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Angela Merkel und die CDU: Gekommen, um zu bleiben

Zehn Jahre CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Keiner der CDU-Herren hat es ihr im Jahr 2000 zugetraut. Doch die Chancen, dass sie Konrad Adenauer noch an Amtsjahren übertrifft, stehen gut.

Von Hans-Peter Schütz, Berlin

Einige in der CDU nennen sie gerne "Mutti". Wer das Schmusewörtchen mit Blick auf Angela Merkel benutzt, könnte ein machtpolitischer Zyniker sein. Einer der vielen, die ihr in der CDU nicht gewachsen waren. Die Stoibers, Kochs, Wulffs. Oder ein politstrategischer Naivling. Einer, der Merkel auch nach zehn Jahren CDU-Vorsitz für eine zufällig ins Amt gespülte Chefin der CDU-Familie hält. Einer, der sie im Kern immer noch nicht begriffen hat.

Mit Sicherheit dachte eine klare Mehrheit der Delegierten des CDU-Parteitags am 10. April 2000 in Essen nicht daran, dass Helmut Kohls "Mädchen" zehn Jahre im Amt bleibt. Mit 95,9 Prozent stimmten die Delegierten für eine Frau, die jetzt bereits die CDU-Chefin mit der drittlängsten Amtszeit ist. Länger amtierten nur Konrad Adenauer (16 Jahre) und Helmut Kohl (25 Jahre). "Eine Übergangslösung", dachten damals die CDU-Machos. Eine Frau halt mal - und nur deshalb, weil die Herren Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble nicht mehr zur Verfügung standen. Das "Wir-Gefühl" einer seit längerem angeschlagenen, 1998 energisch abgewählten, im Jahr 2000 durch Schwarzgeld skandalisierten Partei trug Angela Merkel in der Männer-Partei CDU in den Vorsitz. Keineswegs die Überzeugung: "Die kann's!" Ein Friedrich Merz, der könne ja bald auf sie folgen, beruhigten sie sich. Oder ein Roland Koch.

Und heute? Von Übergangslösung keine Spur. Die Schlagzeilen der vergangenen Tage genossen sie in der CDU wie bundespolitische Verdienstkreuze en masse für Merkel. "Und plötzlich wird doch regiert", hieß es auf den Titelseiten der Zeitungen. Oder: "Angela Merkel gibt die Eiserne Lady". Die gute Laune ließen sich die Merkel-Getreuen auch nicht dadurch vermiesen, dass die Kanzlerin den persönlichen Vergleich mit Margareth Thatcher geradezu hasst.

Sehnsucht nach Führung in der Innenpolitik

Laufe es innenpolitisch nicht, trete sie außenpolitisch gerne als Maggie Merkel an, interpretieren viele die Kanzlerin. Dann findet sogar der Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, der mit ihrer Politik in den vergangenen Monaten massiv unzufrieden war, lobende Worte. "Eine diplomatische Meisterleistung", jubelte er, nachdem sie ihren Griechenland-Plan in Brüssel durchgedrückt hatte. Aber Lauk sagt auch offen, worauf viele nur stillschweigend in der CDU hoffen: "Wir wünschen uns, dass sich die außenpolitische Stärke der Kanzlerin auch auf die Innenpolitik überträgt."

Der sehnsüchtige Wunsch ist verständlich. Denn der demoskopische Tatbestand nach zehn Jahren Merkel ist in der Tat eindeutig. Trotz immer noch bester Sympathiewerte für die Kanzlerin liegt die schwarz-gelbe Koalition bei der Sonntagsfrage nur knapp über 40 Prozent. Von Mehrheit keine Spur. Diese Zahlen kennt natürlich auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Er zieht gegenüber stern.de dennoch einen zufriedenen Schlussstrich unter die politischen Inhalte der Kanzlerin: "Es wird von Angela Merkel wie immer regiert und geführt." Jetzt bewege sich die FDP in der Steuerfrage auf realistische Zahlen bei den zur Verfügung stehen Milliarden zu. Die CSU wiederum lasse Gesundheitsminister Philipp Rösler endlich erst einmal arbeiten.

Ein Kabinettsmitglied, das sich der Kanzlerin durchaus verbunden fühlt, räumt nach Zusicherung, seinen Namen nicht zu nennen, dennoch ungeschminkt weiterhin erhebliche Formschwächen ein. "Man kann doch nicht bestreiten, dass es keine zusammenhängende Politik dieser Koalition auf einigen Gebieten gibt und so schnell auch nicht geben wird. FDP und CSU sind doch völlig von der Rolle. Was daraus noch werden soll, weiß ich nicht."

Kritische Begleitmusik

Der Mann ist kein Einzelgänger bei der Bewertung der CDU-Vorsitzenden im 10. Jubiläumsjahr. Wie er denken viele. Was wird nur werden, sorgen sie sich beim Blick auf die NRW-Wahl im Mai? Ist unsere Merkel denn noch schwarz-gelb? Oder insgeheim längst sehr schwarz-grün? Wo bleibt nur das Konservative in unserer CDU? Sind wir mit unseren matten 35 Prozent Zustimmung denn überhaupt noch Volkspartei? Warum nur hält sie so erkennbar Distanz zu Helmut Kohl, den die meisten Medien jetzt gerade euphorisch feiern? Weshalb gönnte sie ihm keine Sonderbriefmarke und gab ihm den CDU-Ehrenvorsitz nicht zurück?

Eckart von Klaeden, Staatsminister im Kanzleramt und einer jener jüngeren CDU-Politiker, die Merkel nahe stehen, kann diese skeptischen Fragen nicht verstehen. Von einer "Stillhalte-Kanzlerin" könne keine Rede sein, sagt er. "Die Kanzlerin hat durch ihre sehr klare Ansage in den letzten Tagen FDP und CSU präzise Vorstellungen von ihren Zielen gemacht." In den Erwartungen von FDP und CSU sei die Wirtschafts- und Finanzkrise allerdings noch immer nicht voll zur Kenntnis genommen werde, räumt er als das eigentliche Problem ein. Dass dies auch für Teile der eigenen Partei gilt, erwähnt er nicht.

Ähnlich argumentiert Umweltminister Norbert Röttgen, ein Kabinettsmitglied, das häufig "Mutti Merkels heimlicher Liebling" genannt wird. Wenn man neu in die Regierung komme, aus unterschiedlichen Rollen – die CDU als Regierungspartei, die FDP als Opposition - "bedarf es immer einer Übergangsphase, um den richtigen Weg zu finden". Er ist sich sicher, dass die Koalition für die verbleibenden dreieinhalb Jahre "einen orientierenden Kurs im Interesse des Landes aufnimmt". Dank Angela Merkel.

Der Vergleich mit Helmut Kohl

Etliche Kritiker der CDU-Chefin – Mittelstand, Senioren-Union, Junge Union voran - operieren derzeit gerne mit einem zentralen Vorwurf: Machtsicherung sei ihr wichtiger als Machtgestaltung. Präsidiale Behäbigkeit sei ihr liebstes Stilmittel der Selbstinszenierung. Irgendwie sei sie vergleichbar mit Kohl. Der sich stets immer damit gerühmt habe, entscheidend sei, was hinten rauskommt.

Ein Mann wie Kauder, in dessen Herzen und Kopf die klassische CDU gewiss noch lebt, lehnt den Kohl-Vergleich strikt ab. "Der ist an Absurdität nicht zu überbieten." Einer der besten Kohl-Kenner, der viele Jahre an seiner Seite Politik machen durfte und am Ende persönlich erleiden musste, sagt: "Sie ist ein völlig anderer Menschentyp. Sie kann denken. Sie ist eine intelligente Frau." Seinen Namen möchte er nicht gedruckt sehen. Die mittlere Führungsgeneration der CDU lehnt Appelle an Merkel, sich doch Kohl als Vorbild zunehmen, ebenfalls energisch ab. Die Situation sei für die CDU heute ungleich schwieriger als sie es jemals für den Altkanzler gewesen sei. "Die tektonische Veränderung der deutschen Parteienlandschaft durch die Wiederver-einigung" habe zu dramatischen Veränderungen geführt, sagt etwa von Klaeden. Die vor 20 Jahren noch rundum heile Welt der CSU sei zerbrochen, die Ausdehnung der Linkspartei nach Westen komme hinzu.

Die Suche nach der Zukunft

Die CDU, so lässt sich dies ergänzen, sucht mit ihrer Vorsitzenden in einer rundum veränderten Wählerwelt ebenfalls noch nach ihren Zukunftschancen. Das zwingt Merkel in der Tat jetzt mehr noch als es ihrem politi-schen Naturell entspricht zu einer Politik der allenfalls mittelgroßen Schritte. Ausgeprägt konfliktbereit war sie bisher nur ein einziges Mal: Als sie sich um die Jahreswende 2000 gegen Kohl und Schäuble innerparteilich stellte und sich den CDU-Vorsitz mit trickreich kühnem Zugriff sicherte.

Als sie vor zehn Jahren anfing, zitierten viele ihrer Kritiker Hermann Hesse und dessen Wort vom Zauber, der jedem Neuanfang inne wohnt. Doch längst schwebt sie nicht mehr auf dem Wir-Gefühl, das sie einmal in der Partei getragen hat. Die CDU würde so gerne häufiger ein "Machtwort" hören. Sie zeigt selten Herz, vermittelt keine Nestwärme, Empathie scheint sie nicht zu kennen. Auch im kleinen Kreis kennt sie kein rückhaltsloses Vertrauen. Sie ist eine Frau, die mit Instinkt und Intelligenz naturwissenschaftlich die Risiken des politischen Machtspiels durchrechnet und punktgenau zum von ihr gewünschten Ergebnis kommt. "Gefühle leiste sie sich nicht," hat Schäuble einmal analysiert, der das auch persönlich sehr schmerzhaft erfahren musste.

"Hier bringt uns keiner mehr raus", hat Merkels engste Vertraute Beate Baumann einmal nach der Eroberung des Kanzleramts gesagt. Das gilt auch für den CDU-Vorsitz. Den pater familias der Partei in Gestalt von Helmut Kohl gab es einmal. Eine "Mutti Merkel" der CDU gibt es nicht. Angela Merkel könnte daher Konrad Adenauer nach Amtsjahren durchaus noch schlagen.