Steuerfahndung Frankfurt: Eiskalt abserviert

Frank Wehrheim, 59, zuletzt Oberamtsrat. Der Ex-Fahnder hat sich in die Altersteilzeit verabschiedet

Später findet sich ein Fax des Behördenleiters Schneider-Ludorff an die Oberfinanzdirektion, in dem gefordert wird, "dass die Verwaltung in der Personalangelegenheit Schmenger eine Lösung finden muss, die der engagierten (…) Behördenleitung und mir als Finanzamtsvorsteher den Rücken stärkt. Außerdem sollten die von einer zu findenden Lösung ausgehenden Signale in den Bereich der Fahnder/innen nicht unterschätzt werden". Welcher Art die Signale sein sollen, ist unschwer zu erkennen: Haltet das Maul, sonst geht's euch wie dem.

Die 70 Fahnder der Steuerfahndung des Finanzamts Frankfurt V sind bestürzt über diese und andere Versetzungen und beschließen zu handeln. Im Sommer 2003 treffen sich 48 von ihnen - aus Angst nicht in der Behörde, sondern in einem Saal des Landessportbundes. Den hat Fahnder Wolfgang Schad organisiert, der nebenbei Präsident des Hessischen Leichtathletik-Verbandes ist.

Angst vor Konsequenzen

Die Fahnder wollen alles richtig machen. Sie sammeln Geld für einen Rechtsanwalt, der ihnen einen beamtenrechtlich korrekten Weg aus ihrem Dilemma aufzeigen soll: Einerseits sind sie weisungsgebunden, andererseits haben sie erhebliche Bedenken, ihrer Pflicht nachkommen zu können und ihren Eid zu erfüllen. 70 Beamte steuern ihr Scherflein bei. Immer noch glauben sie in ihrer Mehrheit nur an ein großes Missverständnis, immer noch glauben sie, dass, wenn ihr oberster Dienstherr, Ministerpräsident Koch, erst richtig informiert wäre, dass dann alles gut werden würde.

Sieben Fahnder gehen im Auftrag der anderen zum Anwalt, und das Ergebnis tragen sie ihren Kollegen vor: Einen Brandbrief an den Ministerpräsidenten Roland Koch: "Wir sind Steuerfahnder und Steuerfahndungshelfer des Finanzamts Frankfurt V und wenden uns an Sie, weil wir begründeten Anlass zu der Sorge haben, dass die Steuerfahndung Frankfurt am Main ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden kann, weil Steuerhinterzieher nicht in gebotenem Maße verfolgt werden können." Seitenlang schildern die Fahnder die Vorfälle ihrem obersten Dienstherrn. 48 Fahnder unterschreiben den Brief, die anderen sollen folgen.

Abgeschickt jedoch wird er nicht. Denn nach einem Wochenende Bedenkzeit zieht ein Großteil der Fahnder die Unterschrift zurück. Der eine sagt, er habe ein Haus abzuzahlen, der andere hat Kinder im Studium, ein dritter pflegebedürftige Eltern. Kaum einer will riskieren, für immer und ewig auf dem Abstellgleis zu versauern. Und dass dies passieren kann, das hat man ja gesehen.

Dubiose Umstrukturierung

Da hilft alles Reden nichts, dass man nur gemeinsam stark sei und man schließlich nicht 70 Fahnder auf einmal strafversetzen kann und all das. Nur ein kleines Häuflein lässt sich den Schneid nicht abkaufen. Tief enttäuscht schickt Steuerfahnder Dieter Reimann, einer der sieben Beauftragten, wenigstens eine Kopie des Briefes an alle, die Geld gegeben haben, "das auch als Erinnerung an den heißen Sommer 2003, verbunden mit der Hoffnung, dass unsere Dienststelle irgendwie den Herbst und den Winter überlebt".

Aber auch diese Hoffnung erfüllt sich nicht. Zum Jahreswechsel wird die Steuerfahndung Frankfurt V zum Entsetzen aller aufgelöst, eine Umstrukturierung, die zunächst die Steuerfahndungen in ganz Hessen betreffen soll, die dann aber seltsamerweise doch nur auf die Frankfurter Steuerfahndung beschränkt bleibt. Ein Teil der Fahnder darf in die Steuerfahndung anderer Ämter wechseln. Die kritischen Geister jedoch und jene, die man dafür hält, müssen die Steuerfahndung verlassen.

Ein Teil von ihnen wird in die "Servicestelle Recht" versetzt, wo dringend "erfahrenes Personal benötigt wird", so die Behördenleitung. Steuerfahnder hingegen gebe es viel zu viele - obwohl man gerade noch die umstrittene Amtsverfügung durchgesetzt hatte, um aus Personalnot nicht von der Vielzahl der Bankenfälle erstickt zu werden.

Archipel Gulag

Die Servicestelle Recht ist eine Geisterstation. "Wir kamen da an", erzählt einer von denen, die nicht mit Namen im stern stehen möchten, "da waren keine Computer, keine Akten, kein Chef. Es gab nichts zu tun. Wir haben aus dem Fenster geguckt und Urlaubsfotos sortiert." Für die erfolgsverwöhnten Steuerfahnder ist das ein Schock. Sie, die nach jahrelanger Fahndungsarbeit, hohem Arbeits- und Zeitdruck oft nicht wussten, was sie zuerst tun sollten, sind auf einmal verurteilt zum Däumchendrehen. "Da saß ich da, nach all den Jahren, nach all den Dramen, nach all den aufregenden Schichten, und war froh, einen Kirchensteuerfall zu bearbeiten, da ging es um 70 Euro", erzählt Fahnder Frank Wehrheim, der Mann, der jahrelang die Frankfurter Prominenz das Fürchten lehrte.

Und dann das Getuschel und Gewisper auf den Gängen. "Man nannte die Servicestelle Recht behördenintern auch ‚Strafbataillon‘ oder ‚Archipel Gulag‘. Wenn wir in die Kantine kamen, verstummten die Gespräche", erzählt Tina Feser. "Viele wussten nicht, was passiert war. Wir waren die, die irgendwie Dreck am Stecken hatten."

Marco Wehner, 38, Steueramtmann. Er wurde "dienstunfähig und teildienstunfähig" geschrieben und sitzt seitdem zu Hause

Andere Fahnder erwischt es noch schlimmer. Heiko Feser zum Beispiel. Sein Gehalt bleibt das gleiche, aber seine Arbeit nicht. Er verliert seine Zeichnungsberechtigung und seinen eigenen Zuständigkeitsbereich. Er darf keinen Brief mehr unterschreiben, hat keinen eigenen Schreibtisch mehr, und morgens, wenn er kommt, weiß er nicht, wo er seinen Mantel aufhängen soll. Er soll andere Sachbearbeiter bei simplen Steuererklärungen "unterstützen", ein Job, den normalerweise die Frischlinge von der Verwaltungsfachhochschule übernehmen, um in den Beruf hineinzuschnuppern. Ein anderer Fahnder, den man als Springer in einer Veranlagungsstelle einsetzt, hat nicht mal einen Computer. Auf seinem Schreibtisch steht zwar ein Telefon, aber er bekommt den Nummerncode nicht, um es zu bedienen. Rudolf Schmenger sitzt derweil in der Konzernbetriebsprüfung und bearbeitet "Nullfälle": "Ich bekam die, von denen man schon vorher weiß, dass es nichts zu prüfen gibt."

Die ausgebremsten Fahnder leiden. Ohnmachtsgefühle wechseln mit Wut, Selbstzweifel mit tiefer Traurigkeit - kaum einer von ihnen bleibt verschont. Manchmal sitzen sie da und fragen sich: Wie sind wir nur in diese Situation geraten? Sie verstehen die Welt nicht mehr und nicht mehr diesen Staat, an den sie geglaubt und auf den sie einen Eid abgelegt haben. War das alles ein großer Irrtum?

Spontane Blackouts

Dem "Spiegel" und anderen Medien fällt der Brandbrief um die Amtsverfügung in die Hände. Die Berichterstattung führt zu einem Untersuchungsausschuss im Landtag, der klären soll, wie hoch der Schaden durch die "Umstrukturierungen" und die umstrittene Amtsverfügung ist, der dem Land Hessen entstand. Spätestens jetzt ist Ministerpräsident Koch umfassend auf dem Laufenden.

Der Steuerfahnder Schad, jener Sportsfreund, der einst den Raum im Landessportbund organisierte, in dem die Fahnder den Aufstand probten, soll als Kronzeuge der Fahnder aussagen. Er wird ins Finanzministerium eingeladen. Man eröffnet ihm "neue berufliche Perspektiven". Bei seiner Aussage im Untersuchungsausschuss kann er sich plötzlich an vieles nicht mehr erinnern. Er erleidet einen "Blackout", wie er seinen Fahnderkollegen später erklärt. Dem stern sagt er heute, das sei schließlich auch schon vielen berühmten Politikern passiert. Warum er seine Aussage nicht korrigiert habe, als sie ihm, wie üblich, zur Korrektur zugeschickt wurde? "Ich habe sie nicht noch mal gelesen."

Die CDU hält die Vorwürfe damit für ausgeräumt. Die SPD gibt ein Minderheitenvotum ab, weil sie den Zeugenaussagen das Gegenteil entnimmt, aber das erregt kein großes Aufsehen. Es ist ja auch wahr: Wie soll man einen Schaden beziffern, wenn man die Fälle gar nicht ausermittelt. Die Annahme, dass, wenn gleichgelagerte vorangegangene Fälle Millionen brachten, auch die nachfolgenden Fälle Millionen bringen werden, entspricht zwar dem gesunden Menschenverstand - aber beweisen kann man das nicht. Der Ausschussobmann der SPD, Norbert Schmitt, erklärt das Scheitern des Untersuchungsausschusses heute auch damit, dass ein Großteil der Zeugen Beamte waren: "Wir hatten das Gefühl, dass Leute unter Druck gesetzt wurden. Einige Zeugen hatten einfach Angst", sagt Schmitt. Verbittert sagt ein Fahnder, der seinen Namen nicht nennen möchte: "Aus meiner Sicht hat der Ausschuss nichts gebracht und fast tatenlos zugesehen, wie nicht nur eine Person, sondern fast ein ganzes Dutzend von ihren Vorgesetzten gemobbt wurde. Ich persönlich habe einen Großteil an Vertrauen in das System verloren und werde mich zukünftig auch bestimmt nicht mehr so engagieren, wie ich das damals getan habe." Nach seiner Aussage im Ausschuss darf Ex-Fahnder Schad aus dem "Archipel Gulag" ins Innenministerium wechseln und sein Hobby zum Beruf machen. Er wird Referent für Leistungssport. Dem stern gegenüber erklärt er, dass diese Chance mit seinem Blackout nichts zu tun gehabt habe, auch wenn Ex-Kollegen das wohl anders sehen würden.