. .
News am 04.06.2012
Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte
 
Fotocommunity
Fotocommunity

Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...

Weblogs bei stern.de
Weblogs bei stern.de

Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...

Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka
sternTV - Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka

Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...

stern Investigativ
stern Investigativ

Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...

 
15. September 2009, 20:22 Uhr

Schwarz-rote Träume erzürnen Opposition

"Offenbarungseid", "Bankrotterklärung": Peer Steinbrücks Bekenntnis zur Großen Koalition hat bei Grünen, FDP und Linken für Verärgerung gesorgt. Nun rudert der Finanzminister zurück - ein Stück.

Steinbrück, Große Koalition, Interview, Künast, Niebel, Reaktionen

Peer Steinbrück versucht zu relativieren: "Wir suchen nicht die Große Koalition, schließen sie aber nicht aus."© Uwe Lein/AP

In einer Gesprächsrunde beim Hamburger Verlag Gruner + Jahr hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine Neuauflage der Großen Koalition nach der Wahl als "kein Unglück" bezeichnet und damit Entrüstung bei der Opposition ausgelöst.

"Mit Merkel häuslich eingerichtet"

Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast sah darin eine "politische Bankrotterklärung". "Finanzminister Steinbrück hat sich offenbar auf der Couch von Angela Merkel häuslich eingerichtet." Wer mit SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier liebäugele, dem drohe am Ende Merkel.

Der Vizechef der Linken, Klaus Ernst, hält Steinbrücks Äußerungen für eine "Aufgabe-Erklärung". "Steinmeier und Steinbrück wollen die SPD in der Gefangenschaft einer Großen Koaliton halten." kritisierte er. Der Geschäftsführer der Linksfraktion, Ulrich Maurer, sprach von einem Offenbarungseid.

Die FDP reagierte ebenfalls verwundert. "Die SPD gibt jetzt offiziell den Anspruch auf, stärkste Partei zu werden und den Kanzler zu stellen, kann sich hinter dieser Deckung aber auch auf Rot-Rot-Grün einrichten", teilte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel mit. "Die SPD setzt auf Platz, nicht auf Sieg. Sie hat sich mit der Juniorrolle unter Angela Merkel bequem eingerichtet."

"Große Koalition kein Unglück"

Am Dienstagnachmittag relativierte der Finanzminister seine Aussagen. Die SPD kämpfe dafür, Schwarz-Gelb zu verhindern, betonte er in Berlin: "Wir suchen nicht die Große Koalition, schließen sie aber nicht aus." Falls es für Rot-Grün am 27. September nicht reiche, sei die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP eine Option.

In den "Baumwallgesprächen", die stern.de als Video veröffentlicht hat, hatte Steinbrück am Montagabend gesagt, eine Neuauflage der Großen Koalition wäre für Deutschland kein Unglück. Zwischen SPD und Union gebe es angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise "mehr denn je" Gemeinsamkeiten, die die Fortsetzung des Bündnisses rechtfertigten. "Ich erachte die Risiken für SPD in der Opposition für viel größer - auch durch einen Überbietungswettbewerb durch die Linkspartei."

Steinmeier wünscht sich eine Ampel

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sprach sich unterdessen für eine Ampelkoalition aus. "Ich wünsche es mir", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Er wisse zwar, dass FDP-Chef Guido Westerwelle ein Bündnis mit der Union bevorzuge. "Soll er doch", sagte Steinmeier. Westerwelle übersehe nur, dass es keine Mehrheit für Schwarz-Gelb geben werde.

DPA/Reuters/AP
 
 
KOMMENTARE (10 von 17)
 
alko (16.09.2009, 14:46 Uhr)
CDU-SPD-FDP
Das wär es doch. CDU (ohne CSU)- SPD und FDP. Ohne die Trachtenpartei nur mit regionaler Bedeutung und permanentem Stör-potential wäre die CDU doch eine ordentliche Partei.
kabelmann (16.09.2009, 08:21 Uhr)
logische Aussage
Die SPD muss sich in Opposition halt einfach mal um 180 Grad drehen und die komplette Führungsetage austauschen, wenn sie irgendwann mal wieder den Status einer Volkspartei erreichen will. Kein Wunder, dass die Spitze Angst vor links hat.... dieser zwingend notwendige Wandel setzt voraus, dass die SPD zugibt, 11 Jahre lang völligen Mist zusammenregiert zu haben. Aber vielleicht brauchts auch diesen Schuß vor dem Bug um endlich das Denkmal Schröder zu entfernen und sich auf alte Werte zu besinnen
ganzbaf (16.09.2009, 08:20 Uhr)
Zu Steinbrück...

bleibt zu sagen, dass es manchmal richtige Dinge laut sagt/ankündigt aber nie Taten folgen ;-ß
Aber die Seeheimer waren ja schon immer Ankündigungsweltmeister.-------------------------------------------------------------------------------------------------------
Genauso oft liegt er allerding oft meilenweit daneben. Z.B. mit seiner frühen Einschätzung, das der Bankenchrash in USA praktisch folgenlos für Deutschland bleiben würde...:-DD (=Higlight)
Mikelm (16.09.2009, 07:31 Uhr)
Die Katze aus dem Sack....
Nun hat er es gesagt, was schon viele wussten. Es soll weiter gehen wie bisher und die Genossen der CDU wird es freuen. Seit Wochen wird sich damit beschäftigt bloß nicht auffallen und die Kanzlerin verärgern, man weiß nie wie es kommt. Eigentlich Schade um die vielen Millionen die der Wahlkampf kostet, wenn alles so bleibt wie es ist. Wirkliche Debatten gibt es ohnehin nur zwischen FDP, Grünen und der Linken. So wird es immer mehr zum Schmierentheater womit CDU und SPD den Wähler langweilen. Es bleibt zu hoffen, dass es neben der CDU bald auch eine echte konservative Alternative gibt.
zweifler86 (16.09.2009, 02:44 Uhr)
Nachtrag:
Ich höre zum ersten Mal, dass die Linken ausländerfeindlich seien. Wie kommst du darauf? Quellen?
zweifler86 (16.09.2009, 02:41 Uhr)
Aufwachen!
@ fmies: Seid ihr bei der CDU schon so verzweifelt, dass ihr schon

irgendwelche inhaltsleeren Fioskeln in den Raum stellt, ohne Fakten

bieten zu können. Dann komme ich mal mit Fakten raus, damit du und

andere wie Tempelhofer sie mal überprüfen können:

a) Kohl hat die Wiedervereinigung viel zu schnell angegangen -

gewarnt hat Lafontaine . Nicht zu sprechen von den Verbrechen der

Treuhandanstalten.

b) 65 Jahre kein Krieg erlebt? CDU befürwortet den Afghanistan

Einsatz, Kosovo, Bundeswehr im Inneren usw. Also auch die ersten

deutschen Kriegseinsätze auf fremden Boden. Nur die Linken waren

strikt dagegen.

c) Adenauer/Erhardt und Brandt/Schmidt waren tatsächlich große

Politiker. Nur ist heute nicht mehr viel übrig geblieben in der CDU.

d) Merkel und Erfolg mit weltweiter Globasierung? Was war denn in den

4 Jahren erfolgreich? Dass wir für die Banken 500 Mrd. Euro

generationsübergreifend bezahlen müssen?

e) Dein kompletter 2. Absatz ist nur leerer Phasen.

f) DDR II ? Die CDU hat datenschutzbedenkliche Gesetze eingeführt,

die weit über die Stasi hinausreichen. Und die Linken wollen keinen

Kommunistischen / Sozialistischen Staat aufbauen. Sie wollen ein

sozialen Kapitalismus. Das ist was GANZ anderes.

@ Tempelhofer: Du hast Medienbeobachter selbst in die Rolle des

Paranoiden gebracht. Warum verteidigst du Parteispenden von Seiten

der Wirtschaft? Welche Gründe gibt es dafür außer heiße Luft?

Wenigstens nimmt Medienbeobachter noch FAKTEN zur Hand.

@ DasBertl:

Die stärksten Marxisten der Linken ist die kommunistische Plattform.

Schau dir mal deren Wahlprogramm an:

http://die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische_plattform

_der_partei_die_linke/dokumente/schwerpunktaufgaben_der_kommunistisch

en_plattform_bis_november_2009/

Ist nicht so extrem wie befürwortet? Nebenbei schrumpfen aber immer

weiter und es kommen immer neue Mitglieder hinzu. Die Linken sind

nicht unberechenbar, im Gegenteil: Alle anderen Koalitations-Partner

vermarkten die Ideen der Linken als Eigenidee: Z.B. SPD spricht erst vom Mindestlohn als die Linkspartei sie vorgeschlagen hat, Grünen stimmen aufeinmal mit der Vermögenssteuer überein, die FDP stimmt aufeinmal mit dem Schonvermögen überein. siehe hier http://www.youtube.com/watch?v=uNHch1YSB3s und http://mediathek.ard.de/ard/servlet/content/2987822. Diese Konzepte hat die Linke in den Bundestagwahlen immer wieder vorgestellt und wurden von allen anderen Parteien abgelehnt. Quelle: Sieh dir die sehr interessanten Bundestagdebatten seitens Gysi und Lafontaine an.

Bitte wacht auf: 50plus.odium.de !
DasBertl (16.09.2009, 01:23 Uhr)
@Tempelhofer
Ihr Verfolgungswahn vor der Linken ist aber auch nicht zu verachten. Zumal er den Text ja erst zuvor in einem anderen Artikel (als den Text mit den hunderttausenden an Euros von Banken, Versicherungen etc...) schon benutzt hat. Copy&Paste ist das Stichwort. Und wer sich politisch engagiert oder zumindest wirklich interessiert, der holt sich halt die Fakten (ich weiß nicht obs Fakten sind, habs nicht überprüft, ich weiß nur, das es jede Menge Spendengelder sein müssen...) um mitreden zu können.

Auch wenn der Wahlomat mir die Linke vorgeschlagen hat, so hab ich mich dann doch für mein Standardprogramm entschieden (nein das wird nicht verraten, nur so viel: Eine der beiden von mir gewählten Parteien wird an der nächsten Regierung mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt sein und NEIN es ist nicht die Linke...), da mir diese Partei zu unberechenbar ist. Marxismus will ich nicht, aber es gibt starke Marxisten in der Linken. Ausländerfeindlichkeit will ich nicht, aber es gibt scheinbar vereinzelt ausländerfeindliche Elemente in der Linken. Und Radikalismus mag ich nicht und da gibts doch einige die mir zu radikal sind in der Linken. Schweren Herzens konnte ich mich allerdings auch nicht zu den Piraten entschließen, denn es gibt zwar Überschneidungen mit meinen politischen Ansichten, jedoch weichen sie auch in für mich zentralen Punkten von meinen Positionen ab, zudem haben sie bei DIESER Wahl in meinen Augen NOCH keine Chance in den Bundestag einzuziehen. Aber das macht nichts, ich kann ja beitreten als aktives Mitglied und mich für meine Standpunkte stark machen. Und DANN kann ich die Piraten ja auch mal wählen. Flügel und andere Meinungen hat es schließlich in jeder Partei...
DasBertl (16.09.2009, 01:08 Uhr)
Juniorrolle?
Da macht Herr Niebel aber die Klappe sehr weit auf. Ausgerechnet das Generalsekret äh der Generalsekretär DER Partei, die sich längst zur unionshörigen Partei verklärt hat, und das lange bevor die SPD so klein war wie sie jetzt ist (der Zeitpunkt war 1982 falls es einigen entfallen sein sollte, als sie einen damals nicht gewählten Kanzler zum Kanzler machte...), nämlich auf Augenhöhe zur FDP. Was bleibt der SPD übrig? Die FDP will nicht mit ihr, die Linke will nicht mir Ihr und sie nicht mit der linken und für Rot-Grün reicht es nicht. Und wer realistisch denkt und das tut Her Steinbrück nun mal als einer der wenigen Politiker in diesem Land (und dürfte so ziemlich der einzige sein, der auch noch von sich gibt was er denkt), der erkennt, dass die SPD nur eine einzige Option hat an der Macht zu bleiben; mit der Union als Chef. Und MACHT ist das Einzige, was die Parteien WIRKLICH wollen. Volksvertretervertreter sind das inzwischen allesamt, im Bundestag sitzen längst keine Volksvertreter mehr....
Tempelhofer (15.09.2009, 22:31 Uhr)
@ Medienbeobachter
Alle Achtung, selbst um 22.20 Uhr haben Sie sämtliche Dokumente, Textbausteine, Argumentationsleitlinien sofort zur Hand. Das sieht für mich nicht aus wie der spontane Beitrag eines Stern.de-Lesers, der hier nur zufällig mal im Forum rein schaut. Diese Art der "Medienbeobachtung" wirkt doch sehr professionell, und sehr zentral gelenkt.
Medienbeobachter (15.09.2009, 22:20 Uhr)
Warum spenden Konzerne, Banken, Versicherungen Geld für die Parteien?
Ein Blick in die zeitnah zu veröffentlichenden Parteispenden über 50.000 Euro zeigt, dass im vergangenen Jahr die meisten Großspenden an die deutschen Parteien von Banken und Versicherern kamen. Allein die Deutsche Bank überwies 2008 je 200.000 Euro an die CDU und die FDP, 100.000 Euro gingen an die SPD. Die Commerzbank bedachte CDU und SPD mit jeweils 100.000 Euro. Vom Kölner Bankhaus Sal. Oppenheim flossen je 100.000 Euro an CDU und FDP, an beide gingen auch jeweils 100.000 Euro von der Allfinanz Vermögensberatung. Das Hamburger Bankhaus Berenberg spendete 100.000 Euro an die CDU und der Allianz-Konzern je 60.000 Euro an CDU, CSU, SPD und Grüne, die FDP bekam 50.000 Euro.
Wie können sich z. B. CDU/CSU, FDP oder SPD dafür bedanken ? !!
Oder:
Im Jahr 2002 spendete der zu Daimler-Chrysler gehörende Rüstungskonzern EADS der SPD 26.000 Euro und der CDU 18.000 Euro. EADS-Großaktionär DaimlerChrysler half mit gut 211.000 Euro für die SPD und mit 150.000 Euro für die CDU nach. EADS erhält umgekehrt vom deutschen Staat Rüstungsaufträge in Milliardenhöhe.
oder
Der Versicherungskonzern Allianz, Großaktionär der AKW-Betreiber RWE und E.ON überwies 125.000 Euro an die SPD und ebenfalls 125.000 Euro an die CDU. Die ebenfalls bei RWE und E.ON beteiligte Deutsche Bank spendete der CDU im gleichen Jahr gut 260.000 Euro.
MEHR ZUM ARTIKEL
TV Duell Merkel gegen Steinmeier Duett eines älteren Ehepaares

Brav, braver, am bravsten - viel rücksichtsvoller als dies Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier taten, können politische Konkurrenten nicht miteinander umgehen. Man lobte sich mit Blick zurück. mehr...