HOME

Spanien wählt neues Parlament: Haushoher Sieg der Konservativen erwartet

Die Spanier entscheiden darüber, welcher neuer Regierungschef das Land aus der Krise führen soll. Bei der Wahl am Sonntag konnte der Konservative Rajoy auf einen hohen Sieg hoffen. Ministerpräsident Zapatero kandidierte nicht mehr.

Unter dem Eindruck von Wirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit hat Spanien am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Nach den letzten Umfragen steuert die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Mariano Rajoy auf einen überwältigenden Sieg über die bislang regierenden Sozialisten zu. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr MEZ.

Die Konservativen mit ihrem Spitzenkandidaten Mariano Rajoy lagen in den Umfragen mit rund 15 Prozentpunkten Vorsprung vor der noch regierenden Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE). Sie könnten im Parlament sogar eine absolute Mehrheit erringen. Spanien wäre dann nach Irland, Portugal, Griechenland und Italien in diesem Jahr das fünfte Land der Eurozone mit einem Regierungswechsel.

Der seit mehr als sieben Jahren amtierende Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) hatte im Juli die um vier Monate vorgezogene Parlamentswahl angesetzt. Bereits im April hatte er erklärt, nicht für eine dritte Amtszeit anzutreten. Zapateros Wunschnachfolger, der bisherige Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba, trat als PSOE-Spitzenkandidat an.

Konservative wollen rigoroses Sparprogramm

Rubalcaba und Rajoy, der Zapatero zweimal in Wahlen unterlag, gaben ebenso wie Zapatero in Madrid ihre Stimme ab. Der 60-jährige Rubalcaba will die Teilzeitarbeit fördern, die Reichensteuer wieder einführen und gegen Korruption und Steuerflucht kämpfen.

Die Konservativen unter dem 56-jährigen Rajoy wollen ein rigoroses Sparprogramm durchsetzen und für die hochverschuldeten spanischen Regionen ein Defizitverbot verhängen. Der Wahlsieger soll am 20. Dezember vereidigt werden. Insgesamt waren 36 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen, gewählt wurden 350 Abgeordnete und 208 Senatoren.

Die spanische Wirtschaft wurde von der weltweiten Finanzkrise 2008 stark getroffen. Im dritten Quartal dieses Jahres war das Wachstum gleich null, die Arbeitslosenrate liegt amtlichen Angaben zufolge bei 21,5 Prozent, unter Jugendlichen sogar bei 45,8 Prozent.

Ein komplexes Wahlsystem

Zapateros zweite Amtszeit war von der verheerenden Wirtschaftskrise überschattet. Ihm wurde vorgeworfen, das Ausmaß der wirtschaftlichen Probleme nach seiner Wiederwahl 2008 lange unterschätzt zu haben, was zu einem massiven Vertrauensverlust in seine Politik führte. Nach monatelangen Protesten gab es vor der Wahl zuletzt lediglich vereinzelte Demonstrationen in Madrid.

Neben Sozialisten und Konservativen standen rund 20 weitere regionale und nationale Parteien zur Wahl. Angesichts eines komplexen Wahlsystems, das die großen und die regionalen Parteien bevorzugt, wurden vielen von ihnen keine Chancen auf einen Einzug ins Parlament eingeräumt.

DPA/AFP / DPA