Tagesthemen

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Die belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa

Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa: "Im siebten Himmel" nach Haftentlassung

Kurz nach ihrer Haftentlassung hat sich die bekannte belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa auch in Deutschland zu Wort gemeldet. Sie sei "im siebten Himmel", endlich frei zu sein, sagte Kolesnikowa in den ARD-"Tagesthemen" am Sonntagabend. Am Wochenende war Kolesnikowa überraschend mit mehr als 120 weiteren politischen Gefangenen freigelassen worden und soll nach Aussage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) politisches Asyl in Deutschland erhalten.
Bärbel Bas

"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) in Berlin

Umweltminister Schneider: Berlin steht zur internationalen Klimafinanzierung

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat am Rande der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém (COP30) betont, dass Deutschland zur internationalen Klimafinanzierung stehe. Dass die Bundesregierung keine konkrete Summe ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt, verteidigte er am Sonntagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Wir in Deutschland halten uns immer sehr exakt an die Bundeshaushaltsordnung und da brauchen wir auch die klare Gegenfinanzierung."
Boris Pistorius im Bundeskanzleramt im November 2025

Pistorius rechnet im Streit um künftigen Wehrdienst mit Einigung "nächste Woche"

In der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland rechnet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit einer baldigen Einigung. "Nach meinem Eindruck sind wir auf der Zielgeraden und ich bin sehr optimistisch, dass wir uns einigen werden in der nächsten Woche", sagte er am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er sei "sehr, sehr zuversichtlich". 
Spahn, Hoffmann und Miersch

Fraktionsspitzen von Union und SPD setzen Klausurtagung in Würzburg fort

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag haben am Freitagmorgen ihre Klausurtagung im bayerischen Würzburg fortgesetzt. In den Beratungen sollen die politischen Schwerpunkte der Bundesregierung für die kommenden Monate behandelt werden; zudem geht es darum, wie die Zusammenarbeit in der Koalition und die Kommunikation nach außen verbessert werden können. Die Fraktionschefs Matthias Miersch (SPD) und Jens Spahn (CDU) hatten sich zum Ende des ersten Klausurtags am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass dies auch gelingt.