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Knappes Votum für Atomstrom: Schweden darf wieder Reaktoren bauen

1980 hatte das schwedische Volk gesprochen: bis 2010 sollten sämtliche Atommeiler im Land abgeschaltet sein. Doch der Volksentscheid wurde niemals umgesetzt. Nun hat das schwedische Parlament den endgültigen Ausstieg vom Ausstieg besiegelt: Alte Reaktoren dürfen nach ihrer Stilllegung künftig durch Neubauten ersetzt werden.

Schweden hat seinen Ausstieg aus der Atomkraft revidiert: 30 Jahre nach dem weltweit ersten Beschluss eines Landes zum Stopp der Kernkraft hat der Reichstag in Stockholm mit der hauchdünnen Mehrheit von 174 zu 172 Stimmen das Bau-Verbot für Atomreaktoren aufgehoben. Die Betreiber der schwedischen Atomkraftwerke, Vattenfall, der deutsche Eon-Konzern und Fortum aus Finnland, begrüßten die Entscheidung. Umweltorganisationen wie Greenpeace kündigten Protestaktionen an.

Nach dem Reichstagsbeschluss vom Donnerstagabend darf es nun im Falle der Stilllegung von einem der zur Zeit zehn Reaktoren in den drei Kraftwerken Forsmark, Oskarshamn und Ringhals Neubauten geben. Nach einer Volksabstimmung über den Ausstieg aus der Kernkraft 1980 hatte der Reichstag seinerzeit jeden Neubau von Atomanlagen ausdrücklich verboten.

Zur Aufhebung dieses Verbots meinte Umweltminister Andreas Carlgren: "Vor ein paar Monaten hat die Bedrohung des Klimas die Umweltdebatte beherrscht. Jetzt ist es die Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko. Wir müssen die Abhängigkeit von Öl und fossiler Energie beenden."

Zwei Abgeordnete aus Carlgrens eigener Zentrums-Partei stimmten gegen die Regierungsvorlage. Erst durch die Entscheidung eines dritten Atomkraft-Kritikers aus dieser Partei konnte Reinfeldts Koalition aus Konservativen, der liberalen Volkspartei, den Christdemokraten und dem Zentrum eine Mehrheit für die Abstimmung sichern.

Für die Opposition meinte die Parteichefin der Grünen, Maria Wetterstrand: "Mit dieser Entscheidung machen wir uns für 100 Jahre von der Kernkraft abhängig. Und für 100 000 Jahre erlegen wir den folgenden Generationen auf, dass sie mit den Gefahren des Atommülls leben müssen."

Die sozialdemokratische Oppositionschefin Mona Sahlin will den Pro-Atomkraft-Beschluss im Falle eines Regierungswechsels nach den Wahlen im September wieder aufheben. Nach Umfragen gilt das Rennen zwischen ihrem Lager mit Grünen sowie der Linkspartei gegenüber Reinfeldts Bürger-Alllianz als offen. Umfragen zur Atomkraft haben zuletzt Mehrheiten für die Beibehaltung gebracht. Das Thema gilt nicht als zentral für den bevorstehenden Wahlkampf.

Schwedens drei Atomkraftwerke Forsmark, Ringhals und Oskarshamn mit ihren zehn Reaktoren decken knapp die Hälfte des heimischen Strombedarfs. Für etwaige Neubauten hat der Reichstag staatliche Subventionen verboten. Er hob auch die bisherigen Haftungsgrenzen bei Schadensfällen für die Betreiber von Atomkraftwerken auf. Sie müssen künftig in unbegrenzter Höhe haften.

DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(