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Im Visier der Behörden "Bedrohung der nationalen Sicherheit": Lettland entzieht russischem Oppositionssender Sendelizenz

Generaldirektorin des Fernsehsenders Doschd Natalia Sindeeva
Generaldirektorin des Fernsehsenders Doschd Natalia Sindeeva bei einer Pressekonferenz im Februar
© Dmitry Golubovich / Picture Alliance
Der russische Sender Doschd ist für seine Russland-Kritik bekannt. Doch jetzt ruft der Sender zur Unterstützung der russischen Armee auf. Das hat Konsequenzen.

Lettland hat dem unabhängigen russischen Fernsehsender Doschd die Sendelizenz entzogen. Der Schritt erfolge "im Zusammenhang mit der Bedrohung der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung", teilte der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) am Dienstag in Riga mit. Doschd müsse in der Nacht zu Donnerstag die Ausstrahlung seines Programms aus Lettland einstellen.

Lettland hatte Doschd im Juni eine Sendelizenz erteilt, nachdem der Fernsehsender in Russland wegen des harten Vorgehens der Behörden gegen Medien Anfang März seinen Sendebetrieb eingestellt hatte. Der Oppositionssender, der sich durch seine unverblümte Kritik am Kreml und dessen Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht hatte, war in Lettland zuletzt ausgerechnet wegen seiner Berichterstattung über den Ukraine-Krieg ins Visier der Behörden geraten.

Der NEPLP hatte Ende vergangener Woche ein Verfahren gegen Doschd wegen der Ausstrahlung eines Appells zur Unterstützung der russischen Armee eingeleitet. Chefredakteur Tichon Dsjadko entschuldigte sich dafür später. Der Moderator der Sendung wurde nach Angaben des Senders entlassen.

Doschd: Vorwürfe sind "unfair" und "absurd"

Bereits zuvor hatte die Medienaufsicht den international auch als TV Rain bekannten Sender wegen Verstößen gegen lettische Vorschriften bestraft. "Der NEPLP ist davon überzeugt, dass das Management von TV Rain die Art und Schwere jedes einzelnen Verstoßes als auch der Gesamtheit an Verstößen nicht versteht und nicht erkennt", twitterte NEPLP-Chef Ivars Abolins.

Doschd teilte am Dienstag auf Twitter mit, man wolle in Zukunft auf Youtube weiter arbeiten. Alle Vorwürfe gegen den Kanal seien "unfair" und "absurd".

Der Kreml reagierte auf das Sendeverbot von Doschd mit Spott: Vielen scheine es in der Fremde besser als zu Hause zu sein. Dort wähnten sie sich im Gegensatz zur Heimat in Freiheit. "Das ist ein eindrucksvolles Beispiel für die Inkorrektheit solcher Illusionen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

Lettland beherbergt eine große Zahl an russischen Journalisten, die aufgrund der von russischen Behörden verhängten Medienbeschränkungen nicht mehr in ihrem Heimatland arbeiten können.

cl DPA

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