Deutschland hat nach Angaben des Außenministeriums in Moskau über eine "massenhafte" Ausweisung russischer Diplomaten entschieden. Es handele sich um neue "feindliche Handlungen" Deutschlands gegen Russland, teilte eine Moskauer Ministeriumssprecherin mit und kündigte Gegenmaßnahmen an. Demnach sollen auch aus Russland deutsche Diplomaten ausgewiesen werden. Es war unklar, ob die russischen Vertreter noch ausgewiesen werden oder schon das Land verlassen haben.
Wurde Ausweisung an Medien durchgestochen?
"Wir verurteilen dieses Vorgehen Berlins aufs Schärfste, das weiter demonstrativ die gesamte Bandbreite der russisch-deutschen Beziehungen zerstört, einschließlich ihrer diplomatischen Dimension", hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Darin wird der deutschen Seite vorgeworfen, die Ausweisung der Diplomaten vorab an Medien durchgestochen zu haben, obwohl es Versicherungen gegeben habe, die Sache diskret zu behandeln.
Moskau reagiert mit einer "bedeutenden Begrenzung der maximal zulässigen Zahl an Mitarbeitern der deutschen diplomatischen Vertretungen" in Russland, wie es heißt. Konkret müssen 20 deutsche Diplomaten Russland verlassen. Der deutsche Botschafter Géza Andreas von Geyr in Moskau sei darüber bereits Anfang dieses Monats in Kenntnis gesetzt worden.
Das Auswärtige Amt in Berlin sprach seinerseits nicht von Ausweisungen von russischen Diplomaten, dort hieß es aber, dass die Bundesregierung und die russische Seite "in den vergangenen Wochen zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen in Kontakt" gestanden hätten. "Der heutige Flug steht in diesem Zusammenhang", hieß es weiter.
Immer wieder Diplomaten ausgewiesen
Deutschland und Russland hatten im Zuge ihrer schweren Spannungen in der Vergangenheit immer wieder gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Schon jetzt sind die Vertretungen stark ausgedünnt, die Dienstleistungen heruntergefahren. Die Lage hat sich mit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine deutlich verschärft.
Am Samstagmorgen war eine russische Regierungsmaschine mit Sondergenehmigung von Moskau nach Berlin geflogen. Das Flugzeug vom Typ Iljuschin Il 96-300 wurde am Nachmittag wieder in Moskau erwartet. Eigentlich ist der Luftraum zwischen der EU und Russland wegen der Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges gesperrt. Es war nicht klar, ob die russischen Diplomaten womöglich an Bord dieser Maschine waren.
Russland hatte im April vorigen Jahres 40 deutsche Diplomaten zu "unerwünschten Personen" erklärt und damit deren Ausweisung verfügt. Die Zahl entsprach etwa einem Drittel des deutschen diplomatischen Corps in Russland. Dies wiederum war eine Reaktion auf die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April 2022, die nach Angaben Berlins in Deutschland als mutmaßliche Spione tätig gewesen sein sollen. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben die EU und Russland jeweils Hunderte Diplomaten ausgewiesen.
