VG-Wort Pixel

Berlin vertraulich! Warum über Schäuble spekuliert wird


Krank soll er sein, Roland Koch halte sich als Ersatzspieler bereit - in Berlin wird derzeit viel über Finanzminister Schäuble gemunkelt. Doch das hat mehr mit der FDP und NRW zu tun als mit dem Minister selbst.
Von Hans Peter Schütz

Ganz neu wird derzeit im politischen Berlin, vor allem in der CDU, der Muttertag definiert. Kalendarisch findet er dieses Jahr am 9. Mai statt. An diesem Tag wird aber auch in Nordrhein-Westfalen gewählt. "Mutti" nennen sie in der Union gerne Kanzlerin Angela Merkel. Insofern ist es auch ihr sehr spezieller Muttertag: Verliert die CDU/FDP-Regierung in Düsseldorf, wird die Berliner Machtverteidigung für "Mutti" sehr viel schwerer. Und wie aus der überaus heftig brodelnden Gerüchteküche zu hören ist, arbeitet sie bereits jetzt intensiv daran.

*

Spekulation Nummer 1: Läuft es auf der von den jüngsten Umfragen markierten Schiene, wonach die CDU/FDP-Regierung des Jürgen Rüttgers auf jeden Fall die Mehrheit verliert, könnte das Machtspiel ruckzuck beendet sein - nämlich dann, wenn es in Düsseldorf für Rot-Grün reicht, was die Demoskopen für möglich halten. Spannend wird es, wenn Rüttgers seine Macht mit einer schwarz-grünen Koalition verteidigen könnte. Merkel und FDP-Chef Westerwelle sollen für diesen Fall bereits verabredet haben: Kommt auf keinen Fall in Frage. Denn das wäre, so wird im Kanzleramt geflüstert, für die FDP, mit der in Berlin ja weiterregiert werden muss, eine zusätzliche Ohrfeige zur NRW-Wahlschlappe. Auf keinen Fall dürfe Merkels CDU die Grünen zum gleichwertigen Macht-Partner neben den Liberalen aufwerten, was mit einer schwarz-grünen Koalition im größten Bundesland unweigerlich der Fall wäre. Stattdessen müsse Rüttgers mit der SPD als Juniorpartner eine Große Koalition in NRW bilden. Und Westerwelle sei dann endlich in Berlin die Chance zu geben, sich inhaltlich zu profilieren. Bislang werde er schließlich fortwährend von der CDU/CSU gestoppt.

*

Spekulation Nummer 2: Sie baut auf dieser Ausgangsposition auf. Bitterlich hat sich in den vergangenen Monaten Westerwelle immer wieder über Finanzminister Wolfgang Schäuble bei Merkel beschwert. Der führe die FDP fortwährend als finanz- und steuerpolitische Träumer vor. Gehe das nach dem "Muttertag" so weiter, droht die FDP, dann werde sie ihrerseits der Union wichtige Projekte in Berlin blockieren. Systematisch werden in diesem Zusammenhang in FDP und wirtschaftsnahen Teilen der Union Gerüchte kolportiert, wonach es um Schäubles Gesundheit weitaus bedenklicher bestellt sei, als bisher angenommen. Schließlich habe er eine geplante wichtige Reise in die USA wieder absagen müssen. Parallel dazu wird vom Kanzleramt der Name Roland Koch fürs Amt des Finanzministers in die Spekulationen dezent infiltriert. Der wolle unbedingt aus Hessen weg. Und sei überdies ein Mann, der mit den Liberalen weitaus schonender umspringe als Schäuble, der Westerwelle noch immer nachtrage, seine Bewerbung fürs Amt des Bundespräsidenten torpediert zu haben.

*

Bemerkenswert dabei: Man hat von Merkel schon des längeren kein öffentlich lobendes Wort mehr über Schäuble gehört. In seiner Umgebung ist dies sehr wohl zur Kenntnis genommen worden. Dass jedoch seine immer noch entzündete Operationswunde im Sitzbereich ihn bei der Arbeit als Finanzminister behindere, wischen seine Mitarbeiter sarkastisch vom Tisch. Der regiere auch aus dem Bett heraus im Liegen effektiver als andere Minister am Schreibtisch, spotten sie sarkastisch. "Und überhaupt," sagte einer zu stern.de, "das ist eine bewährte Methode, denn schon die persischen Großkaiser Xerxes und Darius regierten ihre Weltreiche weitgehend im Liegen."

Das sollte für die schwarz-gelbe Koalition genügen, die allerding beim "Muttertag" erhebliche Geländeverluste erleiden dürfte.

*

Strittig ist zwischen Regierungsparteien und Opposition, ob Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, diese Woche vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss einen guten Auftritt hingelegt hat. An anderer Stelle indes ist ihm dies unstrittig geglückt: im geräumigen Lift des Reichstags. Darin drängten sich bereits rund 20 SPD-Damen, so um die sechzig Jahre jung, bei einem Bundestagbesuch, als plötzlich sich noch zu Guttenberg hineinquetschte. Da jubelten die Genossinnen glücklich los, strahlten ihn an, drängelten sich an ihn, rissen die Foto-Handys aus ihren Taschen und knipsten wie wild Erinnerungsfotos mit dem Mann, der eindeutig ihr Traumpolitiker zu sein schien. Sein CSU-Parteibuch störte offenbar keine einzige der Genossinnen. Die CDU-Abgeordnete Ingrid Fischbach, ebenfalls im Lift, zog danach den einzig richtigen Schluss: "Die politische Konkurrenz muss endlich einsehen, dass unser Verteidigungsminister über alle ideologischen Gräben hinweg fasziniert. Sein Sympathiefaktor bei Frauen liegt parteiübergreifend bei 101 Prozent."

*

Mit Sicherheit wird das SPD-Präsidiumsmitglied Florian Pronold, neuerdings auch Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR), nicht für Regierungssprecher Ulrich Wilhelm stimmen, wenn am 6. Mai ein neuer Intendant für den BR gewählt wird. Der bayerische SPD-Chef Pronold wird für den Kandidaten Rudi Erhard votieren, langjähriger Landtagsreporter des BR. Aber "menschlich tiefstes Verständnis" hat Pronold dafür, dass Wilhelm den Job im Dienst der Kanzlerin Angela Merkel verlässt. Für ihn ist Wilhelm ein "neuer Asylbewerber, der sich zum BR hinflüchten will, damit er nicht mehr für diese schwarz-gelbe Chaosregierung sprechen muss." In der Berliner Szene gibt es indes ein zweites Motiv für den geplanten Wechsel. Nein, nicht die Tatsache, dass Wilhelm als Intendant mehr als die Kanzlerin verdienen wird, nämlich rund 20.000 Euro im Monat. Er möchte auch noch ein wenig von seinen beiden in München heranwachenden Kindern haben, die er in den letzten Jahren immer nur am Wochenende sah und zuweilen noch seltener.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker