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Streit um Große Koalition: Kraft will "nie, nie" als Kanzlerkandidatin antreten

Die SPD-Politikerin galt bei den Verhandlungen zwischen SPD und Union als störrisch. Jetzt wirbt Kraft für die Große Koalition und sagt: Neuwahlen mit ihr als Spitzenkandidatin werde es nicht geben.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat eine Kanzlerkandidatur für sich generell ausgeschlossen. "Ich werde nie, nie als Kanzlerkandidatin antreten", sagte Kraft in einer Fraktionssondersitzung am Freitag in Düsseldorf, wie im Anschluss aus Teilnehmerkreisen verlautete. "Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. Darauf könnt ihr euch verlassen." In der Sitzung stellte Kraft die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Berlin vor.

Kraft hob hervor, dass der mit CDU und CSU ausgehandelte Koalitionsvertrag eine starke sozialdemokratische Handschrift trage. Kraft sagte nach der Sondersitzung vor Journalisten: "Da ist viel SPD drin - mehr als es vielleicht nach unserem Wahlergebnis zunächst möglich erschien."

Die stellvertretende Bundesvorsitzende bat um Unterstützung und Zustimmung bei dem anstehenden Mitgliedervotum. Zugleich wandte sie sich gegen Spekulationen, wonach ein Scheitern des SPD-Mitgliedervotums von manchen angestrebt werde, da die SPD bei dann möglichen Neuwahlen mit einer Kanzlerkandidatin Kraft deutlich besser abschneiden könne. In diesem Zusammenhang erfolgte ihre klare Absage an eine Kanzlerkandidatur.

Kraft gehörte bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin zur kleinen Verhandlungsgruppe, die in der Nacht zu Mittwoch das Vertragswerk ausgehandelt hatte. Die Ministerpräsidentin war zu Beginn der fünfwöchigen Verhandlungen die größte Skeptikerin in der SPD-Spitze gegenüber einer Großen Koalition, änderte aber im Verlauf der Gespräche ihre Haltung und wurde zur entschiedenen Befürworterin einer schwarz-roten Bundesregierung.

NRW-SPD zufrieden mit Koalitionsverhandlungen

Die NRW-SPD galt nach der Bundestagswahl im September als härteste Gegnerin einer Großen Koalition. Der Chef der NRW-Landtagsfraktion Norbert Römer sagte jetzt, die Einigung mit der Union sei besser gelungen als gedacht. "Ich habe mich geirrt." Er äußerte sich zuversichtlich, dass der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag positiv ausfällt. Die NRW-SPD will am Sonntag und Montag bei Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag beraten.

Debatten, ob das Votum der SPD-Basis verfassungsgemäß sei, könne sie nicht nachvollziehen, sagte Kraft. "Wir haben auf Basisdemokratie gesetzt. Ich halte das nachhaltig für richtig und für gut."

ono/AFP/DPA / DPA