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Iran-Atomstreit: Fortschritte, aber kein Durchbruch

In stundenlangen Gesprächen über das iranische Atomprogramm haben EU-Chefdiplomat Solana und der iranischen Unterhändler Laridschani Fortschritte erzielt. Auf Wunsch von Solana soll sich nun Außenminister Steinmeier ebenfalls mit Laridschani treffen.

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben die Unterhändler von EU und Iran nach eigenen Angaben trotz Fortschritten noch keinen Durchbruch erreicht. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU), Javier Solana, sagte nach seinem Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani in Berlin: "Wir haben Fortschritte gemacht." Es stünden jedoch noch Fragen aus, sagte er, ohne Einzelheiten zu nennen. Er hoffe auf weitere Gespräche mit der iranischen Seite Mitte der kommenden Woche. Laridschani sagte: "Wir haben es geschafft, zu einigen möglichen Schlüssen zu kommen." Er hoffe, dass bald Verhandlungen über das Angebot der internationalen Gemeinschaft an den Iran zur Lösung des Streits starten könnten. Strittig ist, welche Bedingungen der Iran dazu erfüllen muss. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte sich noch am Donnerstag ebenfalls mit Laridschani treffen.

Solana und Laridschani hatten am Mittwoch und Donnerstag insgesamt über sieben Stunden nach einem Ausweg aus dem festgefahrenen Streit gesucht. Dabei geht es um die Frage, ob neue Verhandlungen möglich sind, statt das Thema erneut an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zu überweisen. Dieser könnte mit Sanktionen gegen den Iran den Druck erhöhen. Weil davon aber eine weitere Zuspitzung des Streits befürchtet wird, hatten sich die fünf Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschland in der vergangenen Woche geeinigt, dass Solana die Chance neuer Verhandlungen ausloten sollte.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Jäger, bestätigte, dass sich Steinmeier auf Wunsch Solanas ebenfalls mit dem iranischen Unterhändler treffen werde. Am Mittwoch hatte Steinmeier noch auf die Vereinbarung verwiesen, wonach sich nur Solana, aber nicht die Außenminister der beteiligten Staaten mit dem iranischen Unterhändler treffen sollten. Dahinter dürfte die Überlegung stehen, die Iraner im gegenwärtigen Konflikt nicht öffentlichkeitswirksam aufzuwerten. Solanas Wunsch nach dem Treffen könnte der Hoffnung entspringen, damit seine Bemühungen um eine Lösung zu verstärken.

Steinmeier will Eskalation durch Sicherheitsrat vermeiden

Offen ist nach wie vor, zu welchen Bedingungen offizielle Verhandlungen wieder aufgenommen werden können. Die internationale Gemeinschaft besteht bisher darauf, dass der Iran die umstrittene Urananreicherung stoppt. Einen Zeitungsbericht, wonach die Regierung in Teheran dazu für eine begrenzte Zeit bereit sei, ließ die iranische Führung dementieren. Europäische Diplomaten bestätigten einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", wonach Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu neuen Gesprächen mit dem Iran bereit seien, auch wenn das Land die Anreicherung noch nicht ausgesetzt habe.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Morgen vor dem zweiten Treffen Solanas und Laridschanis die Hoffnung auf neue Verhandlungen ohne eine Verschärfung des Konflikts durch den Sicherheitsrat bekräftigt: "Ich setze darauf, dass wir Bewegung in diesen Konflikt kriegen, damit eine Eskalation über eine Befassung des Sicherheitsrats vermieden wird." Nachdem der Iran Ende August eine Frist zur Aussetzung der Urananreicherung verstreichen ließ, drängen vor allem die USA auf Sanktionen. Diese sind unter den fünf Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) aber umstritten. Solana soll den fünf Staaten und Deutschland nach den Gesprächen mit Laridschani eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen unterbreiten.

Dem Iran wird vorgeworfen unter dem Deckmantel eines zivilen Energieprogramms Atomwaffen zu entwickeln, was die Regierung in Teheran bestreitet.

Reuters / Reuters