HOME

SPD-Parteivorsitz: Der Aufstieg des Sigmar G.

Kungelrunden, Durchstechereien, Depressionen und eine Strandbar: Die Beförderung von Sigmar Gabriel zum Anwärter auf den SPD-Parteivorsitz ist ein Krimi. Ein Blick auf den Mann und die Machenschaften.

Von Lutz Kinkel

Das war nicht die Stunde der Demokraten. Das war die Stunde der Hinterzimmer. Schon am Freitag vor der Wahl - als viele Sozialdemokraten noch am Begriff "Aufholjagd" wie an einer Tafel Schokolade knabbern - mauscheln Umweltminister Sigmar Gabriel und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Ihr Plan: die Partei nach links zu öffnen. Und zu verhindern, dass Frank-Walter Steinmeier den Fraktionsvorsitz übernimmt, sollte die SPD in der Opposition landen.

Die Berliner Gerüchteküche schäumt über. Gabriel, Gabriel, Gabriel. Er hat eine Einladung zu "Anne Will", soviel ist bekannt. Er wolle dort eine Botschaft verkünden, heißt es. Journalisten überhäufen seinen Sprecher mit Anfragen, ob sie in Gabriels Ministerlimousine am Sonntag mit fahren dürfen. Doch Gabriel zögert. Blockt die Neugierigen ab. Schlägt "Anne Will" aus. Die Revolution, von der viele glauben, dass er sie bei einem schlechten Wahlergebnis anzetteln würde, scheint abgeblasen.

Gabriel ist noch im Willy-Brandt-Haus, als Frank-Walter Steinmeier, der Wahlverlierer, den denkwürdigen Satz sagt, er wolle die SPD zu neuer Kraft führen. Als Fraktionschef. Das hatten Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering im Hinterzimmer ausgemauschelt. Und ihr Gemauschel ist (vorerst) gewichtiger als jedes andere Gemauschel. Der beleibte Umweltminister, den die Kollegen nur "der Dicke" nennen, ein Spitzname, den auch schon Helmut Kohl ertragen hat, schaltet blitzschnell um. Er lässt sich die Ministerlimousine kommen und räumt das Feld. Im Auto diktiert er dem "Spiegel" in den Block: "Ich finde es auf jeden Fall richtig, dass Frank-Walter Steinmeier den Fraktionsvorsitz übernehmen will. Er hat breite Unterstützung in der ganzen SPD." So schnell können sich Meinungen und Strategien ändern.

Wer ist der Mann?

Gegen 21.30 Uhr trifft Gabriel auf der Party in seinem Wahlkreis Wolfenbüttel ein. Die Location, ausgerechnet: eine Strandbar. Gabriel hat das Direktmandat klar gewonnen, er hat einen fulminanten Wahlkampf hingelegt, aber er trifft auf schockgefrostete Genossen. Es gibt Wein, Bier, Sekt und Weltuntergangsgespräche, bundesweit 23 Prozent, das ist das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. In Berlin sagen Vertreter des linken SPD-Flügels jedem, der es hören will, die SPD müsse sich radikal erneuern. Sie vermeiden direkte Forderungen, aber mit "Erneuerung" kann kaum Sigmar Gabriel gemeint sein. Er ist ein alter Buddy von Franz Müntefering.

24 Stunden später ist Gabriel Parteivorsitzender. Nein: Er ist der heißeste Anwärter. Wie das? Wer ist der Mann?

Gabriels Lebenslauf liest sich wie das Fahrtenbuch zur sozialdemokratischen Beletage. Mit 18 Jahren tritt er in die SPD ein. Mit 31 Jahren sitzt er im niedersächsischen Landtag. Mit 40 Jahren ist er Ministerpräsident, weil sein Vorgänger Gerhard Glogwoski zu tief in die Flasche guckt und sich Reisen sponsorn lässt. In einem TV-Interview sagt er, es müsse schon klar sein, wer im Kabinett das "Alphatier" sei. Das habe er geregelt, fügt er mit einem maliziösen Lächeln hinzu. Wie es sich lebt außerhalb der Politik, bei den "kleinen Leuten", weiß Gabriel - seine Mutter, eine Krankenschwester, hat ihn allein großgezogen. Gabriel ist der Prototyp der Ich-kann-und-will-nichts-anderes-Politiker.

Ein Spin-Doktor im Umweltministerium

Auch wenn es weh tut. Als er die Landtagswahl 2003 in Niedersachsen verliert, macht ihn die Partei, weil sie sonst keinen Job für ihn hat, zum "Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs." Das trägt ihm kübelweise Häme ein - und den zweiten Spitznamen: "Siggi Pop". Als der linke Flügel 2007 seine Wiederwahl ins Parteipräsidium verhindert, sieht sein persönliches Fahrtenbuch reichlich zerfleddert aus. Zu egomanisch, zu selbstherrlich, zu eigensinnig, so charakterisieren ihn die Parteifreunde, einfach zuviel der ganze Typ. Bei einer "Zeit"-Matinee 2007 wird er, und das ist die freundliche Variante, als "100 Kilo Selbstbewusstsein" vorgestellt. Das lässt er seinen Gastgeber, den Zeit-Herausgeber Josef Joffe, auch gleich spüren. Warum der Umweltminister, mit zwei Autos angereist sei, fragt Joffe. Das sei "blöd gefragt", herrscht ihn Gabriel an. Zu seinen Terminen fahre eben nicht überall der Zug.

Das Umweltministerium liegt direkt am Berliner Alexanderplatz, es ist ein hässlicher Zweckbau, es atmet nicht die edle Bedeutungsschwere wie das Finanzministerium, das Außenministerium oder gar das Kanzleramt. Gleichwohl: Es ist der Rettungsring für Gabriels Karriere, als er 2005 berufen wird. Er hat jetzt eine Bühne. Er hat ein Zukunftsthema am Wickel. Und er installiert einen Staatssekretär, der ihm helfen wird, das Eigenmarketing zu optimieren: Matthias Machnig, ehemals Büroleiter von Franz Müntefering in Nordrhein-Westfalen und Kopf der legendären "Kampa", der SPD-Wahlkampfzentrale, die Gerhard Schröder 1998 den Weg ins Kanzleramt planierte. Machnig weiß, was er an seinem Chef hat. Er sagt zu stern.de, Gabriel gehöre zu den unkonventionellen Denkern in der SPD, die manchmal etwas gegen den Strich bürsten. Das mache es für ihn schwer. Aber er habe auch das große Talent, hochkomplexe Sachverhalte pointiert zu kommunizieren.

Knut, Merkel und die Atomkraft

Mitunter kippt die Pointierung ins Schrille, beinahe Lächerliche. "Sigmar Gabriel adoptiert Eisbären Knut" ist ein Schlager in allen Gazetten, zieht sein Image aber ins Seichte. Die Fotos, wie er mit Kanzlerin Angela Merkel vor zwei Jahren an der grönländischen Küste herumschippert, um den Klimawandel zu besichtigen, dokumentieren, dass er scharfe Konkurrenz in der Großen Koalition hat. Jüngster Faux-Pas: Gabriel verkauft an seinen Wahlkampfständen 2009 Energiesparlampen - die, wie "Öko-Test" feststellt, ziemlich uneffektive Funzeln sind.

Aber es gibt auch den anderen Gabriel. Einen, den seine Kollegen als ebenso hemdsärmelig wie fleißig bezeichnen. Der ein "Aktenfresser" sei. Und der früh erkennt, wie sich die Union stellen lässt - beim Thema Atomkraft. Also füttern Machnig und Gabriel die Öffentlichkeit Monate lang mit immer neuen Horrormeldungen über Asse, Gorleben, über Leichenteile (!) in Asse, über falsche Gutachten, Strahlenmüll, Gift, Tod, Krebs. Bei Frank Plasbergs "Hart aber fair" diskutiert Gabriel seinen CSU-Kollegen Markus Söder glatt an die Wand, als es um die Endlagerfrage geht. Warum wollen die Bayern denn keine Erkundung in ihrem Land zulassen? Söder bleibt die Antwort schuldig.

Gabriel mendelt sich auf zum besten Wahlkämpfer der SPD. stern.de trifft ihn kurz vor der Wahl in Berlin-Friedrichshain, er ist exzellenter Laune, auch weil die Kanzlerin ein paar Tage zuvor Nerven zeigt. "Solche Gedanken habe ich nicht, will ich nicht, nein!", sagt Merkel vor der Bundespressekonferenz auf die Frage, ob sie neue Atomkraftwerke in Deutschland bauen wolle. So präzise und emotional redet sie zu keinem anderen Punkt. Merkel weiß, dass ihr das Thema gefährlich werden kann. Gabriel weiß es auch. Und er ahnt, dass die Dinge nach der Wahl auf ihn zulaufen werden. Wen könnte die SPD noch nach vorne stellen außer ihm?

Der "Putsch von oben"

Mauschelrunde drei und vier finden noch am Montag in der Berliner Parteizentrale statt. In wechselnder Besetzung dabei: Andrea Nahles, stellvertretende Parteivorsitzende, Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister, Olaf Scholz, der scheidende Arbeitsminister. Geschnürt wird ein Personalpaket: Gabriel bekommt den Parteivorsitz, Wowereit und Scholz werden Stellvertreter, Nahles Generalsekretärin. Parteichef Franz Müntefering tritt am selben Tag öffentlich vor die Mikrophone und gibt einen ersten Hinweis auf seinen Rückzug: "Sie kommen mit Ihrer Frage der Wahrheit sehr nahe", sagt er einem Journalisten, der wissen will, ob er darauf verzichte, auf dem Parteitag im November noch mal zu kandidieren. Gabriel lehnt jede Interviewanfrage ab. Am Mittwoch gibt es eine weitere Runde, diesmal sind auch Vertreter der Länder dabei: Florian Pronold (Bayern), Christoph Matschie (Thüringen), Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen), Hannelore Kraft (Nordrhein-Westfalen), Heiko Maas (Saarland).

Die, die nicht dabei sind, die nicht eingeweiht wurden, toben. Das sei ein "Putsch von oben", sagt ein Kritiker zu stern.de. Hermann Scheer, Ex-Kandidat der hessischen SPD, schreibt einen erbosten Brief über die Kungelei an den Vorstand: "Wenn es eine zentrale Erkenntnis aus den letzten Jahren gibt, dann ist es die, dass die Partei auch für sich selbst 'mehr Demokratie wagen' muss und nicht weiter 'mehr Demokratie vermeiden' darf." Es könne nicht sein, dass ein Personalpaket, das nicht durch die Partei autorisiert und legitimiert sei, an die Medien lanciert werde. Der Parteitag im November werde damit vor vollendete Tatsachen gestellt.

Scholz muss integrieren

Diese Tatsachen sind zugegebenermaßen kurios. Gabriel galt, aufgrund seines Superegos, bis heute als nicht fähig, eine größere Anzahl von Menschen zu integrieren. Er hat keine Hausmacht in seiner Partei, keine "Truppen", wie es der Berliner Politsprech formuliert. Gabriel ist ein Ziehsohn von Gerhard Schröder, Mitglied bei den Netzwerkern und dem eher konservativen Seeheimer Kreis, gilt gleichwohl als Pragmatiker. Das Verhältnis zur Parteilinken Andrea Nahles, die nun Generalsekretärin werden soll, liegt seit Jahren brach. Es heißt, die beiden können sich nicht riechen. Wie die Aufgabenteilung mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier funktionieren kann, wenn keiner Betatier sein will, ist unklar. Es muss sich noch vieles zusammenrütteln. Oder auch nicht.

Was will Gabriel als Vorsitzender? Mehr Ökologie, klar. Öffnung zur Linkspartei, das muss. Mehr Attacke auf den Gegner, keine Frage. Für die Seelenmassage und Integration des streitlustigen Haufens wird vorerst ein anderer sorgen müssen: Olaf Scholz.

Ach übrigens: Sigmar Gabriel ist noch nicht gewählt. Und die SPD ist für jede Überraschung gut. Gerade jetzt.

Mitarbeit: Tiemo Rink, Hans Peter Schütz