Liberia Taylors Rücktrittserklärung erwartet


Die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten erwartet heute die Rücktrittserklärung des liberianischen Präsidenten Charles Taylor. Unterdessen ist ein US-Militärteam in der liberianischen Hauptstadt Monrovia eingetroffen.

"Es wird morgen eine gemeinsame Sitzung des Senats und des Repräsentantenhauses geben", hatte der Ecowas-Vorsitzende Mohammed Ibn Chambas am Mittwoch erklärt. "Die Zeremonie dient dazu, dass Herr Taylor die Abgeordneten über seine Rücktrittsabsichten informieren kann. Dann findet am Montag die eigentlich Übergabe statt, die vom obersten Richter Liberias geleitet werden wird."

Taylor ist angeblich bereit, ein Asyl-Angebot Nigerias anzunehmen. Nigeria hatte auch am Montag die erste Vorhut von Friedenstruppen gestellt. Chambas zufolge sollen am Wochenende weitere Soldaten folgen, sowie zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt Truppen aus Ghana, Mali und Senegal. Vor der liberianischen Küste liegen zudem drei US-Kriegsschiffe mit 2300 Marieninfanteristen. In Monrovia trafen am Mittwoch nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums ein Voraustrupp von Marineinfanteristen ein, der die logistische Unterstützung der Friedenstruppen vorbereiten soll.

Sieben US-Soldaten

Das siebenköpfige Team soll Kontakt zu den Soldaten der Friedenstruppe der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS im Land halten. Die Gruppe der Amerikaner landete mit "Black Hawk"- Helikoptern auf dem Gelände der US-Botschaft in Monrovia. In Washington bekräftigten US-Regierungsbeamte, dass das Team nicht als "Vorhut" eines größeren amerikanischen Truppenkontingents in Liberia zu verstehen sei.

Präsident George W. Bush erklärte kurz nach der Ankunft des Teams, die Soldaten sollten feststellen, was nötig sei, um ECOWAS darin zu unterstützen, die Bedingungen für humanitäre Hilfe zu schaffen. Bush betonte, die USA bestünden weiter darauf, dass Präsident Charles Taylor das Land verlässt.

Taylor wehrt sich gegen Anklage

Unterdessen bemühte sich Taylor am Mittwoch kurz vor seiner Abreise ins Exil verstärkt um die Aufhebung seiner Anklage als Kriegsverbrecher. Liberia habe sich beschwert, dass die Anklage nicht mit der Immunität für amtierende Staatsoberhäupter vereinbar sei, teilte der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen am Mittwoch in Den Haag mit. Taylor ist wegen seiner Verwicklung in den Bürgerkrieg in Sierra Leone von einem Sondergericht in Freetown angeklagt, das von den Vereinten Nationen unterstützt wird.

Der Sprecher des Sondergerichtes für Sierra Leone schätzte die Erfolgsaussichten für Taylors Beschwerde jedoch als gering ein. "Er versucht mit allen Mitteln, der Verurteilung zu entgehen", sagte er. Das Gericht in Sierra Leone sei genau zu diesem Zweck geschaffen, Bürgerkriegsbeteiligte zu verurteilen. Im Falle einer Verurteilung droht Taylor eine lebenslange Haftstrafe.

Entspannung in Monrovia

Am Mittwoch entspannte sich die Situation in der vom Krieg betroffenen Hauptstadt Monrovia allmählich. Am Vorabend hatte es auf den wochenlang heftig umkämpften Brücken der Stadt Versöhnungsgesten zwischen jugendlichen Kämpfern beider Seiten gegeben. Rebellen und Regierungssoldaten schwenkten weiße Flaggen und reichten sich die Hände. Am dritten Tag in Folge trafen Soldaten der westafrikanischen Eingreiftruppe ein. Am Mittwochabend wollten sie erstmals in der Innenstadt auf Patrouille gehen. Ihre Zahl soll auf mehr als 3000 anwachsen. Im Oktober ist ihre Ablösung durch eine UN-Friedensmission geplant.


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