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Verfassungsbeschwerde

Justitia

Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Corona-Verordnung erfolglos

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Ausgangs- und Kontaktverbote in Bayern abgewiesen.
Weggeworfene Lebensmittel in einer Mülltonne

Verfassungsbeschwerde gegen Strafbarkeit des "Containerns" eingereicht
Sachsens AfD-Chef Jörg Urban

AfD in Sachsen legt Verfassungsbeschwerden gegen Kürzung der Landesliste ein
Der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer auf dem CSU-Parteitag

Verfassungsbeschwerde

Was, wenn Bayern lieber CDU statt CSU wählen wollen?

Die Beschwerde gegen die Rentenbesteuerung wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

Klage abgelehnt

Verfassungsbeschwerden gegen Rentenbesteuerung gescheitert

Atomkraft

Aus für Gorleben-Zwischenlager - Eon zieht vor Gericht

Pflegenotstand

Verfassungsbeschwerde gegen unwürdige Umstände in Heimen

Verfassungsgericht

Karlsruhe weist Beschwerde von Edathy zurück

Prozess gegen Euro-Rettungspolitik

Professoren klagen gegen die Bankenunion der EZB

Affäre um SPD-Politiker

Edathy reicht Verfassungsklage ein

Jahrelang unfreiwillig in der Psychiatrie

Mollath hat mit Verfassungsbeschwerde Erfolg

Verfassungsbeschwerde

Auf Bögerls Ermordung folgte die Bespitzelung der Familie

Richter in Karlruhe weisen Klage ab

Verfassungsbeschwerden auf Waffenverbot erfolglos

Bundestag verabschiedet Betreuungsgeld

Steinbrück nennt Herdprämie "schwachsinnig"

Bundesverfassungsgericht entscheidet

Deutschland sucht Schutz unterm Euro-Rettungsschirm

Europäische Schuldenkrise

Bürgerbündnis will gegen Fiskalpakt und ESM klagen

Verfassungsbeschwerde gegen Fiskalpakt und ESM

Däubler-Gmelin stellt die Demokratiefrage

Verfassungsbeschwerde gegen Akw-Laufzeitverlängerung

Greenpeace: "Atom-Deal verletzt Rechte der Bürger"

Volkszählung 2011

Verfassungsbeschwerde für Karlsruhe zu undetailliert

Niederlage vor Gericht

Bayerisches Rauchverbot verstößt nicht gegen die Verfassung

Verfassungsbeschwerde der Winnenden-Opfer

Richter prüfen Waffengesetz

Verfassungsbeschwerde der Winnenden-Opfer

Karlsruher Richter prüfen Waffengesetz

Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe

Bürgerrechtler protestieren gegen Volkszählung

Verfassungsbeschwerde

22000 Kläger wehren sich gegen Datenbank Elena

Demo in Frankfurt

In 25 Städten

Demos gegen Rassismus auch in Deutschland

Angela Merkel
Meinung

Angela Merkel

Angela Merkel und die Zumutung, eine weitere Amtszeit als Kanzlerin dienen zu müssen

Von Jan Rosenkranz
Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus
Quiz

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?
Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?
Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?
Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.
Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden
Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger
Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?
Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,
35000 Euro für einen Flug in die USA ?
tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen
Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)
Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?
Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Wlan Störung Fritzbox
Guten Tag, Seit geraumer Zeit haben wir regelmäßige Störungen im Wlan. Die Verbindung wird dann komplett getrennt und man ist nicht in der Lage sich wieder zu Verbinden. Um sich wider verbinden zu können, muss man entweder den Router vom Strom trennen und wieder anschließen, oder den Router komplett resetten (sehr zeitaufwändig). Leider tritt das Problem nach kurzer Zeit wieder auf. Da der Router (Fritzbox 7430) im Keller steht, ist das Signal zwar etwas schwächer, jedoch sollte das Signal trotzdem ununterbrochen vorhanden sein. Wenn es keine Störungen gibt, funktioniert aber alles super. Vodafone anzurufen hat überhaupt nichts gebracht, da der Kundenservice eine Lachnummer ist und mir nur geraten hat den Router zurückzusetzen. Ich hoffe Sie können mir weiterhelfen. Beste Grüße
Aufblasbare Liege mit 130kg benutzen?
Hi ich Wiege 130kg und wollte wissen ob ich die liege benutzen kann oder darf
Alkoholfahrt nach 30 Jahren
Hallo,kann mir jemand sagen ob eine Fahrt unter Alkoholeinfluss nach 30 Jahren immer noch in der Strafakte steht bzw ist man dann immer noch Wiederholungstäter?
Mundschutzbefreiung
ich habe eine Mundschutzbefreiung wegen COPD. Aber ist das ok wenn ich trotz Nachweis aus dem Geschäft/Laden verwiesen werde? Ich halte natürlich den Mindestabstand ein, und wenn es nicht langt den Kopf in die andere Richtung. (naja, obs hilft/wirkt?) Sicher, ich fühl mich nackt und schutzlos ohne Maske, aber wenn ich so einen "Maulkorb" trage röchel ich nach Luft und bin kurz vorm umkippen. Welche Erfahrungen habt ihr gemacht?
Nachrichten vom 06.06.2020 | © stern.de GmbH | Verfassungsbeschwerde