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SPD-Streit: "Euch mache ich fertig"

Zwischen Bundeskanzler Schröder und Niedersachsens SPD-Fraktionschef Gabriel soll es heftig gekracht haben. Schröder macht die Niedersachsen-SPD maßgeblich für das schlechte Wahlergebnis von Generalsekretär Olaf Scholz verantwortlich.

Niedersachsens SPD-Chef Wolfgang Jüttner hat erneut die Kritik von Bundeskanzler Gerhard Schröder am Verhalten seines Landesverbandes auf dem Bochumer Parteitag zurückgewiesen. "Ich habe bereits vor dem Parteitag intensiv darauf hingewiesen, dass es unter den Delegierten brodelte und sich diese Unzufriedenheit ein Ventil suchen könnte. Wer das nicht gesehen hat, sollte über seinen Instinkt nachdenken", sagte Jüttner der hannoverschen "Neuen Presse" (Donnerstag).

Schröder soll die Niedersachsen-SPD maßgeblich für das schlechte Wahlergebnis von Generalsekretär Olaf Scholz verantwortlich gemacht haben und zu Jüttner gesagt haben: "Euch mache ich fertig." Dieser sagte dazu: "Da gilt das Prinzip, herbe Äußerungen nach 22 Uhr unterliegen der Schweigepflicht." Jüttner betonte, er habe zur Wahl von Scholz aufgerufen, die Hannoveraner Delegierten seien dem weitestgehend gefolgt. Mit der Drohung des Kanzlers werde sich ein am Freitag stattfindender kleiner Parteitag des Landesverbandes befassen.

Zwischen Schröder und Gabriel soll es heftig gekracht haben

Auch der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil sagte zum Intrigen-Vorwurf gegen seinen Landesverband der "Berliner Zeitung" (Donnerstag): "Das ist absoluter Quatsch." Die Parteispitze solle sich "lieber fragen, woran es liegt, dass Scholz ein solches Ergebnis bekommt". Der Generalsekretär habe mit seiner Rede nicht den Nerv der Partei getroffen.

Unterdessen berichtet die "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe) über eine weitere heftige Konfrontation zwischen Schröder und dem niedersächsischen SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel am Rande des Parteitags. Unter Berufung auf Gabriels Umfeld schreibt die Zeitung, Schröder habe ihm am Dienstagabend lautstark vorgeworfen, er sei "Brandstifter und Feuerlöscher zugleich". Gabriel habe die Parteibasis beim Thema Tarifautonomie erst gegen die Führung aufgehetzt, um dem Kanzler dann medienwirksam zur Hilfe zu eilen. "Schröder hat getobt", zitiert das Blatt einen Gabriel-Vertrauten.

Jüttner weist Vorwürfe zurück

Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Wolfgang Jüttner hat die Kritik der Bundespartei am Verhalten seines Landesverbands auf dem jüngsten Parteitag in Bochum zurückgewiesen. "Wir haben da nichts organisiert", sagte Jüttner am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin mit Blick auf die vielen Nein-Stimmen gegen SPD-Generalsekretär Olaf Scholz. Der Landesvorsitzende wollte nicht zu Berichten Stellung nehmen, dass Parteichef Gerhard Schröder starken Unmut über die niedersächsische SPD geäußert und ihr gar gedroht habe. Er kündigte aber ein Gespräch mit Scholz in den nächsten Wochen an, um die Situation zu bereinigen.

Jüttner sagte, es habe sich schon vor dem Parteitag abgezeichnet, dass es relativ viel Unmut gebe. Der habe sich auf dem Bundesparteitag in Bochum zum Teil in der Programmdebatte geäußert, gewichtige Teile der SPD hätten ihn dann aber auch auf dem Stimmzettel kundgetan. Er selbst und auch der niedersächsische Fraktionschef Sigmar Gabriel hätten aber in der Delegiertenbesprechung ausdrücklich erklärt, dass die Wahl des Generalsekretärs und der engeren Parteiführung sinnvoll seien, damit von Bochum das richtige Signal ausgehe.

Einfodern niedersächsischer Solidarität "begrenzt gelungen"

Er nehme die jetzt aufgekommene Kritik gelassen. Niedersachsen habe auf dem Parteitag 60 Delegierte gehabt, Scholz aber über 200 Nein-Stimmen bekommen. "Bei allem Respekt", sein Landesverband alleine könne es also nicht gewesen sein. Jetzt müsse an anderer Stelle daran gearbeitet werden, dass die Performance stimme und sich so etwas nicht wiederhole.

Jüttner sagte, Schröder glaube sicher, dass das Verhältnis zu seinem eigenen Landesverband besonders eng sei. Deshalb habe der Kanzler wohl gedacht, von den Niedersachsen besondere Solidarität einfordern zu können. Das sei "begrenzt gelungen" und er habe Verständnis, wenn Schröder verletzt sei, dass sich die niedersächsischen Delegierten so verhalten hätten wie der Rest der Partei.

Kein Kommentar zu Schröders heftigen Worten

Scholz sei aber gewählt, und er halte nichts davon, seine Kompetenzen zu beschneiden, fügte Jüttner hinzu. "Wir haben eine geordnete Zusammenarbeit mit der Führung und dem Generalsekretär", sagte er. Berichte, dass Schröder von einer "Sauerei" gesprochen und gedroht habe, die Niedersachsen fertig zu machen, wollte Jüttner nicht kommentieren. Wörtlich sprach der niedersächsische SPD-Chef von "kleinen Geplänkeln" am Rande.

Die Partei werde mit Scholz zusammenarbeiten. Im Übrigen habe er mit dem Generalsekretär für die nächsten Wochen einen Termin in Niedersachsen vereinbart, "wo wir die gemeinsame Arbeit besprechen, um aus den Defiziten herauszukommen und die Partei nach oben zu bringen", sagte Jüttner in dem Fernsehinterview.