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Enttarnte CIA-Agentin: Cheney gerät unter Druck

Um einen Irakkriegs-Kritiker in Verruf zu bringen, haben hohe US-Beamte Geheimdokumente an die Presse lanciert. Nun deutet sich an, dass der US-Vizepräsident persönlich hinter der umstrittenen Aktion steckt.

Die Affäre um die enttarnte Agentin Valerie Plame erreicht offenbar nun höchste US-Regierungskreise. Laut eines Berichts des US-Magazins "National Journal" soll kein geringerer als Vize-Präsident Dick Cheney angeordnet haben, Geheimdokumente an die Presse weiterzuleiten. Damit sollte ein prominenter Kritiker des Irak-Krieges diskreditiert werden.

Erst vergangene Woche waren brisante Gerichtsakten in dem Verfahren um die illegale Enttarnung der CIA-Agentin veröffentlicht worden. Demnach war Cheneys früherer Stabschef Lewis "Scooter" Libby von Vorgesetzten ermächtigt worden, in der Affäre Geheiminformationen an die Presse zu lancieren. "National Journal" berichtet nun unter Berufung auf mit der Sache vertraute Juristen, Sonderermittler Patrick Fitzgerald habe in einem Schreiben an Libbys Anwälte Cheney als einen der Führungskräfte namentlich erwähnt, die das Vorgehen genehmigt hätten.

Cheneys Anwalt schweigt

Ein für Cheney tätiger Anwalt wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren. Scott McClellan, der Sprecher des US-Präsidenten George W. Bush, erklärte, er wolle sich nicht zu dem schwebenden Verfahren äußern. Nach rund zweijährigen Ermittlungen in der Affäre um die Enttarnung einer CIA-Agentin hatte die Grand Jury im Oktober Anklage gegen Libby erhoben.

Der 55-Jährige, dem Falschaussage, Behinderung der Justiz sowie Meineid vorgeworfen werden, reichte daraufhin umgehend seinen Rücktritt ein. Zugleich beteuerte er vor Gericht seine Unschuld. Bei einer Verurteilung drohen Libby bis zu 30 Jahre Haft und eine Geldstrafe von 1,25 Millionen Dollar.

Die Identität der CIA-Agentin Valerie Plame war an die Presse lanciert worden, nachdem ihr Ehemann, der Diplomat Joseph Wilson, der US-Regierung im Zusammenhang mit ihrer Begründung für einen Waffengang gegen Irak Manipulation von Geheimdiensterkenntnissen vorgeworfen hatte. Zunächst hatte das US-Präsidialamt bestritten, dass Libby etwas mit der Enttarnung der Spionin - einem Straftatbestand laut US-Recht - zu tun habe. Später stellte sich jedoch heraus, dass Reporter Libby in Justiz-Ermittlungen als Quelle für die Enttarnung Plames genannt hatten. In der Anklage wird Libby vorgeworfen, falsch ausgesagt zu haben, wie und wann er die als geheim eingestuften Informationen über Plames Tätigkeit erhalten und an Reporter weitergegeben habe.

In der Anklage gegen Libby wird auch die Rolle Cheneys in dem Fall beleuchtet. Demnach hatte Libby am 12. Juni 2003 von seinem Dienstherren erfahren, dass Plame in der CIA-Abteilung zur Abwehr der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen tätig war. Erste Informationen über Plames Spionagetätigkeit erhielt Libby offenbar in Gesprächen am 11. oder 12. Juni 2003 mit einem Staatssekretär und einem hochrangigen CIA-Vertreter. Bereits Ende Mai 2003 soll Libby mit der Informationssuche über Wilson und Plame begonnen haben. Dies geschah rund sechs Wochen, bevor Plames Spionagetätigkeit in einem Zeitungsbericht aufgedeckt wurde.

Reuters / Reuters
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.