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Gas-Versorgung: Ostseepipeline wird zur Krampfader

Seit Jahren tobt ein Streit um die Ostseepipeline. Nun stockt das Megaprojekt, das Deutschland zuverlässig mit russischem Gas versorgen soll. Die Gegner blockieren, wo sie können - und treiben ihre eigenen Pläne voran.

Von W. Proissl, C. Hecking und H. Wetzel

Detlef Unger hat einiges gesehen in zehn Jahren als Funkoffizier auf hoher See: Fischschwärme vor Westafrika, gewaltige Schneestürme in der Barentssee, meterdicke Eisschichten auf dem Deck seines Trawlers. Doch kein Naturphänomen hat den Marketingchef des Fährhafens Sassnitz-Mukran je so beeindruckt wie die Wälle aus Metall, die sich rund um sein Bürogebäude auftürmen. "Wir sind stolz und glücklich, dass sie hier sind", sagt der 55-Jährige.

Sie, das sind 22.000 Rohre: je zwölf Meter lang, 1,15 Meter dick und zehn bis zwölf Tonnen schwer, die sich zurzeit in und um Rügens größten Hafen stapeln. 240.000.000 Kilogramm Edelstahl, die darauf warten, mit einer Antikorrosionsschicht ummantelt und zusammengeschweißt zu werden - zur Ostseepipeline, dem kontroversesten Bauvorhaben Europas. Jener Erdgasleitung von Russland nach Deutschland, über welche die Mächtigen in Brüssel und Berlin seit so vielen Jahren streiten.

Der Ostseepipeline drohen Verzögerungen

In Mukran herrscht Ruhe. Ein Lkw-Fahrer mit rotgeränderten Augen harrt der Fähre nach Schweden, Möwen kreisen über der Fischfabrik im Hafen. An den stählernen Scheiterhaufen daneben rührt sich gar nichts. "Vor ein paar Wochen kamen täglich zwei oder drei Güterzüge voller Rohre an", sagt Unger, "jetzt kommt an manchen Tagen keiner mehr." Hinter seinem Büro werkeln ein paar Arbeiter am Dach des Ummantelungswerks. Die Fabrik sollte im November die Produktion aufnehmen; nun geht es frühestens im März los. Aber eilig hat es offenbar niemand. "In dem Projekt ist gerade kein Druck", sagt Unger. "Es ist ja nicht so, dass vor der Küste ein Verlegeschiff dringend auf die Rohre wartet."

Dabei sollten jene Spezialschiffe längst durch die Ostsee kreuzen, die Segmente auf dem Meeresgrund verlegen. Für den Sommer 2008 hatte das Betreiberkonsortium Nord Stream um den russischen Staatsmonopolisten Gazprom, Eon Ruhrgas und Wintershall den Baustart anvisiert. Und danach Stück für Stück aufgeschoben. Nun soll es Anfang 2010 losgehen, damit Ende 2011 Gas strömen kann: 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr sollen es einmal sein, fast 60 Prozent des deutschen Verbrauchs. Doch derzeit scheint selbst 2010 illusorisch.

Der Ostseepipeline drohen neue Verzögerungen. Innerhalb der EU tobt ein Glaubenskampf. Der jüngste Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine hat keinen Konsens für das Megaprojekt geschaffen - im Gegenteil: Der Streit in Brüssel eskaliert. Seit Beginn der Planungen erhitzen sich die Gemüter an der 1220 Kilometer langen Röhre, die Transitländer wie die Ukraine oder Polen umgehen soll. Vor allem Polen fühlt sich übergangen. Außenminister Radek Sikorski verglich das deutsch-russische Vorhaben sogar mit dem Hitler-Stalin-Pakt. Gerhard Schröder und Wladimir Putin trieben es trotzdem mit Verve voran. "Es kann nicht angehen, dass Deutsche ihre Energieinteressen nicht selbstbewusst vertreten können", röhrte der Kanzler bei Vertragsunterzeichnung im September 2005. Drei Monate später, nach verlorener Wahl, wurde Schröder Pipeline-Oberlobbyist. Putin machte ihn zum Aufsichtsratschef von Nord Stream, für 250.000 Euro Jahressalär.

Osteuropa misstraut der Großmacht Russland

Im neuen Gaskrieg sah Schröder seine Stunde gekommen. Kaum hatten die Russen die Lieferungen an die Ukraine gestoppt, kaum ließ im bitterkalten Januar der Druck in den Leitungen nach Mitteleuropa nach, trommelte er in der "Bild"-Zeitung: "Wer mehr Versorgungssicherheit will, muss Leitungen bauen, die unabhängig sind von staatlicher Einflussnahme." Die Ostseepipeline müsse baldmöglichst realisiert werden, "im Interesse Europas". Auch seine Nachfolgerin warb nun für das Projekt. Die Gaskrise habe gezeigt, "dass die EU in ihrer Energieversorgung unabhängiger und krisenresistenter werden muss", schrieb Angela Merkel in einem Brief an Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie den tschechischen Ratsvorsitzenden Mirek Topolanek. Und forderte die Brüsseler Spitzen auf, die Pipeline endlich politisch zu unterstützen.

Doch die gewünschte Reaktion ist ausgeblieben. Für viele EU-Staaten, gerade in Osteuropa, trägt Russland die Schuld an der Gaskrise. Sie wollen keine neuen Lieferwege, sie wollen neue Lieferanten. "Die Ostseepipeline verbessert Europas Energieversorgungssicherheit nicht", sagt Polens Europaminister Mikolaj Dowgielewicz. "Sie macht uns noch abhängiger von russischem Gas." Im Umfeld der tschechischen Ratspräsidentschaft mutmaßt man gar, Russland habe den Konflikt bewusst geschürt, um die Chancen der Ostsee-Röhre zu befördern.

Die einstigen Satellitenstaaten der Sowjetunion misstrauen der alten Großmacht im Osten. Sie fühlen sich übergangen von Berlin und Moskau. Und sie haben ihr eigenes Projekt: Nabucco, eine Leitung, durch die Gas aus dem kaspischen Raum nach Europa strömen soll, vorbei an Russland.

Schweden fürchten um die Umwelt

Topolanek preist Nabucco, an dem RWE beteiligt ist, als "Schlüsselprojekt für den Wohlstand und die politische Unabhängigkeit ganz Europas". Die Ostseepipeline ist für ihn "eine direkte Bedrohung für Nabucco". Auch die EU-Komission unterstützt den osteuropäischen Ansatz. "Nabucco ist die Priorität Nummer eins in unserer Diversifizierungspolitik", sagt ein Sprecher.

Viele EU-Staaten fürchten, nach dem Pipelinebau zur Geisel Russlands zu werden. Denn derzeit fließt ein beträchtlicher Teil des russischen Gases für Deutschland in der Yamal-Pipeline quer durch Polen. Moskau kann Warschau nicht den Gashahn abdrehen, ohne dass die Partner in Berlin leiden. Ist die Unterseeröhre aber einmal gebaut, könnte der Kreml die Gaswaffe gegen Polen einsetzen. Ähnliche Ängste gibt es in Litauen, Lettland und Estland. Auch Mukran ist ein Produkt der deutsch-russischen Achse. Der Fährhafen wurde Mitte der 80er-Jahre von DDR und Sowjetunion aus einem Grund gebaut, erzählt Unger: "Man wollte den Landweg über Polen umgehen. Wegen der Solidarnosc." Die Gewerkschaft war der Motor der Reformkräfte. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs brach der Handelsverkehr zusammen, richtig erholt hat er sich nie. "Ohne das Projekt Ostseepipeline hätte der Fährhafen ein Problem", sagt Sassnitz' Bürgermeister Dieter Holtz. "Es wäre nicht gut, wenn die Politik das kippen würde."

Ob es so weit kommt, hängt auch an Schweden. Die Skandinavier fürchten Umweltschäden, misstrauen spätestens seit dem Georgienkrieg den aggressiven Russen - und sie werden keinen Kubikmeter des Erdgases aus der neuen Pipeline abbekommen. Ohne ihre Zustimmung geht aber gar nichts: Die Leitung führt durch die schwedische Wirtschaftszone in der Ostsee. Und niemand weiß, wann sie grünes Licht geben werden - wenn überhaupt. "Harte umweltpolitische Bedingungen" gebe es für die Genehmigung, sagt Umweltminister Andreas Carlgren. Die Entscheidung hänge von der Prüfung der ökologischen Folgen ab. "Wir sind uns bewusst, wie wichtig die Pipeline für Deutschland ist. Aber das kann keine Auswirkungen auf das juristische Verfahren haben." Dieses Verfahren wird sich hinschleppen. Die Opposition macht Stimmung gegen das Projekt. "Diese Pipeline bringt Schweden keinen einzigen Vorteil", sagt Anders Ygeman, Umweltsprecher der Sozialdemokraten. Viele Schweden denken so, und die Regierung will anderthalb Jahre vor den Wahlen keinen Streit. "Der Genehmigungsprozess wird sich viel länger hinziehen, als die Projektbetreiber glauben", sagt ein hoher Stockholmer Politiker. "Wenn unsere Bürokratie etwas verzögern will, dann dauert es richtig." Den ersten Antrag 2008 schmetterten die Schweden als "unvollständig" ab, forderten umfangreiche Dokumente nach. Anfang März will Nord Stream einen neuen Umweltbericht vorstellen. "Selbst wenn Carlgren die Pipeline unbedingt genehmigen wollte, würde es mindestens ein halbes Jahr dauern, das alles zu prüfen", sagt der schwedische Polit-Insider. Gazprom hält trotzdem offiziell am Zeitplan fest. Ökologische Aspekte würden die für 2011 geplante Inbetriebnahme nicht beeinträchtigen, versprach Vorstandschef Alexej Miller am Mittwoch.

Merkel will die Pipeline

Doch selbst in der Bundesregierung werden die großen Fürsprecher der mittlerweile 7,4 Mrd. Euro teuren Leitung rar. Ex-Wirtschaftsminister Michael Glos war ein entschiedener Befürworter. Sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg sagte noch im Georgienkrieg: "Die Pipeline gehört auf den Prüfstand, wenn sie von Russland benutzt wird, um Europa in Geiselhaft zu nehmen." Und 2005, als Schröders Kabinett den Bau beschloss, wetterte der damalige Oppositionsmann: "Die Bundesregierung spaltet mit einer Politik über die Köpfe anderer europäischer Länder hinweg Europa." Jetzt, da er selbst im Amt ist, äußert er sich recht wolkig: "Wir brauchen eine vernünftige Diversifizierung der Transitrouten für unsere Gasversorgung."

Die Kanzlerin will die Pipeline. Sie versucht, den Widerstand wie üblich mit Kompromissen zu brechen. So will sie Nabucco unterstützen, sofern sie im Gegenzug Hilfe bei der Ostseepipeline bekommt. "Es ist von großer Bedeutung", schrieb Merkel an Topolanek und Barroso, "dass diese Projekte von allen Mitgliedsstaaten politisch gewollt und unterstützt werden." Sie selbst hält nicht viel von Nabucco. Russland hat den Europäern das meiste Erdgas in Zentralasien weggekauft, Experten zufolge kann die Pipeline nur mit Gas aus dem Iran profitabel betrieben werden.

Das aber ist derzeit politisch ausgeschlossen. "Nabucco ist ein fantastisches Projekt", sagt der Vorstandschef eines europäischen Energieriesen. "Das einzige Problem ist, dass es derzeit kein Gas für Nabucco gibt." Aber solange die Europäer streiten und die Schweden blockieren, gibt es auch keine Ostseepipeline. Detlef Unger verfolgt die Ränkespiele gelassen. Der Fährhafen verdient so gut wie lange nicht mehr; auf allen freien Flächen lagern Pipeline-Segmente oder Rohstoffe für die Ummantelung. "Die Rohre tun ja keinem weh, wenn sie hier ein paar Monate länger bleiben", sagt der frühere Seemann und zieht bedächtig an seiner Pfeife. "Für uns ist das sogar gut, wenn es noch ein bisschen dauert. Das garantiert uns sichere Einnahmen." Die Pachtverträge der Pipelineleute laufen übrigens schon jetzt bis 2012.

FTD