Härter könnte die Kritik kaum formuliert sein. Nach dem Migrationsgipfel am vergangenen Wochenende in Brüssel traue in der EU keiner dem anderen mehr über den Weg - und schon gar nicht Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Name Merkel sei in vielen Ländern Europas zum "Nicht-Namen" geworden, urteilt der ARD-Journalist Malte Pieper in einem geharnischten Kommentar auf der Webseite der "Tagesschau". Pieper verfolgt für den ARD-Hörfunk seit rund drei Jahren die Europapolitik in Brüssel. Der Name Merkel, so urteilt er, garantiere "schlechte Stimmung, sobald man ihn ausspricht".
Klare Worte, die ihre Wirkung nicht verfehlen. Der Kommentar macht seit Montag die Runde durchs Netz, sorgt für Erstaunen und Aufsehen. Der Text lässt an der Politik der Kanzlerin praktisch kein gutes Haar. Die zentralen Vorwürfe:
- "Bei unklaren Situationen, bei Nebel, schaltet Merkel seit eh und je einfach die Nebelscheinwerfer ein. Sie fährt auf Sicht und hofft, dass der Wind das Problem schon löst. Bei dichtem Nebel, wie hier bei der Flüchtlingskrise, nützt das Vorantasten aber nichts, man kommt höchstens vom Weg ab, weil man nichts sieht, und ist dann verloren."
- "Unter dem Druck nimmt Merkel sogar die Spaltung der EU billigend in Kauf, drängt die Osteuropäer in die Ecke, lässt sie überstimmen und will sie zur Solidarität zwingen, zur Aufnahme von Flüchtlingen. Man stelle sich nur einmal vor, was passiert wäre, wenn man so mit Deutschland umgesprungen wäre!"
- "Ähnlich rabiat hatte sie zuvor schon Griechenland in der Euro-Krise gezeigt, wo der Sparhammer hängt. Oder die durch grassierende Jugendarbeitslosigkeit geplagten Mittelmeeranrainer wissen lassen, sie sollten sich mal ein Beispiel an ihrem Deutschland nehmen. Merkel hinterließ also verbrannte Erde, wohin man schaut."
- "Infolge dieser Politik der Nicht-Kompromisse und damit auch Nicht-Einigungen kippten immer mehr Länder nach rechts bis rechtsextrem. Auch in Deutschland eilt die AfD von Sieg zu Sieg - und bei der panischen Union gewinnen Opportunisten vom Typ Markus Söder oder Jens Spahn die Oberhand."
Die in dieser Deutlichkeit geäußerte Kritik an der Kanzlerin mündet beinahe zwangsläufig in einer Rücktrittsforderung:
- "Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, außer spürbarer Abneigung, nichts mehr zu gewinnen. Das haben alle Treffen der letzten Monate gezeigt. Helfen Sie deshalb mit, den scheinbar unabwendbaren Trend nach europäischer Spaltung statt Einigung endlich aufzuhalten! Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger, dessen Name nicht so belastet ist, wie es der Ihre ist. Dem in Europa noch zugehört wird. (...) Lassen Sie uns den Neuanfang wagen!"
Kommentar zu Angela Merkel - "von Söder beauftragt?"
Der Text erntet viel Zustimmung von wohl ungewollter Seite. Etliche AfD-Posts und Beiträge im AfD-Sinne feiern den Text des ARD-Journalisten. "Merkel muss weg", fordere man seit Jahren, heißt es da beispielsweise. Andere mutmaßen sarkastisch, dass da beim vermeintlichen "Staatssender" etwas schief gelaufen sein müsse, wenn die Regierungschefin offen zum Rücktritt aufgefordert werde.
Beiträge, die sich inhaltlich mit dem Text auseinandersetzen, schwanken zwischen Verwunderung, Kritik und Zustimmung. Einige bemängeln, dass Malte Piepers Meinungsbeitrag genau dasselbe tue wie Söder und andere "Opportunisten": Öl ins Feuer der Politik gießen.
Die "Tagesschau" selbst stellt unter dem Text - wie immer in solchen Fällen - klar, dass Kommentare grundsätzlich die Meinung des Autors wiedergeben und nicht die der gesamten Redaktion.
Der komplette Text und eine Audio-Version des Kommentars von Malte Pieper finden sich auf den Seiten von tagesschau.de.
Unnützes Wissen Angela Merkel
