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Biden-Putin-Gipfel Amerikanisch-russisches Verhältnis: Eine kurze Geschichte des neuen, kalten Krieges

Joe Biden Wladimir Putin
Die Show sitzt: Joe Biden, damals noch US-Vize-Präsident und Wladimir Putin 2011 in Moskau
© Alexey Druzhinin/Pool / AFP
Wenn sich in wenigen Tagen Joe Biden und Wladimir Putin in Genf treffen, steht ein Frost-Gipfel an – so schlecht wie derzeit war das amerikanisch-russische Verhältnis lange nicht. Genau genommen war es aber auch nie wirklich gut. Ein Rückblick.

Besonders viele Momente unbeschwerter Zweisamkeit hat es zwischen Amerikanern und Russen nur wenige gegeben. Vielleicht bei der Übergabe Alaskas von Russland an die USA im Oktober 1867. Oder im November 1985, als sich die damaligen Regierungschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, in Genf trafen und begannen, den Kalten Krieg zu beenden. Auch Wladimir Putin hatte dem Klassenfeind einst sein Herz geöffnet. Zu Beginn des Jahrtausends sollte ein Gipfel mit dem amerikanischen Kollegen George W. Bush in St. Petersburg den Anfang der neuen Partnerschaft besiegeln. Doch sie währte nicht lang. Putin sitzt bis heute als Präsident im Kreml, und das Verhältnis ist wieder so kalt wie ehedem.

In einigen Tagen findet der nächste Gipfel zwischen den USA und Russland statt. Joe Biden ist bereits der fünfte US-Präsident mit dem es Dauermachthaber Putin zu tun bekommt und ganz sicher nicht derjenige, in den er irgendwelche Hoffnungen setzt. Angeblich will der Kremlchef noch am Tag des Treffens in einer herrschaftlichen Villa in Genf nach Moskau zurückfliegen. Joe Biden wiederum, der Putin jüngst einen "Killer" nannte, sagte vor seinem Abflug zum Gipfelmarathon in Europa: "Wir suchen nicht den Konflikt mit Russland", würden aber sofort reagieren, wenn die russische Regierung "schändliche Handlungen" begehe. Nach einem harmonischen Termin klingen diese Worte nicht.

USA und Russland: nur kurz gute Freunde

Im Grunde waren gute Beziehungen zwischen den beiden Staaten ohnehin eher die Ausnahme als die Regel. Nach dem Ende der UdSSR Anfang der 90er bis Anfang der 2000er sah es ein paar Jahre so aus, als würden die Systemgegensätze nach und nach verschwinden. Höhepunkt war 1997 ein Kooperationsabkommen zwischen der Nato und Russland. Doch spätestens mit der Osterweiterung des Militärbündnisses begann die neue Freundlichkeit wieder abzukühlen. Nach Ansicht Moskaus war bei den Verhandlungen zur deutschen Einheit vereinbart worden, dass die Nato im wesentlichen an der deutschen Ostgrenze endet, 2004 aber standen mit dem Beitritt der baltischen Staaten plötzlich Nato-Truppen direkt vor den Toren Russlands. Auch wenn bis heute umstritten ist, wie bindend die Zusage der Westmächte war, das Bündnis nicht nach Osten auszuweiten, fühlte sich der Regierungschef in Moskau hintergangen.

In den Jahren danach erodierte das Vertrauen der Großmächte ineinander leise aber kontinuierlich. Den nach den Anschlägen vom 11. September von den Amerikanern begonnenen "Krieg gegen den Terror" lehnte Wladimir Putin ab, ebenso wie die Versuche des Westens, Russland stärker in die Nato oder internationale Runden einzubinden. Auch Edward Snowden war da keine große Hilfe. Putin hatte dem Whistleblower nach dessen Enthüllungen über die NSA und ihren Abhör-Eskapaden 2013 mit größer Wonne Asyl gewährt – nur, um dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama eins auszuwischen. Kein Jahr später standen russische Truppen auf ukrainischem Boden und verleibten sich vor den Augen einer ohnmächtigen Weltöffentlichkeit die Krim ein.

Zwar erließ der Westen Sanktionen gegen russische Regierungsmitglieder, aber das kümmerte sie kaum. Im Gegenteil: Der Kreml machte schnell deutlich, dass er seine Machtinteressen künftig noch ungenierter durchsetzen würde. Wie es die Syrer zu spüren bekamen, als sich Russland 2015  in dem Bürgerkrieg auf die Seite des Fast-Verlierers Bashar al-Assad schlug und damit das Blatt zu dessen Gunsten wendete. Barack Obama, der einen Giftgaseinsatz des syrischen Regimes als "rote Linie" nannte, aber dennoch nichts unternahm, als Assads Schergen genau die übertraten, kanzelte Russland später reichlich arrogant als "Regionalmacht" ab. Diese Herablassung dürfte für Putin das endgültige Zeichen gewesen sein, dass die USA immer noch nur der alte, ewige Rivale ist.

Abrüstung nur noch mit Ach und Krach

Seitdem geht es mit den Beziehungen weiter nur bergab. 2016 verhängte Obama erneut Sanktionen, diesmal gegen russische Diplomaten, weil das Land versucht hatte, die US-Wahlen zu beeinflussen. Moskau reagierte, in dem es die Mitarbeiterzahl in US-Botschaften einschränkte. Es folgten noch mehr Sanktionen, 2018 etwa wegen Cyberattacken, deren Ursprung in Russland verortet wurden. Immerhin: Zu Beginn dieses Jahres einigten sich die beiden aktuellen Präsidenten darauf, den Abrüstungsvertrag "New Start" zu verlängern.

Eine Sonderepisode im US-russischen Verhältnis war die Präsidentschaft von Donald Trump. Zu Beginn kam das Gerücht auf, Putin hätte Trump über lange Zeit quasi zu seinem Mann "herangezüchtet" und ihm ins Weiße Haus verholfen. Die ersten Jahre war der eigentlich nie um eine Konfrontation verlegende Trump auch auffällig zahm gegenüber dem Kremlchef. Unvergessen, die gemeinsame Pressekonferenz in Helsinki, auf der Trump den Eindruck erweckte, dass die Erkenntnisse der US-Geheimdienste über die russische Einmischung in die US-Wahl Unsinn seien und er den Unschuldsbeteuerungen des russischen Präsidenten glaubte. Doch im Laufe der Zeit kühlte das bizarre Verhältnis zueinander stark ab. Am Ende waren beiden Seiten nicht einmal mehr bereit, den 32 Jahre alten INF-Abrüstungsvertrag weiterlaufen zu lassen.

"Halten sie Putin für einen Mörder?"

Joe Biden konnte den Dauerherrscher in Moskau "schon nicht ausstehen, bevor es cool wurde", lästerte das US-Magazin "Politico" jüngst. Nur wenige Wochen nach Amtsantritt sorgte er per Interview für einen Affront. In dem Gespräch sprach der US-Präsident darüber, dass Russland für seine erneute Einmischung in die US-Wahlen "einen Preis" zahlen werde und antwortete auf die Frage des ABC-Journalisten, ob er Putin für einen "Mörder" halte, kühl: "Das tue ich." Das darauffolgende Dialogangebot der Russen schlugen die Amerikaner aus. Die konservative "Welt" schrieb dazu: "Eigentlich wäre ein Gespräch mit Moskau dringend nötig. Man kann nur hoffen, dass das rote Telefon aus dem Kalten Krieg noch funktioniert."

In wenigen Tagen haben beide persönlich die Gelegenheit zur Aussprache. Ob es hilft, das frostige Verhältnis zwischen den beiden Großmächten aufzutauen? Bidens Ankündigung dazu macht jedenfalls wenig Hoffnung: "Ich treffe mich mit Putin, um ihm mitzuteilen, was ich ihm mitteilen möchte", sagte er kurz vor seiner Abreise nach Europa.

Quellen: "Welt", DPA, AFP, ABC News, Deutsche Welle, "Die Zeit", Deutschlandfunk Kultur, Bundeszentrale für politische Bildung, "Neue Zürcher Zeitung", Politico


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