Fidesz

Hunderttausende strömten trotz Verbots zur Pride-Parade in Ungarns Hauptstadt Budapest. Das System Orbán bekommt Risse – und ein Mann könnte es demnächst umstoßen.

Die Abstimmung des ungarischen Parlaments über ein geplantes Gesetz zur Regulierung "aus dem Ausland finanzierter" Medien und Nichtregierungsorganisationen wird nach Angaben der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz auf den Herbst verschoben. "Die Debatten über diesen Gesetzentwurf werden im Herbst fortgesetzt", teilte die Fidesz-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Ankündigung erfolgt nach scharfer Kritik an dem Gesetzesvorhaben, ursprünglich war bereits für kommende Woche eine Parlamentsabstimmung geplant. 

Seit 15 Jahren hält sich Viktor Orbán in Ungarn an der Macht. Doch jetzt gerät er nicht nur in Brüssel in die Defensive – sondern viel gefährlicher: in der Heimat.

Teile von Europas Rechten formieren sich neu als "Patrioten für Europa". Die AfD hat aber auch in dieser Fraktion keinen Platz.

Die AfD hat Ärger mit ihren EU-Spitzenkandidaten, nun kündigt ihnen auch Frankreichs Rechtsaußen Marine Le Pen die Freundschaft. Zwei große Fraktionen rechts der Mitte gibt es in EU-Parlament – ist die AfD dort noch willkommen?