Spekulationen um Rücktritt Jungs ungeordneter Rückzug


Muss ein Minister schon wenige Wochen nach dem Start der neuen Regierung seinen Hut nehmen? Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung könnte es treffen. Noch heute muss er sich erklären.

Es dauert eine ganze Weile - fast bis zum Ende der Debatte über die merkwürdigen Informationspannen im Verteidigungsministerium - bis Franz Josef Jung doch noch das Lächeln auf der Regierungsbank vergeht. Einige Sitze weiter schaut seine Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel mit heruntergezogenen Mundwinkeln düster drein. Am Rednerpult erklärt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann die Regierungschefin am Donnerstag kurzerhand zur politisch Verantwortlichen für die am Morgen bekannt gewordenen Vertuschungsversuche bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium nach der Bombardierung von zwei Tanklastern in Afghanistan wenige Wochen vor der Bundestagswahl Anfang September. Denn wenn Jung sich als damals verantwortlicher Ressortchef offenbar nicht im Parlament äußern wolle, sei eben die alte und neue Kanzlerin gefragt.

Rücktrittsforderungen an Jung aus der Opposition werden sofort laut. Denn der neue Amtschef, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hat gerade offenbart, dass ihm bei Amtsübergabe womöglich einige heikle Informationen vorenthalten wurden. Guttenberg meistert die heikle Situation souverän: Er offenbart dem Parlament nicht nur die Hinweise auf Ungereimtheiten bei der Information über zivile Opfer bei dem von der Bundeswehr am 4. September angeordneten Bombenangriff am Hindukusch.

So als ginge ihn das gar nichts an

Guttenberg gibt umgehend die Entlassung des obersten deutschen Soldaten, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, und seines Staatssekretärs Peter Wichert bekannt. Er entledigt sich damit zweier zentraler Figuren in seinem neuen Ministerium. Sie gelten dort seit Jahren als graue Eminenzen, die die Fäden in der Hand halten. Womöglich hat der Minister ihnen zuviel Freiraum eingeräumt.

Jung demonstriert an diesem Vormittag im Bundestag dagegen einmal mehr, warum seine Amtsführung als Verteidigungsminister auch in den eigenen Reihen hinter vorgehaltener Hand freimütig als glücklos bezeichnet wird. Scheinbar entspannt und lächelnd lauscht er der Afghanistan-Debatte - gerade so als ginge ihn das alles nichts mehr an. Schließlich ist er jetzt ja Arbeitsminister. Der TV-Sender "Phoenix" kündigt unterdessen ein "zugesagtes Interview mit Jung" gleich nach der Debatte an.

Als die SPD ihm deshalb Missachtung des Parlaments vorhält, pfeift der Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, ihn direkt im Bundestag zurück. "Mir ist nicht bekannt, dass Herr Jung in nächster Zeit ein Interview bei Phönix geben wird", sagt Altmaier - und der Angesprochene versteht allmählich. Während der Abstimmung über einen SPD-Antrag, Jung ans Rednerpult zu zitieren, stecken Merkel, Altmaier und Fraktionschef Volker Kauder die Köpfe zusammen. Guttenberg redet auf Jung ein. Anschließend wird der Antrag abgeschmettert, der Minister kündigt indessen "freiwillig" eine Stellungnahme noch im Laufe des Tages an - nach Durchsicht der neuen Unterlagen. Gegen 18 Uhr will er sich im Bundestag erklären.

Selbst die CDU/CSU-Fraktion geht auf Distanz

Hat Jung als Ressortchef womöglich tatsächlich nichts von den jetzt bekannt gewordenen, frühen internen Berichten der Bundeswehr über zivile Opfer und Verfahrensfehler bei der Anordnung des Bombenangriffs mitbekommen? Oder hat Jung die Öffentlichkeit seinerzeit kurz vor der Bundestagswahl nicht vollständig informiert, als er tagelang beteuerte, ihm sei von zivilen Opfern nichts bekannt, er könne sie aber auch nicht ausschließen?

Der Angriff sollte damals ausschließlich Entführern der Tanklastwagen, mutmaßlichen Taliban, gelten. Aus der Nato kamen jedoch umgehend Hinweise auf zivile Opfer und Kritik an der Bombardierung. Rücktrittsspekulationen machen in Berlin die Runde. Sollte Jung die Unwahrheit gesagt haben, wäre er kaum zu halten, heißt es in der CDU/CSU-Fraktion. Ein Ministerrücktritt bereits wenige Wochen nach der Wahl würde den von zahllosen Streitereien geprägten holprigen Start der schwarz-gelben Regierung vollends vermasseln.

Andreas Möser/Reuters Reuters

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