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Arbeiterstrich: "Arbeitsunfälle und viele Morde"

Nun wird das menschliche Drama hinter der Visa-Affäre sichtbar: Hunderttausend Ukrainer landeten auf dem brutalen Arbeiterstrich - vor allem in Portugal.

Jerzy Montag tritt mit strahlendem Lächeln im knuddeligen Gesicht vor die TV-Kameras und verblüfft alle. Für den Grünen-Abgeordneten ist die rot-grüne Welt trotz Visa-Skandal wieder heil. "Die Anhörung hat die Bundesregierung entlastet", verkündet er.

Das Publikum staunte am Donnerstag vergangener Woche. Im Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags war soeben der Kriminalhauptkommissar beim Bundeskriminalamt (BKA), Lars Rückheim, als Zeuge vernommen worden. Er hatte keinen Zweifel daran gelassen, dass dank laxer Praxis bei der Visa-Erteilung Schleuserkriminalität, Prostitution und - im großen Stil - Schwarzarbeit von deutschen Behörden europaweit Vorschub geleistet worden war.

Zeuge Rückheim berichtete

den Abgeordneten, dass schon Mitte 2000 "einige" Erkenntnisse über Visa-Erschleichung an der deutschen Botschaft in der Ukraine vorgelegen hatten. Dass die portugiesische Polizei das BKA darüber informiert hatte, Zehntausende Ukrainer würden mit deutschen Visa in Portugal einreisen. Dass "einige Fälle" von Zwangsprostitution schon 2001 bekannt gewesen seien.

Und dass in Portugal Zugereiste von einer Schleuser-Mafia drangsaliert, erpresst und sogar ermordet wurden. Am Arbeitsplatz wurde ihnen "Schutzgeld" abverlangt: bis zu 500 Euro im Monat. Wer nicht zahlte, dem wurde Gewalt angedroht - gegen die in der Ukraine gebliebenen Angehörigen, darunter Kinder.

Lissabon im Herbst 2000: fünf Uhr früh, im Windschatten des Fußballstadions von Sporting Lissabon. Graue Gestalten mit deutschen Aldi- und Lidl-Plastiktüten bevölkern den riesigen Busbahnhof in der Nähe des Zentrums der portugiesischen Hauptstadt. Hier liegt der so genannte Arbeiterstrich von Campo Grande. Knapp vier Jahre vor der Fußball-Europameisterschaft im Sommer 2004 boomt die portugiesische Bauwirtschaft. Zehn neue Stadien müssen für das Großereignis bereitstehen. Da kommen die zigtausend Männer aus dem Osten gerade recht - ganz billige Arbeitskräfte, noch billiger als die Tagelöhner von den Kapverdischen Inseln, die um die 60 Euro am Tag verlangen. Rafael Marques, einer der Subunternehmer, kommt jeden Morgen mit seinem Ford Transit hierher und lädt vier bis sechs Männer auf, die er dann auf seinen Baustellen verteilt.

Marques mag die Männer aus der Ukraine. "Die arbeiten für 40 Euro acht Stunden und mehr!" Denn sie sind erpressbar, weil sie mit deutschen Schengen-Touristenvisa für eine 14-tägige "Urlaubsreise" nach Lissabon gekommen sind, aber überhaupt nicht an Rückkehr denken. Marques nutzt die Situation rücksichtslos aus. "Die Männer sind illegal. Wenn sie zu viel saufen oder ihre Arbeit nicht anständig machen, brauchst du sie nicht zu bezahlen. Und wenn sie frech werden, kannst du sie bei der Polizei verpfeifen. Sie akzeptieren doch alles, um hier zu bleiben."

Einen Arbeiterstrich gab es

auch in Köln, an der Hanauer Landstraße in Frankfurt/Main, in der Beusselstraße in Berlin. In Köln hausten Schwarzarbeiter aus der Ukraine während des Sommers in einem unübersichtlichen Waldgebiet in Erdlöchern.

Die Statistik des deutschen Zolls, der Schwarzarbeit in Deutschland verfolgt, spiegelt das europaweite Problem, das mit dem Fischer-Erlass geschaffen wurde, nicht wider. Sie zeigt keinen Anstieg ukrainischer Schwarzarbeiter in den Jahren 2000 bis 2003 - was dafür spricht, dass viele Deutschland nur als Durchgangsstation genutzt haben. Wie hoch deren Gesamtzahl gewesen ist, lassen Ermittlungsergebnisse der Justiz erkennen. So stand im Dezember 2004 in Münster ein Russlanddeutscher vor Gericht, der in den Jahren 2000 und 2001 für bis zu 16 000 Menschen Visa erschlichen haben soll. Die Täter erfanden Rundreisen für Gruppen von jeweils 40 bis 50 Leute; statt wie behauptet, die Burgen am Rhein zu besuchen, fuhren sie zur Schwarzarbeit. Pro Busladung kassierten die Täter 4000 bis 5800 Dollar. In Deutschland laufen derzeit rund 200 Schleuser-Verfahren. Der Grenzschutz in Frankfurt/Oder hat beispielsweise gegen zwei Männer ermittelt, die mit erschlichenen Schengen-Visa 12 000 Menschen eingeschleust haben sollen. 4000 dieser Menschen, so die Fahnder, seien nach Italien oder Portugal weitergereist.

Quinta do Môcho, ein Elendsquartier am Rande Lissabons. Seit im Sommer 2001 Einwanderer von den Kapverden, aus Angola und Guinea aus dem Slum zogen, vegetieren hier Ukrainer - ohne Strom, ohne fließendes Wasser. Das ist die vierte Welt der Schwarzarbeiter. Bei schlechtem Wetter stauen sich die Exkremente auf den Straßen. Die meisten Männer haben sich in der Ukraine hoch verschuldet, um an ein Touristenvisum für Westeuropa zu kommen. Fast alle erzählen die gleiche Geschichte: Man habe ihnen Jobs, Unterkünfte und Löhne von über 2000 US-Dollar im Monat versprochen. "Das Schengen-Visum erhielten wir von der deutschen Botschaft in Kiew", erzählt Sergej, 25, ursprünglich Lehrer in der Ostukraine. Sein Visum trägt die Unterschrift "Hoppmann" - der Frau, die bis Ende Juli 2002 Leiterin der Visa-Stelle in Kiew war. Deutschland hat Sergej nur auf der Durchreise gesehen, einmal hielt der Bus vor einer Aldi-Filiale zum Einkaufen. Dass es nach Portugal ging, erfuhr er erst unterwegs.

Die Reisen waren perfekt organisiert von Firmen, die sich "Solidos", "Dominanta-Business" oder "Alpha" nannten. Sehr teuer seien sie gewesen: 2000 Dollar. 1000 Dollar hat Sergej bei Freunden gepumpt, den Rest hat "Solidos" vorgestreckt. Das Geld - plus Zinsen - muss er abstottern. Für den Schlafplatz in Quinta do Môcho zahlt er 200 Dollar im Monat.

Wer seine Schulden

nicht bezahlt, lebt gefährlich. "Es gibt viele Arbeitsunfälle, aber auch viele Morde", sagt Leonor Furtado, Staatsanwältin bei der Lissaboner Generalstaatsanwaltschaft. Die portugiesische Polizei spreche immer öfter von regelrechten Hinrichtungen, begangen von der "Mafia do l'este", der Ostmafia. Opfer seien meist junge Männer und Frauen, die sich nicht an die "Regeln" der Organisationen gehalten hätten. Die Zugereisten seien häufig in Straftaten verwickelt. Genaue Zahlen gibt es nicht, weil in Portugal die Kriminalitätsstatistik nicht nach der Nationalität oder Herkunft der Täter aufgeschlüsselt werden darf.

Seit Jahren befasst sich Furtado mit dem Menschenhandel und der illegalen Beschäftigung in Portugal. Die Staatsanwältin schätzt, dass sich zurzeit 100 000 Ukrainer in Portugal aufhalten. 67 000 seien nach einer Generalamnestie vor vier Jahren mit einer Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung ausgestattet worden. Die Ukrainer machten 35 Prozent aller Antragsteller aus.

Nur eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen ukrainischer, deutscher und portugiesischer Polizei könne die Situation verbessern. Mehrfach schon ist Furtado bei "Eurojust" in Den Haag vorstellig geworden. Bei dieser europäischen Institution, die eine bessere Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität ermöglichen soll, hat sie eine stärkere Kooperation der deutschen Behörden angemahnt. Geschehen ist wenig, obwohl "Eurojust" auf Vorschlag der deutschen Regierung zu einer schlagkräftigen Organisation von europäischen Staatsanwälten, Richtern und Polizeibeamten ausgebaut werden soll. Furtados letztes Referat bei einer "Eurojust"-Konferenz beschäftigte sich im Jahr 2004 mit "Menschenhandel und Ausbeutung illegaler Arbeitsmigranten". Spürbare Aufmerksamkeit hat sie damit nicht gefunden.

Dabei war dem BKA

schon Ende 2000 völlig klar, "dass im Visabereich organisierte kriminelle Aktivitäten zu verzeichnen sind". In welchem Umfang, dazu nennen die Experten bis heute keine genauen Zahlen. Wenn zuweilen von Tausenden von Zwangsprostituierten aus der Ukraine geredet wird, schütteln sie den Kopf. Eine im Bereich "Menschenhandel" tätige BKA-Beamtin: "Woher solche Zahlen kommen, wissen wir nicht."

Für das Jahr 2000 weist die amtliche Statistik 115 Fälle von ukrainischen Frauen aus, die in Deutschland mit Gewalt auf den Strich gezwungen wurden, 2001 waren es 128. Teils waren sie über die grüne Grenze gekommen, teils mit erschlichenen Visa eingereist. Dass in der Kriminalstatistik bei der Zwangsprostitution eine besonders hohe Dunkelziffer steckt, räumt das BKA ein. Schlagzeilen machte zuletzt der Fall der Irina C., die von dem Callgirl-Ring verkauft wurde ("jg. ukrainische Nymphen"), dessen sich der TV-Moderator Michel Friedman bedient hatte. Ihr Zuhälter Boris Bartkiv warnte sie vor Flucht in die Heimat. Auch "in der Ukraine können Häuser in die Luft fliegen".

Für die Grünen sind die niedrigen offiziellen Zahlen der Zwangsprostitution ein Beweis dafür, dass FDP und Union im Untersuchungsausschuss das Problem Frauenhandel aus politischen Gründen aufbauschen. Die Feministin Alice Schwarzer widerspricht heftig. Der Ruf aus "grünen Mündern" nach Beweisen sei ein Ablenkungsmanöver. Leider sei es "der rot-grünen Regierung zu verdanken, dass die Prostitution verharmlost wird".

Antonio Cascais/Gerd Elendt/Frauke Hunfeld/Dorit Kowitz/Hans Peter Schütz

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