Führungsspitze

Die SPD hat am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin begonnen. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.

Die SPD beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.

Mit einer neuen Führungsspitze will die Linkspartei aus ihrer Krise herauskommen und den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. "Wir müssen das Signal nach außen senden, dass wir zusammenhalten", sagte der am Samstag neu gewählte Parteivorsitzende Jan van Aken am Sonntag in seiner Abschlussrede auf dem Bundesparteitag in Halle. Von einem "Signal von Einigkeit" sprach die neue Ko-Vorsitzende Ines Schwerdtner.

Die Grüne Jugend kommt ab Freitag (17.30 Uhr) in Leipzig zu ihrem dreitägigen Bundeskongress zusammen. Nach dem Eklat um den Rücktritt und die Abkehr der Partei des bisherigen Vorstands steht vor allem am Samstag die Neuwahl der Führungsspitze der Grünen-Nachwuchsorganisation auf der Tagesordnung. Um den Vorsitz der Grünen Jugend bewerben sich Jette Nietzard und der Fridays-for-Future-Mitbegründer Jakob Blasel.

STORY: Die Unionsparteien haben am Donnerstag ihre Klausurtagung 2022 auf der Zugspitze begonnen. Zwei Tage lang wollen die Fraktionsspitzen der Schwesterparteien CDU und CSU tagen. Themen sind die energie- und wirtschaftspolitische Lage Deutschlands sowie Sicherheitspolitik aufgrund des Krieges in der Ukraine. CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte bei in seinem Auftaktstatement die Ampel-Koalition: "Dieses Land bräuchte jetzt eigentlich eine handlungsfähige, geschlossene Regierung, einen Bundeskanzler, der sich auf seine Koalitionspartner verlassen kann. Der diese Regierung führt, der das Land führt und der vor allen Dingen offen ausgetragenen Streit der Koalitionspartner untereinander versucht zu vermeiden. Das ist ihm nicht gelungen.” Am zweiten Tag der Klausur werden neben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Vertreter aus der Wirtschaft erwartet.