Abschreckung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngsten Vorfälle mit Drohnen in Europa und Luftraumverletzungen durch Russland verurteilt. "Wir werden es nicht zulassen, dass diese Übergriffe weiter stattfinden", sagte Merz am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten im thüringischen Ettersburg. Die Bundesregierung werde mit den Nato-Verbündeten "alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um wirksame Abschreckung" zu gewährleisten und Luftraumverletzungen und Übergriffe "durch die russische Armee zu unterbinden".

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngsten Vorfälle mit Drohnen in Europa und Luftraumverletzungen durch Russland verurteilt. "Wir werden es nicht zulassen, dass diese Übergriffe weiter stattfinden", sagte Merz am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten im thüringischen Ettersburg. Die Bundesregierung werde mit den Nato-Verbündeten "alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um wirksame Abschreckung" zu gewährleisten und Luftraumverletzten und Übergriffe "durch die russische Armee zu unterbinden".

Mehr als 10.000 Soldaten und 20 Schiffe aus 13 Staaten trainieren bei "Neptun Strike 25" in Nordsee, Ostsee und Mittelmeer. Was die Nato mit der Übung erreichen will.

Deutschland und Frankreich haben sich auf eine verstärkte wirtschaftspolitische Zusammenarbeit und den Beginn eines "strategischen Dialogs" über die nukleare Abschreckung geeinigt. "Wir werden auch in Fragen der Abschreckung gemeinsame Wege gehen. Das ist kein Ersatz für die Nato, aber es stärkt den europäischen Teil der Nato", sagte Merz zum Abschluss des 25. deutsch-französischen Ministerrats am Freitag in Toulon.