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Assad-Regime isoliert: Islamische Organisation will Syrien suspendieren

Syrien droht der Ausschluss aus der Organisation Islamischer Staaten. Nur Teheran hält noch zu Assad, doch Washington warnt Iran vor einer Einmischung.

Die Organisation Islamischer Staaten (OIC) entscheidet am heutigen Mittwoch in Mekka über eine mögliche Suspendierung Syriens. Nach dem Auftakt des zweitägigen Treffens in der saudischen Stadt am Dienstagabend wurde die Abstimmung auf Mittwoch verschoben. Unter anderem forderte Tunesiens Präsident Moncef Marzoukii, dessen Land erst vor einem Jahr mit dem Arabischen Frühling den Weg zur Demokratie eingeschlagen hat, ein hartes Vorgehen gegen das Regime von Baschar al-Assad. "Nachdem die Region historische Revolutionen gegen Diktaturen erlebt hat, können wir als Araber und als deren Führer weitere Verstöße gegen Menschenrechte und Freiheiten nicht hinnehmen."

Der Antrag auf Suspendierung der Mitgliedschaft Syriens gilt als angenommen, wenn zwei Drittel der 57 Mitgliedsstaaten des OIC dafür stimmen. Bisher will lediglich der Iran, engster Verbündeter des Assad-Regimes, gegen den Antrag stimmen. Saudi-Arabien, das die Rebellen in Syrien unterstützt, dominiert jedoch die OIC. Eine Suspendierung Syriens in der Organisation würde das Regime in Damaskus weiter isolieren.

Iranische Milizen auf Seiten der syrischen Armee?

Bei der Eröffnung des Gipfeltreffens schlug der saudische König Abdullah mit Blick auf das Blutvergießen in Syrien vor, ein Zentrum für den Dialog der verschiedenen Strömungen des Islam zu gründen. "Diese Spaltungen sorgen für Blutvergießen unter den Söhnen der islamischen Gemeinschaft", sagte der Monarch.

Die USA warnten unterdessen Teheran vor einer Einmischung in den Syrienkonflikt. "Unsere Hoffnung ist es, dass der Iran sich besser überlegt, wir sehr er verwickelt sein will", sagte Verteidigungsminister Leon Panetta in Washington. Die USA würden dafür sorgen, dass Teheran "nicht versucht, die Zukunft Syriens zu bestimmen". Nach den Worten Panettas gibt es Hinweise, dass der Iran gegenwärtig versucht, in Syrien Milizen aufzustellen und zu trainieren, die auf Seiten der Regierungstruppen kämpfen sollen. "Wir sehen einen steigenden Einfluss des Iran, und das gibt Anlass zu tiefer Besorgnis."

Ex-Regierungschef sieht Regime vor dem Zusammenbruch

Der zur Opposition übergelaufene syrische Ex-Ministerpräsident Riad Hidschab sieht das Assad-Regime vor dem Fall. Es kontrolliere nur noch 30 Prozent des Staatsgebietes, sagte Hidschab. Der Kollaps des Regimes sei ein "moralischer, finanzieller und militärischer", sagte Hidschab am Dienstag in der jordanischen Hauptstadt Amman. Der sunnitische Spitzenpolitiker war zum Zeitpunkt seines Bruchs mit dem Assad-Regime vor wenigen Tagen dessen Ministerpräsident.

Syrische Truppen gingen in Vorstädten von Damaskus, in der Wirtschaftsmetropole Aleppo, Homs und anderen Orten gegen Stellungen der bewaffneten Rebellen vor. Dabei wurden auch schwere Waffen wie Kampfflugzeuge, Panzer und Artillerie eingesetzt. Allein in Aleppo starben mindestens 48 Menschen.

kng/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(