Merkels Abstiegskampf

2. Juli 2010, 09:16 Uhr

Die Wahl des Bundespräsidenten sollte für die Kanzlerin der Wendepunkt sein. Aber Angela Merkel hat die Chance vertan. Die Grenzen ihrer Macht sind erreicht. Sie ist so isoliert wie nie. Von Claudia Kade und Nikolai Fichtner

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Mit versteinerter Miene verfolgt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bundesversammlung, bei der ihr Kandidat Christian Wulff erst im dritten Wahlgang gewählt wird©

Angela Merkels Rettung ist die "Ahle Worscht". Zwei Holzbretter mit dem Schweineaufschnitt stehen vor ihr auf dem Biertisch. Neben ihr sitzt Guido Westerwelle , aber reden will sie mit dem an diesem Abend im Garten der hessischen Landesvertretung in Berlin nicht. Sie schaut an ihm vorbei, über ihn hinweg, durch ihn hindurch. Und sie schweigt. Greift bloß mechanisch zur Wurst. Und kaut. Dann fragt auch keiner.

Gegenüber sitzt die junge Familienministerin Kristina Schröder, die eisernen Mienen von Kanzlerin und Vizekanzler treiben ihr Sorgenfalten auf die Stirn. Schröder sieht aus, als denke sie an einen unverfänglichen Small Talk, aber das Schweigen der Kanzlerin ist stärker. Nach wenigen Minuten tritt der hessische Landesvater Roland Koch an den Tisch, er hat sein letztes Sommerfest in Berlin eröffnet - und Merkel kann endlich aufbrechen. Als sie geht, sind die Wurstplatten fast leer. Frustessen, so sieht es aus.

Hinter ihr liegt eine gut neunstündige Demütigung vor den Augen der Republik. Das Lager von Union und FDP hat ihr die Gefolgschaft verweigert, hartnäckig und vor den Fernsehkameras der Hauptstadt. Erst im dritten Anlauf haben sich die Wahlleute von CDU, CSU und FDP zusammengerissen und Merkels Kandidaten für das Schloss Bellevue gnädig durchgewinkt. Doch der späte Sieg geht nicht auf Merkels Konto, sie hat ihn vor allem Roland Koch zu verdanken. Ausgerechnet. Sie selbst hat an diesem Abend nur Tiefschläge kassiert, ohne Vorwarnung, aus dem Hinterhalt.

Einsame Kanzlerin

Das Debakel hat Merkel endgültig alarmiert. "Der neue Bundespräsident kann das abhaken - sie nicht", heißt es im engsten Führungszirkel der Kanzlerin. Merkel kann jetzt ungefähr ausloten, wie tief in den eigenen Reihen, in den Bundestagsbüros, aber auch draußen in der Provinz, die Wut über ihre chaotische Koalition sitzt. Und wie weit ihre Macht nur noch reicht.

Mindestens 19 Unbeirrbare gab es unter den sorgfältig ausgesuchten Wahlfrauen und -männern, die auch im dritten Wahlgang in Kauf genommen hätten, dass Merkels Kandidat scheitert und ihre Regierung womöglich gleich mit. Merkel kann jetzt ermessen, dass es Monate dauern wird, die Stimmung auch nur ein bisschen zu drehen. Wenn es ihr überhaupt gelingt.

Der Tag der Wahl hatte eigentlich der Tag sein sollen, an dem sie damit beginnt. Ein Wendepunkt nach wirren Monaten. Aber so allein, wie sie dastand, konnte sie es nicht schaffen. Mit einer FDP, die alle Schuld bei der Union sucht. Mit einer CSU, die von bayerischen Interessen beherrscht wird und von einem Parteichef mit beispiellosem Wankelmut. Und mit einer CDU, die ihre Kanzlerin nicht mehr versteht.

Ausgerechnet Koch

Als Merkel abends bei den Hessen aufbricht, lästern die Unionsleute noch auf der Dachterrasse des Reichstags. "Sie kann ihre Reihen nicht mehr richtig aufrütteln", sagt einer. "Sie findet nicht den richtigen Ton." Merkel kommt anders als bei den vorigen beiden Präsidentenwahlen nicht zum Empfang an der Kuppel. Vielleicht ahnt sie, wie schlecht hier über sie geredet wird.

Ein CDU-Abgeordneter aus dem Südwesten erinnert an die Fraktionssitzung nach dem zweiten Wahlgang, Krisenstimmung, viele Abweichler in den eigenen Reihen. Merkel habe da die schlechteste und Koch die beste Rede gehalten, ihr alter Widersacher, für dessen Rückzug aus der Politik viele in der Union die Kanzlerin verantwortlich machen. "Ich spreche als designiertes Parteifossil", hatte Koch seine Worte eingeleitet - und sich dann an die gerichtet, die Wulff heimlich nicht gewählt hatten. Wenn man Ärger spüre, müsse man dem nachgehen. Und natürlich sei der Schlamassel tief, in dem die CDU stecke. "Aber aus Angst vor dem Tod Selbstmord zu begehen geht immer fehl."

"Eine geniale Rede", schwärmen Teilnehmer. "Der hat den richtigen Ton getroffen." Kochs Rede sei so wichtig gewesen, weil es gerade seine Anhänger seien, die so viel Wut auf die Parteichefin hätten. Die Rede war so scharf und stimmig, dass sie Merkel zwar kurzfristig aus der Patsche half. Aber langfristig werden sich viele Parteifreunde daran erinnern, dass der, der weg ist, besser war als die, die bleibt.

Merkel braucht Erfolge

Auf der Dachterrasse ist es so weit, dass ein Unionsmann von Ex-Kanzler Gerhard Schröder schwärmt. "Der wäre laut geworden und hätte auch mal Gefühle gezeigt." Merkel dagegen habe keinen Sinn für die Seele der Partei.

Merkel weiß das, und sie weiß, dass ihr Draht zur Partei nur über Erfolg funktioniert: Wahlsieg, Verhandlungstriumph in Brüssel oder Washington, Durchbruch in der Gesundheitsreform oder in der Atompolitik. Früher, zu Zeiten des großen Frusts über die Große Koalition, reichten ihr schon gute Haushaltszahlen oder eine erfreuliche Arbeitslosenquote, um die Stimmung in der Union aufzuhellen. Nun hilft auch die Konjunktur ihr nicht mehr.

Seitenhieb von Brüderle

Merkel plaudert kurz mit Schavan. Ihre Bildungsministerin und Stellvertreterin an der Parteispitze gehört wie die CDU-Kabinettsmitglieder Ursula von der Leyen, Ronald Pofalla und Norbert Röttgen zu denen, die noch an ihrer Seite stehen. Koch hat als CDU-Vize dagegen frustriert abgedankt, der zweite Merkel-Stellvertreter Jürgen Rüttgers hat in Nordrhein-Westfalen seine Landtagswahl vergeigt und von Merkel kein neues Angebot bekommen - und Wulff hat sie ins Schloss Bellevue bugsiert.

Die Parteichefin muss in den kommenden Wochen eine neue Führungsriege aufstellen. Das klingt komfortabel, so als könne sie Freunde und Vertraute um sich scharen statt der selbstbewussten Ministerpräsidenten. Aber so einfach ist es nicht mehr: Die Partei ist misstrauisch geworden, die großen Landesverbände in Hessen oder in Nordrhein-Westfalen wollen ihre Leute schicken und achten darauf, dass Merkel nicht nur Bundesminister an die Parteispitze setzt. Sie soll die Macht teilen.

Merkel und Schavan nehmen auf der Regierungsbank Platz, für Westerwelle fällt nur ein kurzer Handschlag ab. Dann hört sie die Regierungserklärung ihres Wirtschaftsministers. Rainer Brüderle lobt die Arbeitsmarktentwicklung in den höchsten Tönen, die vollen Auftragsbücher der deutschen Wirtschaft. "Die Perspektiven haben sich deutlich aufgehellt", sagt er. Das lässt sich von Merkels Miene nicht sagen. Immer wieder ziehen sich ihre Lippen zu einem spitzen Gekräusel zusammen.

Plötzlich Applaus. "Im Fall Opel haben wir dem Steuerzahler einen Haufen Geld gespart", ruft Brüderle. Merkel senkt den Blick in den Schoß. Sie hatte für Milliardenhilfen für den Autobauer gekämpft - und musste sich schließlich Brüderle und dem CDU-Wirtschaftsflügel beugen. Nun feiert die schwarz-gelbe Koalition den altgedienten FDP-Mann, den Merkel am liebsten überhaupt nicht in ihr Kabinett aufgenommen hätte. Wieder so ein Hieb.

Immer mehr Streitfragen in der Koalition

Als Brüderle fertig ist, zieht sich Merkel mit Volker Kauder auf die hinteren Bänke zurück. Der Unionsfraktionschef weiß, wie die Abgeordneten von CDU und CSU ticken, was sie nervt an ihrer Kanzlerin, was sie von ihr erwarten, damit nicht alles auseinanderfliegt. Merkel hatte nicht mit so vielen Abweichlern gerechnet, vielleicht weiß Kauder inzwischen mehr über die Verweigerer? Der Fraktionschef redet lange auf sie ein.

"Sie muss jetzt Haltung zeigen, die liegen gebliebenen Dinge endlich durchsetzen", lautet die Analyse im Kanzleramt. "Das wird jetzt sehr mühselig. Und das dauert lange. Es gibt keine Chance, mit einer großen Show schnell einen Stimmungswandel zu schaffen." Arbeitstherapie, das verordnen auch Strategen aus CSU und FDP.

Sparpaket, Steuerpolitik, Gesundheitsreform, Atomlaufzeiten - Merkels Akten zu den Dauerstreitfragen türmen sich seit Jahresanfang auf ihrem Schreibtisch. Nie hielt sie die Zeit für gekommen, die Konflikte auszutragen, immer war ihr der Koalitionsfriede wichtiger, sei es wegen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, sei es wegen der Bundespräsidentenwahl. Und jetzt, da der Koalitionsfriede brüchiger ist denn je, muss sie Entscheidungen liefern. Ironie einer grandios fehlgeschlagenen Strategie.

Am Nachmittag, nach der Sitzung im Bundestag, trifft sich Merkel mit Horst Seehofer und Westerwelle im Kanzleramt. Sie wollen sich verständigen, wie die Leitlinien einer Gesundheitsreform aussehen könnten, ganz grob erst mal. Merkel rechnet mit weiteren Spitzentreffen, zu weit liegen CSU und FDP auseinander, als dass sie einen schnellen Kompromiss basteln könnte. Aber Seehofer piesackt Merkel schon wieder. Er hat die CSU-Spitze vorsorglich gebeten, sich am Freitagnachmittag für eine Präsidiumssitzung bereitzuhalten, um eine Einigung abzusegnen. Und wenn es keine gibt? Dann ist das wieder eine Botschaft des Scheiterns, die aus dem Kanzleramt dringt. Merkels Scheitern.

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Dieser Artikel... ist erschienen in der Financial Times Deutschland.

 
 
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KOMMENTARE (10 von 87)
 
ganzbaf (04.07.2010, 10:28 Uhr)
Kein Plan, keine Meinung...

keine Ahnung, keinen Schimmer: Dein Name sei SCH-Merkel...;-S

Na ja, was regen wir uns über die Trulla groß auf.
Kanzlern tut doch eh der Ackermann aus dem Verborgenen.
Gonzo1 (03.07.2010, 22:06 Uhr)
Alter und Weißheit
Wenn ich die Vier Linken Kasperköppe sehe dann frage ich mich immer wieder wer von diesen Clowns hat denn schon etwas von der DDR mitbekommen und sie überhaupt am dusseligsten konnte nur der Wischmopp quacken . Ich staune das man der Qualiviezierten

Nulltruppe auch noch platz zum schreiben einräumt. Meine Frage wäre mal an Herrn Ernst von was seine Nullhaufen lebt Etwa auch von unseren Geld ? Dann haben die alle die Klappe zu halten denn Gurken habe noch nicht mitgemacht. Am 17 Juni haben die im Buddelkasten gesessen und mit Sand gespielt . Genau wie die Herren von der FDP die wissen gar nicht was es heißt Steine kloppen da könnten ja die Finger von Westerwelle und seine Lakaien Beulen bekommen aber heute so ein Großes Maul
HenningHerbst110 (03.07.2010, 14:52 Uhr)
Angela Kohl und Helmut Merkel.
"Alle Macht geht vom Volke aus - aber wo geht sie hin?" B. B.
dreicon (03.07.2010, 13:48 Uhr)
@ramteid (03.07.2010, 00:17 Uhr)
Wissen Sie nicht, daß die Relativierung deutschen Versagens in Deutschland gegen die "Political Correctness" verstößt? Außerdem ist es hier billig, und wirklich nicht zielführend.
GoGo-King (03.07.2010, 10:01 Uhr)
Haben wir seit Schröder
eigentlich nur noch korrupte und opportunistische, aber dafür umso inkompetentere Idioten in den Parteispitzen sitzen, die wie verrückt am Zaun des Kanzleramts rütteln und die, sobald sie drin sind, alles, aber wirklich alles versemmeln?
zivilcourage (03.07.2010, 09:30 Uhr)
Jetzt erst mal nach Südafrika...
... fliegen(x Mio. ?), Löw gewinnt, die Schreiberlinge machen erstmal ein paar Wochen auf "Carla Wulff", Ehebrecherin im deutschen Elysee(einen schönen Hintern hat sie ja ...), Liz Mohn bekommt Verdienstorden - 175 Jahre bertelsmann (wusste gar nicht, das sie schon so alt ist ..?) - oder doch Orden für Merkel/Westerwelle Stütze, für Wulff - Unterstützung, für Sarrazin - Kommentare , für IPAD Werbung, Fürs ignorieren, totschweigen der Armut in unserem "schönen" Land, gekauft ???-
und Guido nochmal in den Big Brother Container -

.... und schon ist die Welt wieder in Ordnung ...

Weitewr so Angela - es gibt noch einiges kaputt zu machen, es gibt noch Geld bei den Hartz IV lern, bei den Rentnern zu holen, den Bürgern geht es noch viel zu gut - guckt mal , wie die alle feiern (oder die, die man sieht) ... Pharma und Ackermänner haben noch nicht ihre 30 % Renditen erreicht (bitte nachlegen...)

Mein Gott, können wir denn gar nix tun ????
romualdo70 (03.07.2010, 06:59 Uhr)
die BRD-REGIERUNG
deckt die Ölkatastrophe+Opiumkrieg in Nahost,profitiert also u.mordet dafür
romualdo70 (03.07.2010, 06:55 Uhr)
ja so ist es,mit wulff +co
sehn wir ja,wohin es geht
Prologo (03.07.2010, 00:58 Uhr)
Das Bild von Merkel zu diesem Artikel,....

.....sagt mehr aus, als 1000 negative Kommentare zu Merkel, Dank dem Stern dafür.

Das Bild zeigt eine hoffnungslose, ausbrannte, und vor Wut innerlich zerfressene und gescheiterte Kanzlerinn.

Merkel sollte sich selbst und dem Land einen Gefallen tun, und endlich zurück treten.

Wer alle Zuversicht, wie auf diesem Bild erkennbar verloren hat, soll dem Land nicht die Hoffnung auch noch nehmen, also Merkel, bitte geh endlich, danke.

MfG,
T.

ramteid (03.07.2010, 00:17 Uhr)
auwei: Nein, keine Fragen
Nur Antworten!
Das ist ja gerade das Traurige. Natürlich kann man zu Merkel stehen wie man will, aber Rot/Grün konnten es nicht, können es nicht und werden es in absehbarer nicht können. Stellen Sie sich bloß mal vor, der Volksschullehrer Gabriel wäre Kanzler umd Claudia Roth stände in politischer Verantwortung oder Trittin, Künast etc. Einfach unvorstellbar die Auswirkungen. Das haben wir doch schon gehabt. Wenigstens Shröder und Fischer haben das eingesehen und haben sich schnell um ihr Geld gekümmert. Haben Sie die schlimmen Jahre chon vergesen? Natürlich gibt es z. Zt. Dinge die zum Himmel stinken und die man schnellsten ändern muss bzw. müsste. Ich denke dabei u.a. nur an das Gesundheitswesen und die unnützen, überflüssigen gesetzlichen Krankenkassen oder an das Bildungssystem mit16 unterschiedlichen Ausrichtungen, aber auch das haben die Vorgänger nicht aufgegriffen. Es ist und bleibt überwiegend feige Lobbypolitk.
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