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ANTISEMITISMUS: Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen

Nach den Brandanschlägen auf Synagogen und jüdische Gemeindezentren in Frankreich und Belgien haben zahlreiche Länder in Deutschland den Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkt.

Nach den Brandanschlägen auf Synagogen und jüdische Gemeindezentren in Frankreich und Belgien haben zahlreiche Länder in Deutschland den Schutz solcher Einrichtungen verstärkt. In Hessen, Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt wurden die Kontrollen verschärft, andere Länder riefen die Polizei zu höherer Wachsamkeit auf. Die Berliner Innenbehörde erklärte, man sei »auf alle Eventualitäten vorbereitet«. Der Vize-Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman, hatte vor Anschlägen in Deutschland gewarnt und höhere Sicherheitsmaßnahmen gefordert.

Warnung vor antisemitischen Anschlägen

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) rief die Länder auf, ihre Sicherheitskontrollen zu überprüfen und sie, wenn notwendig, zu verstärken. Allerdings lägen keine konkreten Hinweise auf Anschläge in Deutschland vor, erklärte Schily. Das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden hatte als Reaktion auf die Eskalation des Nahost-Konflikts und die Anschläge in Marseille und Brüssel die Länder vor antisemitischen Angriffen gewarnt. Über den Inhalt einer an die Länder weitergeleiteten Gefährdungsanalyse wollte das BKA keine Angaben machen.

Friedman fordert verstärkte Sicherheitsmaßnahmen

Friedman sagte im Sender Radio Eins (ORB/SFB) mit Blick auf die Anschläge in den Nachbarländern: »Ich warne, dass dies auch in Deutschland passieren kann und fordere die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern auf, intensive Sicherheitsmaßnahmen durchzuführen.« Man müsse »ganz dringend ernst nehmen, dass auch hier etwas passieren kann«. Der Präsident des Zentralrats, Paul Spiegel, sagte im ZDF, er sei »in Sorge«, dass in Deutschland Ähnliches passiert wie in Frankreich.

Erhöhte Sicherheit in Hessen und Niedersachsen

In Hessen seien die Sicherheitskontrollen bereits am Ostermontag verstärkt worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden. Die Maßnahmen entsprächen in etwa denen nach den Terroranschlägen vom 11. September, hieß es bei der Frankfurter Polizei.

Auch in Niedersachsen wurden die Schutzmaßnahmen vor Mahnmalen, Synagogen und anderen Einrichtungen wieder auf das Niveau nach dem 11. September gehoben. Die Polizei sei angewiesen, mit den Betroffenen das Gespräch zu suchen und die neuen Maßnahmen mit ihnen abzustimmen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Hannover.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) lässt prüfen, ob die Sicherheit jüdischer Einrichtungen noch verbessert werden kann. Bereits am Ostermontag sei die Polizei dazu aufgefordert worden, sagte ein Ministeriumssprecher in Düsseldorf. In Baden- Württemberg wurden die Polizisten zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen. Zwar befürchte man Nachahmer, doch gebe es keine Anzeichen, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums in Stuttgart.

In Chemnitz wurden die Sicherheitsmaßnahmen auf der Baustelle der neuen Synagoge verschärft. Die Synagogen in Dresden und Leipzig stünden ohnehin rund um die Uhr unter Polizeischutz, sagte ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums. Die Thüringer Polizei hat keine zusätzlichen Maßnahmen ergriffen. Seit dem Anschlag auf die Erfurter Synagoge vor zwei Jahren habe Thüringen »das Maximum an Schutz für jüdische Einrichtungen«.

Grund für Anschläge vermutlich das militärische Vorgehen Israels

Während der Osterfeiertage waren vermutlich als Reaktion auf das militärische Vorgehen Israels in den Palästinensergebieten in den französischen Städten Marseille, Lyon und Straßburg Brandanschläge auf Synagogen verübt worden. Auch in der belgischen Hauptstadt Brüssel war eine Synagoge mit Molotowcocktails beworfen und in Brand gesteckt worden.

In Berlin ist in der Nacht zu Dienstag erneut das jüdische Mahnmal auf der Putlitzbrücke im Bezirk Tiergarten geschändet worden. Unbekannte hatte die Gedenktafel mit Hakenkreuzen beschmiert.