HOME

Putin am Pazifik: Beim APEC-Gipfel will Russland Stärke zeigen

Erstmals ist Russland Gastgeber für das Bündnis der aufstrebenden asiatisch-pazifischen Staaten. Putin will somit die Ambitionen Moskaus auf eine führende Rolle in der Wachstumsregion festigen.

Gipfel der Superlative: Auf einer spektakulär ausgebauten Pazifik-Insel diskutiert das Wirtschaftsforum APEC von diesem Freitag an über freien Handel, Energiepolitik und Syrien. Gastgeber Wladimir Putin erwartet vor der zerklüfteten Küste der fernöstlichen Stadt Wladiwostok rund 20 Staats- und Regierungschefs vor allem aus Asien zu den zweitägigen Verhandlungen. Unter anderem reisen Chinas Staatschef Hu Jintao und US-Außenministerin Hillary Clinton an. Das kriselnde Europa erhofft sich von dem Treffen der aufstrebenden APEC, die schon jetzt mit 44 Prozent des Welthandels als wichtiger Konjunkturmotor gilt, Impulse für mehr Wachstum.

Russland ist erstmals Gastgeber des 1989 gegründeten Bündnisses - und greift dafür tief in die Tasche. Mit Kosten von 16,5 Milliarden Euro ist das APEC-Treffen teurer als die Olympischen Spiele in London. So ließ der Kreml mit deutscher Hilfe eine gigantische Brücke zur Pazifikinsel Russki bauen und stampfte auf dem kargen Eiland ein komplett neues Kongresszentrum aus dem Boden. Das Riesenreich will sich seinen Nachbarn USA, China und Japan von der stärksten Seite zeigen und die Konferenz auch als Visitenkarte für den G20-Gipfel im kommenden Jahr in St. Petersburg nutzen. Russland wirbt sogar damit, die Gäste mit Abwehrraketen und mehr als 10 000 Soldaten zu schützen.

Angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien will US- Außenministerin Clinton in Wladiwostok in bilateralen Gesprächen auch erneut Druck auf Russland und China ausüben. Die beiden UN-Vetomächte hatten im Weltsicherheitsrat wiederholt Resolutionen gegen Damaskus blockiert. Nach dem Amtsantritt des algerischen Diplomaten Lakhdar Brahimi als UN-Syriengesandter vor wenigen Tagen gebe es "neuen Spielraum", sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums.

Allerdings ist ein Nachgeben Putins kaum zu erwarten. Bei einem Sturz von Präsident Baschar al-Assad drohe ein jahrelanger Bürgerkrieg in Syrien, hatte Putin vor kurzem gewarnt. "Wir verstehen sehr gut, dass es dort Veränderungen geben muss, aber das heißt nicht, dass diese Veränderungen blutig sein müssen", mahnte er am Donnerstag Gespräche der Konfliktparteien an. Eine Lösung dürfe aber nicht von einer Seite diktiert werden. Moskau ist ein enger Partner des Assad-Regimes.

Auf der Insel von der Größe Sylts stehen Beratungen über eine mögliche Freihandelszone in der APEC-Region im Mittelpunkt der Gespräche. Auf die 21 Mitgliedsländer entfallen derzeit rund 54 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Investitionshürden sollen abgebaut und Exporte über den großen Ozean hinweg angekurbelt werden, lautet ein Ziel der APEC. Bei ihrem Treffen im vergangenen Jahr auf Hawaii hatten sich die USA und acht asiatisch-pazifische Staaten auf Grundzüge eines Abkommens geeinigt. Details sind aber unklar. So tut sich etwa China schwer mit der vorgesehenen Abschaffung von Zöllen oder Barrieren für ausländische Investoren.

Mit Spannung werden die Treffen von Staats- und Parteichef Hu mit Putin und Clinton erwartet. Pekings Macht in der APEC-Region wächst, während Washington an Einfluss verliert. Gastgeber Russland sieht den asiatisch-pazifischen Raum als Wiege einer neuen Weltordnung, in der das Riesenreich vorne mitspielen will. Doch Moskau habe den Nachbarn nichts anzubieten, meint das Magazin "Kommersant-Wlast". Früher habe die damalige Sowjetunion Waffen geliefert und Atomkraftwerke gebaut, aber heute sei Asien technologisch fortschrittlich und Russland rückständig. "Die Milliardenausgaben für den Gipfel wirken wie eine Verzweiflungstat", kommentiert die Wochenzeitschrift.

Als Schwäche der APEC gilt, dass die Beschlüsse nicht bindend sind. So ist auch diesmal kaum mit einem Durchbruch in zentralen Fragen zu rechnen. Ursprünglich hatte der Kreml zur Konferenz rund 9000 Kilometer östlich von Moskau auch Barack Obama erwartet. Doch der US-Präsident sagte mit Verweis auf den Wahlkampf ab. Politische Beobachter vermuten darin auch eine Retourkutsche. Putin hatte Obama seinerseits im Mai die kalte Schulter gezeigt, als er die Teilnahme am G8-Gipfel in den USA "wegen innenpolitischer Termine" absagte. Kommentatoren taten dies als Finte ab. Der Friedensnobelpreisträger und der Kremlchef standen nie im Ruf, gut miteinander auszukommen.

von Wolfgang Jung, DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(