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Frank-Walter Steinmeier: Das Ampelmännchen

Er spricht kaum darüber, aber er träumt davon: Für SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier ist eine Koalition mit den Grünen und der FDP die einzige Chance, Bundeskanzler zu werden. Doch ob das überhaupt funktionieren kann, daran gibt es Zweifel. Auch innerhalb der SPD

Von Jens König

Draußen vorm Tempodrom hängt ein SPD-Plakat. Ein Foto von Frank-Walter Steinmeier, darunter der Spruch: "Yes, he can Kanzler". Davor springen junge Fernsehmenschen mit einer Kamera herum, an ihren Sakkos tragen sie Sticker mit der Aufschrift "SPD-TV". Sie fragen die Genossen vor der Halle, ob Steinmeier der deutsche Obama sei. "Er ist der Obama aus Westfalen", antwortet einer. Niemand bemerkt, dass er vom NDR-Satiremagazin "Extra 3" auf den Arm genommen wird.

Der David Copperfield der SPD

Sonntagnachmittag, Berlin-Kreuzberg. Die SPD eröffnet ihren Bundestagswahlkampf. Illusionen vor und in der Halle. Steinmeier steht auf der Bühne und sagt, dass die SPD die Wahl gewinnt. "Ihr wollt, dass wir regieren. Das will ich auch. Und zwar als Bundeskanzler." Wenn er jetzt Franz Müntefering hinter einem schwarzen Vorhang verschwinden ließe, würden sie ihm dieses Kunststück auch abkaufen.

Die Genossen jubeln ihm zu, ihrem David Copperfield. Sie genießen die Vorstellung, im Herbst das Kanzleramt zu erobern. Keiner im Saal fragt, wie das gehen soll. Die Illusion darf nicht zerstört werden. Das ist Grundlage des Geschäfts. Politik funktioniert manchmal wie Magie.

Freilich wissen auch Sozialdemokraten, dass Zauberer nicht wirklich zaubern können, und ihr Kandidat auf der Bühne kann es schon gar nicht. Die SPD wird die Bundestagswahl im Herbst wohl nicht gewinnen. Wenn es gut für sie läuft, erreicht sie rund 30 Prozent der Stimmen. Das Versprechen, keine Koalition mit Oskar Lafontaines Linkspartei einzugehen, darf man ihr diesmal getrost abkaufen. Bundeskanzler kann Steinmeier also nur werden, wenn es für eine schwarz-gelbe Regierung nicht reicht und es ihm gelingt, ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen zu schmieden.

Schlechte Zeiten für Experimente

Rot-Gelb-Grün, eine Ampelkoalition, ausgerechnet. Ein Dreierbündnis, das es in dieser Konstellation auf Bundesebene noch nie gab. Ein Experiment. Mitten in der größten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Mit FDPisten, die fast alle Sozialdemokraten und Grünen für Neoliberale halten, Staatsverächter, Mitverursacher der Krise. Ausgerechnet mit denen soll die Karre aus dem Dreck gezogen werden?

Dass das paradox ist, darüber verliert Steinmeier kein Wort. Über die Ampelkoalition spricht er überhaupt kaum. Als sei ihm das Unterfangen peinlich. Die SPD zieht mit einem linken Programm ins Rennen: Reichensteuer, einheitlicher Mindestlohn, starker Staat. Sie führt einen Lagerwahlkampf gegen Union und Liberale. Um nach der Wahl die "böse" in eine "gute" FDP verwandeln und mit ihr regieren zu wollen. Wenn Steinmeier ehrlich wäre, dann müsste er sagen, dass seine Partei die FDP als Feindbild und als Partner braucht.

2005 war es genauso. Einen Tag nach der Bundestagswahl sandte Müntefering ein Gesprächsangebot an die FDP. Die Antwort kam prompt. "Dieses Gespräch wird nicht stattfinden", schrieb Guido Westerwelle. Er hielt sein Wahlversprechen: nicht mit der SPD. Steinmeier hofft, dass es diesmal anders kommt. Viel mehr tut er nicht. Franz Müntefering und Peer Steinbrück geben sich betont gelassen. "Das muss ja keine Liebesveranstaltung werden", sagt der SPD-Chef über die Ampelkoalition. "Sie hätte auch nicht weniger Kompetenz als Schwarz-Gelb", sagt der Finanzminister.

Ein Mann mit Erfahrung

In ihrer Ratlosigkeit fragen sie auch den Mann in ihrer eigenen Partei nicht, der so viel wie kaum ein anderer von dem Thema versteht: Klaus Wedemeier, Unternehmer, Bürgermeister a. D. Wedemeier führte das erste und bislang einzige Bündnis aus SPD, FDP und Grünen, das es in Westdeutschland je gab: von 1991 bis 1995 im Stadtstaat Bremen. Der 65-Jährige ist ein Ampel-Pionier.

Gewollt war das Dreierbündnis damals nicht. Es kam nur zustande, weil nach dem Ende der SPD-Alleinherrschaft nichts anderes ging. Und es ist gescheitert, weil sich die Partner nach dreieinhalb Jahren einfach nicht mehr verstanden. Vor allem FDP und Grüne lagen im Dauerclinch. "So viel konnten wir gar nicht löschen, wie es da gebrannt hat", so Wedemeier.

Lässt sich daraus für 2009 etwas lernen? Ja, sagt er. Eine Ampel müsse öffentlich gut begründet werden. Und die Partner müssten den gemeinsamen Erfolg suchen, ihre Spitzenleute einander vertrauen. Dass SPD, FDP und Grüne nach der Bundestagswahl gemeinsam regieren werden, hält Wedemeier nicht für wahrscheinlich. Zu groß sei die Kluft zwischen den dreien. "Mit Westerwelle gemeinsam ins Kabinett? Das dürfte nur schwer gehen."

Steinmeier sieht das ähnlich. Aber er lässt es sich nicht anmerken. Es muss einfach gehen mit Westerwelle. Also macht er dem FDP-Chef Avancen, mal hier, mal da, fast schon ein wenig zwanghaft - so wie vor acht Wochen bei einer Buchvorstellung in Berlin. Steinmeier präsentiert an diesem Tag die erste Westerwelle-Biografie. Neben ihm sitzt, na klar, der FDP-Chef höchstpersönlich. Für die gewünschten Fotos. Der Verleger kündigt an, dass die Veranstaltung live übertragen werde. "Ja, ins Kanzleramt", flüstert Westerwelle in Steinmeiers Ohr.

In seiner Rede umgarnt Steinmeier seinen Koalitionspartner in spe, bescheinigt ihm, "ernster" geworden zu sein, nennt ihn einen "Vollprofi", bricht die Freundlichkeiten aber rechtzeitig ab, erinnert an den "Spaßpolitiker" und "neoliberalen Marktschreier" und zitiert schließlich Hans-Dietrich Genscher, der gesagt habe, er könne sich Westerwelle gut als Außenminister vorstellen. "Für mich ist das nur in einer einzigen Konstellation vorstellbar", fügt Steinmeier spitz hinzu. Dieser Flirt hat etwas Aufdringliches.

Aber vielleicht funktioniert die neue, bunte Welt des Fünfparteiensystems gar nicht anders: Alle Parteien müssen (fast) alles offenhalten, dürfen sich bloß nicht festlegen, um nach der Wahl eine Koalition bilden zu können, die vorher keiner so richtig gewollt hat. Verrückt? Ja. Dieses Spiel gewinnt derjenige, der ein klares Profil hat und trotzdem flexibel ist.

Das trifft besonders auf die Grünen zu. In allen Regierungsbündnissen jenseits einer Großen Koalition könnte die Ökopartei dabeisein: Ampel, Rot-Rot-Grün, Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb-Grün. Da muss man gut jonglieren können.

Fast zur gleichen Zeit als Steinmeier im Tempodrom zum Marsch aufs Kanzleramt bläst, sitzen Wolfgang Schäuble (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne) auf der Bühne im Haus der Kulturen der Welt im Berliner Tiergarten. Sie diskutieren die Frage, wer noch Angst vor Schwarz-Grün hat. Ihre Antwort: im Grunde niemand mehr. Die Anhänger beider Parteien könnten problemlos miteinander in den Urlaub fahren.

"Realistische Machtoption"

Die Debatte ist eine Lockerungsübung. Als wollten der Schwarze und der Grüne dem Roten ausgerechnet an diesem Tag zeigen: Wir können auch anders. Aber wie anders? Als die grünen Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Renate Künast unlängst versuchten, die Ampel als "realistische Machtoption" ins Wahlprogramm zu schreiben, stießen sie in ihrer Partei auf Widerstand.

Ralf Fücks glaubt trotzdem, dass die Grünen im Herbst springen würden. Obwohl die Ampel eine "schwierige Kiste" ist, wie er sagt. Er weiß, wovon er redet. "Ich bin ein gebranntes Kind." Fücks war in den 90er Jahren grüner Senator in der Bremer Ampelkoalition. Heute ist er Vorsitzender der Heinrich-Böll-Stiftung. Der grüne Chefdenker versteht nicht, warum seine Partei in den vergangenen Jahren die FDP zu ihrem Lieblingsfeind erklärt hat - und nicht etwa die Große Koalition.

Das hat er aus Bremen mitgenommen: Eine Ampel funktioniert nur dann, wenn auch FDP und Grüne miteinander können. Sonst werden die beiden Kleinen von der SPD gegeneinander ausgespielt. Die Liberalen müssten mehr sein als der bloße Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün. "Wer das politische Lager wechselt, dem muss der rote Teppich ausgerollt werden", sagt Fücks.

Die FDP auf schmalem Grat

Er hat auch schon eine Idee. "Die Ampel hätte nur dann eine Chance, wenn man sie als Modernisierungsbündnis begründet." Sie müsste sich drei Reformprojekte vornehmen: die Verbindung von Ökologie und wirtschaftlicher Dynamik in einer grünen Marktwirtschaft, eine Offensive für Bildung und Wissenschaft, eine moderne, weltoffene Einwanderungsgesellschaft.

Doch Westerwelle scheint an die Ampel nicht einmal zu denken. Steinmeier hatte das SPD-Wahlprogramm noch gar nicht verkündet, da ließ ihm der FDP-Chef schon mitteilen, diese "Steuererhöhungspolitik" könne er mit Lafontaine und Trittin umsetzen. "Mit mir jedenfalls nicht."

Aber auch das ist Teil des Verwirrspiels. Die FDP muss auf eine schwarz-gelbe Mehrheit setzen, anders kann sie die enttäuschten Unionswähler gar nicht bei sich halten. Was aber, wenn es für Union und FDP am Ende wieder nicht reicht? Kann es sich Westerwelle leisten, seine Partei zum vierten Mal hintereinander in die Opposition zu führen? Um dann vier weitere Jahre später tatenlos mit ansehen zu müssen, wie die SPD nach der Wahl 2013 ein rot-rot-grünes Bündnis zimmert?

Auf Opposition getrimmt

"Ich gehe jede Wette ein", sagt Jürgen Trittin, "ist Westerwelle nicht spätestens Weihnachten 2009 Minister, kann er sich einen Job bei der Naumann-Stiftung suchen." Auch Steinmeier glaubt das: Der FDP-Chef müsse regieren, sonst sei er geliefert.

Sozialdemokraten und Grüne unterschätzen dabei allerdings, wie sehr die Liberalen ihren Erfolg mit ihrer Oppositionsrolle verbinden. Die Partei hat sich seit ihrem Ausscheiden aus der Regierung 1998 radikal gewandelt. 50 Prozent der Mitglieder sind neu, sie kennen nichts anderes als Opposition.

Doch der FDP-Chef wird nicht vergessen haben, dass man in der Politik immer schön beweglich bleiben muss. Vier Wochen nach Steinmeiers überaus freundlicher Buchpräsentation revanchierte sich Westerwelle mit einer einfühlsamen Rezension des Steinmeier-Buches "Mein Deutschland". Er empfahl das eben nicht gerade mitreißende Werk für "jeden gut sortierten politischen Bücherschrank". Wer weiß, was im Herbst noch alles passiert.

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