Laiendarsteller spielen Eurorettung

19. März 2013, 14:17 Uhr

Beschließen, korrigieren, Schuld zuweisen - so verliert die EU als Institution Kapital, das mehr wert ist als all die Milliarden zur Rettung des Euro: Glaubwürdigkeit. Erklärt den Menschen Europa! Eine Kommentar von Thomas Schmoll

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Wolfgang Schäuble im Kollegenkreis in Brüssel. Trotz Korrektur wird der umstrittene Zypern-Beschluss das Vertrauen in Europa weiter schwinden lassen.©

In einer ersten Reaktion auf den von ihm mitgetragenen Beschluss, alle Sparer Zyperns zur Kasse zu bitten, fand Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch alles prächtig. Euro mal wieder gerettet, lautete seine Botschaft. In der ARD-Tagesschau sagte er vor einem Millionenpublikum: "Die Tatsache, dass Europa in der Lage ist, die notwendigen Entscheidungen zu treffen, auch in einer geordneten Weise, das wird das Vertrauen dauerhaft stärken." Dann brach der Sturm der Entrüstung los. Rasch wurde klar, dass die Entscheidung Vertrauen zerstört, weil sie auf dem Kontinent Angst vor Enteignungen weckte. Also korrigierte sich Schäuble schleunigst. Abermals vor Millionen Zuschauern in der ARD - nun in den Tagesthemen - wies er nur einen Tag später jede Mitverantwortung von sich: "Das war die zyprische Regierung, auch die Europäische Kommission und die EZB, die haben sich für diese Lösung entschieden, und das müssen sie nun dem zyprischen Volk auch erklären."

Alle Beteiligten widersprachen Schäubles Darstellung. Der zyprische Präsident Nikos Anastasiades erklärte, die Europartner hätten ihn zu dem Schritt gezwungen. Aus Finanzkreisen verlautete, in der Europäischen Zentralbank (EZB) sei sogar daran gedacht worden, Ersparnisse von unter 100.000 Euro komplett außen vor zu lassen.

Inzwischen spielt es auch keine große Rolle mehr, wer das Chaos angerichtet hat. Denn der Bechluss gilt schon gar nicht mehr. Nun werden wohl Vermögen bis 20.000 Euro geschont. Und man fragt sich: Warum nicht gleich so? Sparer mit geringen Summen auf dem Konto zu begünstigen - das hätten Schäuble und seine Kollegen auch schon am Freitag haben können. Dann wäre ihnen auch sofort aufgefallen, dass der Betrag aus dem Eurorettungsfonds für Zypern höher sein muss als die zugesagten zehn Milliarden Euro. Dann hätte Schäuble vor den Zuschauern der ARD nicht beteuern müssen, dass ihre Sorgen, Opfer eines staatlichen Bankraubs zu werden, unbegründet sind. Dann hätte der CDU-Politiker - ganz im Sinne der Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck - Europa erklären, also erläutern können, dass es darum geht, auch die Verursacher der Krise in die Verantwortung zu nehmen. Die Erfinder des Steuerdumpings als Lockmittel für schwerreiche Ausländer und einer weitgehend blinden Finanzaufsicht sitzen nun mal in Nikosia. Ohne Korrekturen keine Hilfsmilliarden.

Ohne unüberlegte Schnellschüsse und Zoff geht nichts

Aber nein, ohne unüberlegte Schnellschüsse und Zoff geht es nicht in Europa. Beschluss fassen, Beschluss korrigieren, den korrigierten Beschluss korrigieren und zwischendurch den Schwarzen Peter hin- und herschieben - so geht es nun seit drei Jahren in Europa zu. Was als griechische Tragödie begann, ist zu einem Drama des gesamten Kontinents geworden. Hauptakteure sind Politiker, die sich wie talentlose Laiendarsteller benehmen, die den Bürgern das Gefühl vermitteln, nicht zu wissen, was sie tun, und deshalb den Stempel "Stümper" aufgedrückt bekommen. Die Europäische Union (EU) als Institution und ihre wichtigsten Vertreter verspielen ein Kapital, das mehr wert ist als all die Milliarden, die zur Rettung Zyperns, Griechenlands, Spaniens, Portugals und Irlands draufgehen: Glaubwürdigkeit. Die europäische Idee verliert Anhänger, das Vertrauen in die Akteure schwindet, gleichsam wachsen Politikverdrossenheit, Argwohn und sogar Hass. Gerade die Deutschen werden in den Krisenstaaten als moderne Besatzer wahrgenommen. "Wir fühlen uns so wie 1974, als die Türken einmarschiert sind. Heute gibt es nur einen Unterschied: Die Waffen sind nicht mehr Gewehre, die gegen uns gerichtet sind, sondern Finanzinstrumente. Das ist für uns ein finanzieller Völkermord", formulierte es der Präsident der Industrie- und Handelskammer von Limassol, Philokypros Andreou, dramatisch in der Tageszeitung "Die Welt".

Nicht erst seit dem Ausbruch der Eurokrise gilt die EU mit all ihren komplizierten Verästelungen, Kammern, Kämmerchen und Hinterzimmern, Kommissaren und Hilfskommissaren vielen Menschen zwischen Warschau und Lissabon, Helsinki und Rom als schwer durchschaubarer Moloch von Bürokraten, die das Geld zum Fenster rauswerfen. Dabei können wir Europäer - gerade wir Deutschen - glücklich sein, dass es diese Gemeinschaft gibt, diesen Garanten für Frieden, Wohlstand und Demokratie. Bedeutende Politiker der Nachkriegszeit wie François Mitterand und Helmut Kohl hatten die Vision eines vereinten Europas nach Vorbild der USA. Basis dafür sollte der Euro sein. Mit ihm wollten sich Kohl und andere ein Denkmal setzen. Wer gegen den Euro war, die Sanktionsmechanismen des Maastricht-Vertrags als ungenügend kritisierte oder die Eurofähigkeit Griechenlands und Italiens infrage stellte, wurde als Nationalist oder Rechtsradikaler abgetan.

Nicht abzutragende Schuldenberge

Die Politik versuchte, die Krise allein den bösen Spekulanten und den noch viel böseren Banken in die Schuhe zu schieben. Auch wenn die Zocker der Finanzindustrie tatsächlich Mitschuld tragen - die riesigen und - mal ehrlich - nicht mehr abzutragenden Schuldenberge haben die Regierungen über Jahrzehnte angehäuft, weil sie Geschenke an ihre Klientel verteilt und Reformen zu spät oder gar nicht angepackt haben. Nun steht der Kontinent vor dem Scherbenhaufen, den diese Politik angerichtet hat. Die Europäer werden zusehends Euro-müde. Im Juni 2012 war in einer Umfrage für den stern jeder zweite Deutsche (49 Prozent) dafür, Griechenland als Euromitgliedsstaat fallen zu lassen. Unterstützung für Zypern, das weitaus weniger Geld braucht als Hellas, lehnen laut einer YouGov-Erhebung im Auftrag der Nachrichtenagentur DPA schon 63 Prozent ab.

Das wiederum bedeutet, dass es die Politiker immer schwerer haben, den Erhalt der Währungsunion mit allen Mitteln vor ihren Wählern zu verteidigen. Noch lautet das Motto zum Glück nicht "europäisch reden, national handeln". Europäische Solidarität - dafür steht vor allem Schäuble - ist noch immer keine hohle Floskel. Noch. "Wenn die Probleme gelöst werden, dann ist auch die Voraussetzung für solidarische Hilfe gegeben. Aber Hilfe nur, um die Probleme nicht zu lösen, ist keine Hilfe", sagt Schäuble. Zypern hat Geld in die Rettungstöpfe gezahlt, also hat es Anspruch auf Unterstützung. Es bleibt zu hoffen, dass der gemeinschaftliche Gedanke nicht nationalen Wahlkämpfen geopfert wird. Das wäre genauso fatal wie der Beschluss, zyprische Sparer zu enteignen.

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