Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident José Socrates ist am Freitag wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung verhaftet worden. Der 57-Jährige ist einer von vier Verdächtigen, die in den vergangenen Tagen festgenommen worden sind, teilte die Staatsanwaltschaft in Lissabon in der Nacht zum Samstag mit. Die Ermittlungen drehen sich um Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft nahmen im Laufe der Ermittlungen mehr als 60 Beamte von Justiz, Zoll und Polizei Durchsuchungen an mehreren Orten vor. Laut der Anklagebehörde wurden die drei anderen Festgenommenen bereits am Freitag einem Untersuchungsrichter vorgeführt. Portugiesischen Medienberichten zufolge wird Socrates am Samstag vorgeladen. Er sei am Freitagnachmittag bei seiner Ankunft am Flughafen von Lissabon festgenommen worden.
Zweiter Skandal binnen einer Woche
Bereits vor einer Woche war in Portugal ein Korruptionsskandal bekannt geworden. Mehrere hochrangige Beamte wurden festgenommen, weil ausländische Investoren bei der Vergabe von Visa bevorzugt worden waren. Der Skandal erschütterte auch die Regierung, Innenminister Miguel Macedo trat am Sonntag zurück.
Der Sozialist Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident in Portugal. Er leitete im Zuge der Eurokrise unpopuläre Sparmaßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes ein. Als das Parlament im März 2011 seiner Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen eines Jahres verweigerte, trat Socrates zurück. Die Parlamentswahl im selben Jahr gewannen die konservativen Sozialdemokraten. Die Mitte-rechts-Koalition unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho setzte die Sparpolitik fort.
