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Gipfel-Marathon mit Merkel und Hollande: Minimalziel: Krach vermeiden

Die Gipfel haben gezeigt: Merkel und Hollande ziehen nicht an einem Strang. Bald steht das nächste Spitzentreffen an. Ziel muss nun sein, einen deutsch-französischen Streit zu vermeiden.

Von Niels Kruse

Sie kam als Musterschülerin, er als Neuling. Sie eckt zunehmend mit ihrem strikten Sparkurs an, er findet wegen seiner Wachstumsagenda Gefallen bei Gastgeber Barack Obama. Das G8-Treffen im Feriensitz des US-Präsidenten war auch die erste Runde des gemeinsamen Gipfels zwischen Angela Merkel und dem neuen französischen Staatsoberhaupt François Hollande. Zwar brachte das Treffen der acht größten Industrienationen viel Sowohl-als-auch und wenig Konkretes, dennoch konnte Hollande seine Premiere als Erfolg verbuchen. Denn was als Eindruck zurückblieb, war: Die Politik Deutschlands, den Schuldenabbau über alles zu stellen, wird von immer weniger Staaten geteilt, stattdessen steht der mächtigste Mann der Welt an der Seite Frankreichs wegen der Idee, den wirtschaftlichen Stillstand durch Stimulierung von Wachstum zu beenden.

1:0 für Frankreich also nach dem G8-Gipfel, doch der Ausgleich folgt bereits am Montag beim Nato-Treffen in Chicago. Denn François Hollande, der im Wahlkampf den frühzeitigen und einseitigen Abzug französischer Soldaten aus Afghanistan versprochen hatte, will seine Ankündigung tatsächlich auch umsetzen. Gegen den Willen der anderen Nato-Länder. Nach außen hin spielte der Franzose seine umstrittene Entscheidung mit den Worten herunter, dass man eine gemeinsame Abmachung gefunden habe. Doch sowohl Obama als auch Angela Merkel und Guido Westerwelle waren hörbar irritiert. "Ein Abzugswettlauf gießt nur Wasser auf die Mühlen derer, die Unsicherheit säen wollen", maulte der deutsche Außenminister später, und die Kanzlerin sagte im Sinne des US-Präsidenten: "Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen, und wir wollen auch gemeinsam aus Afghanistan wieder abziehen."

Deutschland ist das größte Problem der Nato

Eigentlich müsste es nach der demonstrativen Solidaritätsbekundung nun 1:1 zwischen Frankreich und Deutschland stehen. Allerdings sind vor allem die USA zunehmend enttäuscht von der Rolle der Bundesrepublik im Verteidigungsbündnis: Als einer der größten und reichsten Nato-Staaten übernimmt es nicht die führende Rolle, die sich die USA von Deutschland erhofft. Vor allem die Ablehnung, sich am Libyen-Einsatz 2011 zu beteiligen, trägt Washington Berlin nach. Der ehemalige Admiral Ulrich Weisser zitiert in der "Süddeutschen Zeitung" einen Zustandsbericht des "Atlantic Council", in dem es heißt: "Deutschlands militärische Schwäche und seine Risikoscheu seien das größte Problem der Nato."

Angela Merkel ist beim Nato-Gipfel in der Defensive. Und hat mit François Hollande nun einen Widersacher, der - anders als sein Vorgänger Nicolas Sarkozy - zumindest nicht vor der Berliner Regierung kuschen will. Es wirkt fast so, als ob mit Deutschland und Frankreich zwei Züge aufeinander zu rasen, die besser parallel fahren würden. In deutschen Regierungskreisen wiegelt man aber ab und will die Differenzen nicht überbewerten. Denn die beiden Gipfeltreffen sind nur ein Vorspiel für die Debatten, die nach den französischen Parlamentswahlen Mitte Juni anstehen. "Bis dahin ist ein Abrücken Hollandes von seinen Wahlkampfversprechen kaum zu erwarten", heißt es. Merkel drückt dies in Chicago so aus: "Ich denke, dass wir da noch ein wenig warten müssen."

Hauptsache nicht verkrachen

Dann bleiben der Kanzlerin und dem Präsidenten knapp zwei Wochen Zeit, um vor dem nächsten offiziellen EU-Gipfel am 28. Juni zumindest bei den Euro-Themen eine gemeinsame Position zu zimmern, die sowohl deutsche Konsolidierungswünsche als auch französische Forderungen nach stärkeren Wachstumsimpulsen widerspiegelt. Schon beim Treffen in Berlin verabredeten die beiden lediglich, bis Juni alle Vorschläge und Ideen zunächst mal auf den Tisch zu packen.

Bis zur französischen Entscheidung am 17. Juni lautet die eigentliche Aufgabe deshalb nicht, sich zu einigen. Sondern sich nicht so weit zu verkrachen, dass eine Abstimmung danach unmöglich wird. Nach dem als harmonisch beschriebenen ersten Abendessen im Kanzleramt vergangenen Dienstag versuchten Hollande und Merkel deshalb auch in Camp David, trotz inhaltlicher Differenzen den G8-Partnern zu vermitteln, dass sie durchaus "miteinander können" - zumal sie sich in Auftreten und Stil näher sind als Vorgänger Nicolas Sarkozy und die deutsche Regierungschefin. In Chicago saßen Merkel und Hollande dann im Heer der teilnehmenden Staat- und Regierungschefs nebeneinander - fast schon wieder demonstrativ.

mit Reuters/DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(