Weimers Woche Und das Personalkarussell dreht sich ...


Je näher die Bundestagswahl rückt, desto lauter hört man im politischen Berlin das Stühlerücken. Einige schieben sich in Position, knüpfen Seilschaften und verhandeln über etwaige Posten. Dabei scheint im Moment nur ein Job halbwegs sicher: der von Bundeskanzlerin Merkel, schreibt Wolfram Weimer.

Selbst in der Wahlkampfzentrale der SPD glaubt kaum einer mehr, dass Angela Merkel aus dem Amt gewählt wird. Ob Schwarz-gelb (derzeit am wahrscheinlichsten), eine neue Große Koalition (gut möglich), Schwarz-grün oder Jamaika (inzwischen denkbar) kommen sollte, jetzt gilt es für das Berliner Führungspersonal die Optionen zu sondieren - frei nach dem Karrieristen-Motto: Wer sich zurückhält, kommt nicht voran.

Alte Gesichter wollen auf neue Stühle

Ursula von der Leyen zum Beispiel dürfte in jeder dieser Konstellationen Ministerin bleiben, sie strebt allerdings aus dem Familienministerium ins Gesundheitsamt und würde - immerhin ist sie Ärztin und "Gesundheitssystemforscherin"- gerne Ulla Schmidt, die wohl selbst bei einer Fortsetzung der Großen Koalition ausscheidet, beerben.

Auch Wolfgang Schäuble ist lange genug - gefühlt sogar ewig - Innenminister und positioniert sich für ein international reputierliches Kommissars-Amt in Brüssel. Ihm würde dann der grundsolide Kanzleramtschef Thomas de Maizière folgen und neuer Innenminister werden. Als Kanzleramtschef wiederum sieht man in den Berliner Machtzirkeln bereits Norbert Röttgen, der von der Kanzlerin seit Monaten als kommende Schlüsselfigur aufgebaut wird.

Vom Publikumsliebling Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) raunt man sich zu, dass er das Amt des Verteidigungsministers anstrebt. Der gelernte Außenpolitiker könnte dort seine Internationalität einsetzen. Und als neue Umweltministerin bereitet sich hinter den Kulissen schon Tanja Gönner vor, derzeit noch Umweltministerin in Baden-Württemberg. Von Annette Schavan wiederum, der feinen Intellektuellen im Bundeskabinett, erwarten viele Unionisten, dass sie die Konrad-Adenauer-Stiftung übernimmt und zu neuem Glanz verhilft.

Kurzum: Selbst wenn die Union ihr Wunschergebnis erzielen sollte, steht der Regierung eine gewaltige Kabinettsumbildung ins Haus.

Bei den Liberalen scheint Guido Westerwelle als Außenminister gesetzt, Finanzminister dürfte - im Falle eines schwarz-gelben Wahlsieges - Hermann-Otto Solms werden. Als Arbeitsminister steht Generalsekretär Dirk Niebel bereit - er gilt als Arbeitsmarkt-Fachmann und hat sogar einige Jahre selber beim Arbeitsamt gearbeitet. Im Justizministerium sieht man einem Comeback von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger entgegen, als neue Entwicklungshilfeministerin wird die europäische FDP-Spitzenfrau Silvana Koch-Mehrin gehandelt.

Das Ende der Schröderianer

In der SPD werden derzeit kaum noch Gedankenspiele auf Ministerämter verfolgt. Zwar würde im Falle einer Neuauflage der Großen Koalition wahrscheinlich Andrea Nahles ins Kabinett einziehen und dafür Olaf Scholz den Fraktionsvorsitz übernehmen. Doch um diesen Posten drehen sich bei den Sozialdemokraten derzeit alle Erwägungen. Denn man erwartet allseits eine Niederlage im September und eine grundlegende Remedur. Die Schröderianer-Ära gehe zu Ende und ein Generationswechsel stehe ins sozialdemokratische Haus, wispern die Abgeordneten. Darum ist der kommende Fraktionschef die Machtfigur der SPD-Zukunft. Sigmar Gabriel, Olaf Scholz und Andrea Nahles laufen sich schon warm dafür.

Als Parteivorsitzenden der Zukunft sehen die meisten hingegen Klaus Wowereit. Nach einer Forsa-Cicero-Umfrage wünschen sich 38 Prozent der SPD-Anhänger den Berliner als kommenden Mann, auf Platz zwei und drei landen Sigmar Gabriel und Olaf Scholz. Abgeschlagen ist hier Andrea Nahles mit 12 Prozent.

Da auch in der Linkspartei inzwischen offen über einen Generationenwechsel weg von Gysi, Bisky und Lafontaine gesprochen und gestritten wird, zeichnet sich ein überraschend spannender Herbst ab. Zwar ist bislang nur wenig von Wahlkampfstimmung zu spüren. Die Bürger glauben nicht an große Umwälzungen. Tatsächlich jedoch wird sich die politische Republik mehr verändern als viele denken. Zumindest personell.

Cicero

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