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Neue Bundesregierung: Gabriel und Hendricks scheiden aus - welche SPD-Politiker folgen könnten

Die SPD stellt ihre Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf: Außenminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks scheiden aus. Über ihre Nachfolge wird bereits spekuliert.

Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks werden neuer Bundesregierung nicht angehören

Außenminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks werden der künftigen Regierung nicht mehr angehören. Als mögliche Neulinge in der SPD-Ministerriege werden die Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze, und die Bürgermeistern von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, genannt.

Darüber, dass Gabriel dem neuen Kabinett der großen Koalition nicht mehr angehören könnte, war seit längerem spekuliert worden. Der Außenminister bestätigte dies am Donnerstag: Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte Gabriel.

Er deutete zudem an, dass er sich aus der ersten Reihe der Politik zurückzieht. "Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", teilte er mit. Gabriel bleibt aber Mitglied des Bundestages. Der bisherige Vizekanzler hatte nicht zuletzt wegen seiner Kritik an dem inzwischen zurückgetretenen Ex-Parteichef Martin Schulz Unmut aus den eigenen Reihen auf sich gezogen.

Nahles und Scholz wollen die SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung am Freitag bekanntgeben. Die erneute Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant.

Neben Gabriel tritt auch Hendricks ab

Auch die bisherige Bundesumweltministerin Hendricks teilte am Donnerstag mit, dass sie im künftigen Bundeskabinett nicht mehr vertreten ist. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte Hendricks der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Sie gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt.

Weiter sagte Hendricks, sie sei "dankbar", dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen. "Ich glaube, dass ich dazu beitragen konnte, Positives für unser Land und für die Umwelt bewegt zu haben", fügte sie hinzu. "Meiner Nachfolgerin beziehungsweise meinem Nachfolger wünsche ich Glück und vor allem Kraft, diese Entwicklungen weiter voranzubringen."

Neues SPD-Kabinett: Diese Namen werden gehandelt

Wer künftig das Umweltressort leiten wird ist noch offen. Im Gespräch ist dafür unter anderem die derzeitige Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze. Als möglicher Nachfolger für Gabriel gilt etwa der derzeitige Justizminister Heiko Maas. Das Arbeitsministerium könnte Katarina Barley führen, die derzeit geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin ist. Als Kandidatin für das Familienministerium gilt die aus Ostdeutschland stammende Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Giffey. Sicher ist bereits, dass Scholz das Finanzministerium übernimmt.

Nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger ist Gabriels Abgang keineswegs ein Signal für die Erneuerung der SPD. "Vielmehr nutzen Andrea Nahles und Olaf Scholz die Gunst der Stunde, ihren Widersacher Sigmar Gabriel ins Abseits zu schieben", sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP. So lange die SPD-Spitze nicht bereit sei, sozialdemokratische Politik für alle zu machen, spielten die Personalien nur eine "untergeordnete Rolle".

Reaktionen zu Gabriel-Wut: "Aber der Onkel hat gesagt, ich darf Außenminister bleiben! Menno!"
fs / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(