausreise empfohlen. Eine förmliche Reisewarnung für ganz Libyen gab es aber noch nicht.

Das Vorgehen der libyschen Behörden wurde unterdessen scharf kritisiert: Der deutsche Staatsminister im Außenministerium, Werner Hoyer (FDP) merkte an, die EU-Staaten hätten "mit Erschrecken und Empörung zu Kenntnis genommen, welche Gewaltexzesse es in einigen Ländern gibt, insbesondere gestern in Libyen", sagte Hoyer in Brüssel, wo er bei dem Treffen Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) vertrat. Besorgnis gebe es auch angesichts der Lage in Bahrain. "In beiden Fällen müssen wir sagen, die Gewalt muss ein Ende haben und das Recht auf Meinungsäußerung, auf Demonstration muss gewährleistet sein."

Hoyer wies zudem die Drohung der Regierung des libyschen Machthabers Muammar el Gaddafi zurück, die Zusammenarbeit mit der EU bei den Bemühungen zum Stopp illegaler Einwanderer aufzukündigen, wenn die Europäische Union weiter regierungskritische Proteste unterstütze. "Das ist eine unglaubliche Entgleisung", sagte Hoyer. "Die Europäische Union darf sich hier nicht erpressen lassen."

Türkische Evakuierungsmaschine kehrt um

Eine Sondermaschine der Turkish Airlines musste am Montag derweil einen organisierten Evakuierungsflug abbrechen. Die Maschine habe in Bengasi, der zweitgrößten Stadt des Landes, keine Landeerlaubnis mehr bekommen und sei deswegen nach Istanbul zurückgekehrt, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Die türkische Regierung will mit zusätzlichen Flügen insgesamt etwa 3000 ihrer Bürger aus dem Land ausfliegen.

AFP/DPA DPA

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